Sachenrecht
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Cartes-fiches
Abh wann ist eine Sache unselbstständiger Bestandteil?
trennung unmöglich oder unwirtschftlich, weil Bestandteil und Rest wesentlich weniger Wert sind als die Sache wenn sie ungeteilt ist
Früchte, solange sie nicht abgesondert sind
Wann ist eine Sache selbständiger Bestandteil?
zwar verbunden mit Liegenschaft, aber trennung wirtschaftlich sinnvoll möglich (zB Boiler, eventuell Küche, Schrank
EVB Fall 15
eee
Unterscheidung selbständige unselbständig und zubehör? Rechtsfolgen bzw unterschiedliche behandlung?
selbständig
wirtschaftlich sinnvoll wieder abtrennbar
sonderrechtsfähig und im zweifel mitverpfändet und mitveräußert
unselbständig: Abtrennung unmögöoch oder unwirtschaftlich
sonderrechtsunfähig
zubehör: wirtschaftlich zugeordnet zu Hauptsache, räumliches naheverhältnis und eigentümeridentität: fahrradpumpe, traktor
im zweifel mitverpfändet und mitveräußert
Bsp: V verkauft dem K einen Tisch unter Eigentumsvorbehalt für seinen Bauernhof. K wiederum veräußert seinen Bauernhof anschließend an X. Erwirbt X den Bauernhof?
derivativ: Titel (ja im zweifel mitverpfändet und mitveräußert/ modus: 293 kommt hier nicht zu anwendung weil keine Eigentümeridentität vorliegt. Damit ist der traktor beweglich. Also Übergabe erforderlich! außerdem fehlt die berechtigung des VOrmannes
Gutgläubig: Titel (siehe oben), Modus (wieder übergabe)
Bsp: V verkauft dem K eine Maschine unter Eigentumsvorbehalt für seinen Bauernhof. K wiederum veräußert seinen Bauernhof anschließend an X. Erwirbt X den Bauernhof?
siehe § 297a. Bei eintragung kein Titel, weil kein zugehör und damit nicht mitverpfändet und nicht mitveräußert. wenn. ohne eintragung siehe fall vorher: titel (mitverpf u veräußert) modus=> überlegung ob beweglich oder unbeweglich etc
Wie erfolgt der erstmalige Erwebr des Eigentums an einem Superädifikat?
Titel und Bauen=> öriginär
V verkauft sein Superädifikat an K. Wie und wann erfolgt eigentumsübergang?
V verpfändet sein Superädifikat. Wann ist verpfändung gültig?
Titel, Modus und Berechtigung d Vormannes=> Kaufvertrag, UrkundenHINTERLEGUNG, berechtigung (Eigentuümer oder Verkaufsberechtigung)
Auch hier Titel und MOdus
Hat jemand der Glaubt ein Servitut zu habe und es auch ausübt Rechtsbesitz?
Prüfen: corpus und animus=> also hier ist innehabung die ausübung und animus der besitzwille, also der wille das Recht zu haben
Was ist der Unterscheid zwischen Besitzmittler und Besitzdiener?
Besitzmittler: Mieter, Pächter=> hat Besitz der Sache wegen rechtlicher verpflichtung inne
Besitzdiener: Ich bei Wohnung oder manchmal mamas auto, Arbeitnehmer=> aufgrund von Abhängigkeitsverhätnis habe ich Sachen inne
=> Besitz wird also durch einen dritten ausgübt. Daher steht zum bsp auch dem Vater die Besitzstörungskklage zu wenn ihm sein kind ein Buch kauft und es gleich danach gestohlen wird
V verkauft eine Liegenschaft an K. K wird noch nicht einverleibt aber die Liegenschaft wird ihm übergeben. V will K von der Liegenschaft vertreiben. K will V vertreiben. Rechtslage?
V => K 366 nein besitzrecht
K=> V 339 K ist Sachbesitzer (corpus und animus) V aber noch Buchbesitzer aber K gewinnt
Neben körperlicher Übergabe, Übergabe durch Zeichen etc kommen als Modus (und als corpus) auch andere Formen infrage um ein hin und herschieben zu verhindern: traditio brevi manu, Besitzkonstitut und Besitzanweisung. Unterscheide diese.
traditio brevi manu: Sach bereits beim Übernehmer, der Eigentum erwerben will. Vereinbarung, dass Sache künftig dem Übernehmer gehört reicht aus.
Besitzkonstitut: Sache bleibt beim Übergeber, weil dieser zB sie sich noch leihen will. Auch zulässig.
Bisitzanweisung: hier kommt dritter ins spiel. Sache von A ist bei B. DIeser will an C verkaufen. Aber die Sache soll bei B bleiben. Man muss B sagen er hat sie zukünftig für C inne.
Hat jemand der
in der Nach über ein fremdes Grundstück schleicht,
jemand der ständig über ein Grundstück geht, weil er glaubt er hat servitut Rechtsbesit?
prüfen: corpus und animus: in erstem fall kein animus
im zweiten fall corpus durch gebrauch § 312 und animus
Wie prüft man ob jemand Besitz hat?
einfach nur corpus und animus. Und dann bei Rechtsbesitz oder Besitz von Liegenschaften etc überlegen was corpus ist. bzw kommen hier eben auch übergabeformen durch zeichen etc in frage.
