Sachenrecht / OR 1-40, 62-96

OR 118 - eher selten

OR119- absichtlich (nach Wissen& Wille) od. grob/leicht fahrlässig (pflichtwidrige Verletzung) Bsp:Schreinerei brennt, XY kann nichts dafür & kann deshalb aber nicht ausliefern - Fazit: Wenn keine Schuld nachgewiesen werden kann ist Folge geringer

OR 120 - 126

OR 127 -142

OR 143 - 150 (Besondere Verhältnisse) - Haftung für gesamten Betrag. Bsp. WG / Miete

OR 116 - geringe prakt. Bed.

OR 151 - 157

OR 158 - 163 - Konventionalstrafe Bsp. für jeden Tag Lieferverzögerung muss 100.- Strafe zahlen

OR 164 - 183

1. durch Vertrag (Abschluss, Form, Inhalt, Mängel, Stellvertretung) // 2. durch unerlaubte Handlungen (verboten) // 3. aus ungerechtfertigter Bereicherung (Fehler, Bsp. versehentlich Lohn erhalten)

1. Erfüllung (kann nur entstehen durch Vertragsabschluss, Bsp. Kauf Tix (Vertrag) Einlösung (Wirkung)) // 2. Nichterfüllung - Folge Schadensersatz Bsp. Kostenübernahme // 3. Bez. zu Drittperson

Hülle (äussere Erscheinung) in CH = Formfreiheit. Gesetz. Formen: 1. einfache schriftlichkeit - normaler Vertrag 2. qualifizierte Schriftlichkeit - alles v. Hand (Testament) 3. öffentliche Beurkundung (Notariat) 4. Registereintrag (Grundbuch) -- OR 14

OR 18 - Auslegung = Sinn einer Bestimmung (Interpretation) - 1. Im Zweifel: Auslegung aus Sicht v. vernünftigen und unvoreingenommenen Durchschnittsmenschen (nicht v. Jurist) 2. Im Zweife Auslegung gegen den Vertragsverfasser

1. Innerhalb der Schranken des Gesetztes beliebig. 2. Nichtigkeit: bei obj. unmöglichen (Kauf Dino), widerrechtlichen od. sittenwidrigem Inhalt sowie Simulation 3. AGB von UG verfasst & müssen vor Vertragseingang ersichtlich sein

1. Vertrag ist ungültig / 2. Formungültigkeit (OR 11 abs. 2): Nicht verboten, jedoch nicht nach Sitten v. uns. / 3. OR 20 bei obj. unmöglichen, widerrechtlichem od. sittenwidrigem (Bsp. Drogen) Inhalt

Der Vertrag kann (muss aber nicht) v. einer Pers. werden -- bei Übervorteilung (OR 21), bei wesentlichem Irrtum/Grundlagenirrtum (OR 23, 24,31), bei absichtlicher Täuschung (OR 28), bei Drohung (OR 29) --> Ist etwas nicht eideutig ist es anfechtbar!

ZGB 733 - Eigentümerdienstbarkeit (des Dienstbarkeit-, Miet- od. Pachtvertrags so ausgestaltet werden, dass mit dem verkauften Grundstück nichts geschieht was man nicht will) und anschliessendem Verkauf kann .

ZGB 884, Abs. 3 -- Pfänder darf nicht allein über die Sache verfügen können. (Das Pfandrecht ist nicht begründet, solange der Verpfänder die ausschliessliche Gewalt über die Sache behält.)

ZGB 28g - gegen Behauptungen in öffentlichen Medien

ZGB 641 - Wer Eigentümer einer Sache ist, kann in den Schranken der Rechtsordnung über sie nach seinem Belieben verfügen.

ZGB 919 - Wer die tatsächliche Gewalt über eine Sache hat, ist ihr Besitzer.

Der Besitz ist die tatsächliche Gewalt über eine Sache und somit kein Recht (wie das Eigentum), sondern ein äusserlichen wahrnehmbarer Sachverhalt. Der Besitzer ist nicht zwingend der Eigentümer des Gegenstands. -> Benützungsrecht (Bsp. Mieter)

elbstständiger Besitzer = Eigentum in eigenem Besitz // unselbständer Besitzer = Recht des Besitz von Eigentümer übertragen

1. Alleineigentum // 2. Gemeinschaftliches Eigentum -> wird unterteilt in Miteigentum & Grundeigentum

Sachenrecht + Obligationenrecht = Vermögensrecht // Aufgabe OR: wer kann gegenüber wem welche Leistung fordern // Aufgabe Sachenrecht: regelt die Rechte, welche Rechtssubjekte (nat. od. jur. Person) an Rechtsobjekten (Sachen)

Eigentum an Sache wird auf mehrere Berechtigte verteilt. Zu unterscheiden: Miteigentum und Grundeigentum

ZGB 652 ff. - Alle sind gemeinsam an der gesamten Sache berechtigt, kein Anteil (Quote), über welche ein Einzelner verfügen kann. Entscheidungen können nur mit einstimmigem Beschluss gefällt werden.

ZGB 714 -- Zur Übertragung des Fahrniseigentums bedarf es des Überganges des Besitzes auf den Erwerber. // Eigentum an beweglichen Sachen, wie Möbel, Computer, Iphones etc. (Tiere = keine Sache)

ZGB 656 -- Zum Erwerbe des Grundeigentums bedarf es der Eintragung in das Grundbuch. // Eigentum an unbeweglichen Sachen: bebaute oder unbebaute Grundstücke, Stockwerkeigentum, Bergwerke.