Dann kann eben auch noch geprüft werden ob Besitz rechtmäßig redlich und echt ist. Aber nichts von dem ist Vorraussetzung für Besitz
Der Dieb stiehlt ein Auto. Er fährt damit herum, jemand nimmt ihm den Vorrang und fährt in Auto => Totalschaden. Was kann der EIgentümer gegen DEN DIEB unternehmen?
natürlich 366 aber auch Schadenersatz weil ihn casus mixtus haftung trifft. siehe 335. ALso jeden unredlichen trifft diese Haftung (durch Besitz entstandene Haftung)
Mein BoB wird gestohlen. Ich hol ihn mir 10 Tage später selbst zurück
Dieb gegen mich auf 339. ich habe einrede des unechten Besitztes
Was ist ein gültiger Titel (zB für Rechtmäßigkeit beim Besitz)
Titel der das für sich behalten rechtfertigt. Also zB kauf oder schenkung, nicht aber Miete
Maria wird vom DIeb Heinz ein Bild geschenkt. Sie leiht es Karla. Als sie es wieder zurück haben will, will es Maria nicht mehr herausgeben. Was kann Karla unternehmen?
Maria gegen Karla 366 geht nicht weil keine eigentümerin.
Maria gegen Karla auf 372 geht, weil sie Besitzterin ist. Normaler 339 ist blöd weil jetzt auch Karla Besitzterin ist.
Wann wird die action publiciana 372 hergenommen? und wie wird geprüft?
pRüfung: kläger mus rechtmäßig redlich und echt sein. Dann wird geschaut ob beklagter besser (eigentümer) oder schwächer (zB dieb oder unredlicher oder unechter etc).
Bei gleicher berechtigung
Wann wird 372 analog angewendet?
Was birngt die analoge Anwendung?
bei Rechtsbesitztern (zB Mieter, Pächter, Servitutsberechtigtem, Vorbehaltskäufer, noch nicht eingetragenem Liegenschaftserwerber).
Sachenrecht: auch zb 523 steht zu
Schadenersatzrecht: ja steht zu, wenn zB Mietwohnung zerstört wird.
Bereicherungsrecht: steht auch zu. zB benutzungsentgelt, wenn sich jemand in Wohnung sitzt und dort Wohnt 1041
Dieb Repariert gestohlenes Farrahd. Eigentümer klagt es wieder ein mit 366. Dieb will ersatz E will Fahrrad.
Kaufvertrag zwischen V und K ungültig. K hat Sache verschönert und Früchte gewonnen etc.
Sachenrecht: Hier immer in die §§ 331 ff schauen und durchprüfen. Diese sind eventuell eigene Ansprüche.
Bereicherungsrecht: mit 1431 oder 1041 etc. zurückfordern. Die Paragrpahen 331ff sind hier analog anzuwenden, also wird man aufs gleich Ergebnis kommen
Mieter bringt Werbeplakat an Hauswand an
Bereicherung 1041
Sachenrecht: überschreitet seinen Rechtsbesitz und ist daher eigenmächtig. daher 339
A nimmt B dem Dieb seines Auto das Auto wieder weg, als er es nach 3 Monaten entdeckt.
Dieb gegen B auf wiederherstellung des vorigen ruhigen Besitzstandes (Herausgabe) 339
Ja geht. außer es wäre aus irgendeinem grund selbsthilfe 344
Überlegen welche Klage auf was gerichtet ist!
obn
Wer ist passiv legitemiert für die Besitzstörungsklage?
unmittelbarar störer
und mittelbarer störer, wenn:
für anderen tätig wird, oder wenn im Interesse eines anderen getört wird zB motorräder fahren immer zum Gastwirt
behördlich genehmigte Anlage (zB Baugenehmigung etc):
innerhalb der genehmigung: Schadenersatz verschuldens- und rw unabhängig, aber keine Unterlassung
Außerhalb der genehmigung: wie wenn keine genehmigung da wäre, daher Schadenersatz mit Verschulden und Unterlassung nach 364
Angi und Basti und ich kaufen uns gemeinsam ein Auto. Wenn ich AUto seit Jahren immer am Abend benutzte, können es dann Basti u Angie auch am Abend Benutzten?
Angenommen bisher sind keine langjährigen benutzungen vorhanden. können BAsti und ich benutzung ausmachen ohne angi?
Was wenn überhaupt nichts vereinbart ist bezüglich benutzung und ich will Auto einmal am Abend nutzen Angi aber auch.
Was wenn nur ich es am Abend benutzten will aber Basti und Angie sowieso nicht
A1: konkludente Nutzung vereinbart
A2: Mehrheit entscheidet über Benutzung, wenn mehrere Benutzten wollen
A3: jeder darf benutzten
Was ist ein Wohnungseigentum? besonderheit?
Wohnungsigentümer ist eigentlich ganz normaler Miteigentümer. DIe besonderheit besteht darin, dass er eben für eine Wohnung oÄ alleine verfügen darf. Man kauft also nicht die Eigentumswohnung (OFF) sondern einen Mitunternehmeranteil und darf dann eben über diese eine WOhnung verfügen.
WIe ist die Verwaltung vom Stiegenhaus von dem Haus von Off seiner Tante geregelt?
AbGB weil es ein allgemeiner Teil ist und dort eben nicht wie bei der offenwohnung das recht besteht selbst zu verwalten
Hat ein Verwalter VOllmacht. Was passiert, wenn sie überschritten wird?
Verwalter hat wie der Geschäftsführer Formalevollmacht. Also nach außen nicht beschränkbar. Aber im Innenverhältnis schon. Also bei überschreitung kommt Vertrag zustande aber schadenersatz
Wie sind Grenzüberbauten zu behandeln?
Fall 1: 418 S3 bei nichtuntersagung der Bauführung
sonst: 414ff anwenden, weil die anderen nicht passen. Daher:
nicht geringfügig: Hauptsache + Hauptsache, daher Miteigentum 415 S2
geringfügig: Hauptsache + Nebensache (Grund, weil eben nur geringfügig der Grund betroffen ist) 416
EVB: Weiterveräußerung Vorbehaltssache durch Verkäufer.
F1: V verkauft an K unter EVB einen Fernseher. Dieser wird übergeben. Nun verkauft V weiter an K2.
F2: V verkauft an K unter EVB einen Fernseher. Dieser wird übergeben und dann zur reperatur wieder an V übergeben. Dieser verkauft und übergibt ihn an K2.
F1: K2 erwirbt nur belastetes ET (also an Eigentum, klebt quasi die aufschiebende Bedingung, dass bei Zahlung Eigentum erworben wird). als Modus wäre eine Besitzanweisung möglich.
F2: Titel und Modus vorhanden. aber wird wird nur das belastete Eigentum erworben. aber hier ist ein gutgläbiger lastenfreier erwerb möglich
Veräußerung durch Käufer:
weitergeleteter EVB:
verlängerter EVB
nachgeschalteter
zweitkäufer nimmt stellung des erstkäufers ein, erwirbt also anwartschaftsrecht. Sobald an V gezahlt wird
hier wird gestattet, dass K an K2 weiterverkauft. K2 kann also derivativ erwerben, daher oft Sicherungszession.
2 EVBs. wenn K1 bezahlt wird wird K2 eigentum. Wird V bezahlt erwirbt K1 Eigentum
Gegen wen ist eine Eintragung im GB möglich?
Wann nimmt das GBG eine Einverleibung vor?
nur gegen bücherlichen Vormann, auch wenn zB jemand anderer Eigentümer zB durch ersitzung geworden ist § 21 GBG
Man muss entsprechenden Titel, also Kaufvertrag vorweisen. Und die AUfsandungserklärung, also die Erklärung des Vormannes, dass er eingetragen werden soll
V verpfändet eine Liegenschaft an K. Danach an K2. 6 Monate zuvor hat V sich eine Anmerkung der Rangordnung ausstellen lassen. K2 lässt sein Pfandrecht zuerst einverleiben. K erhält den Rangordnungsbeschluss.
wer zuerst modus setzt kommt in ersten Rang. Aber mit Rangordnungsbeschluss wird quasi ein Rang freigehalten. und derjenige der ihn vorweist wird dann in diesen Rang eingetragen. die anderen
gem § 57 wird Antrag beim GBG auf Löschung gestellt => dort steht das wenn Anmerkung richtig ist und er einverleibt werden soll anderer gelösht wird
Anmerkung kann auch ohne diesen Rangordnungsbeschloss, sondern einfach zugunsten einer bestimmten Person vorgenommen werden § 57a. Dann geht einfach die Person zum GBG und sagt: he wapler ich habe eine Vormerkung löscht alle anderen die eingetragen sind.
V und K schließen einen Kaufvertrag über eine Liegenschaft ab. Sie bringen auch den entsprechenden KV zum GBG, vergessen aber auf die Aufsandungserklärung. Daher wird K noch nicht einverleibt. Er verlangt aber VOrmerkung. Bis die Aufsandungserklärung fertig ist lässt V noch ein Pfandrecht zugunsten des X eintragen.
35 GBG und 438 ABGB. Mit VOrmerkung wird aufscheibend BEdingt eigentum Erworben. sobald Aufsandungserklärung vorliegt wird K Rückwirkend Eigentümer und X muss gelöscht werden.
Was ist ein Baurecht?
Wie wird es begründet?
Was für Rechte hat der Bauberechtigte?
Gebäude auf fremden Grund. Aber kann auch schon errichtet sein. Baubereechtigter ist Eigentümer des Gebäudes.
Titel und Modus (eintragung in Lastenblatt)
Bauwerk: Recht eines Eigentümers, Li9egenschaft: Fruchtgenuss Rechte.
Achtung nur zwischen 10 und 100 Jahre bestellbar