Sachenrecht
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Kartei Details
| Karten | 37 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 09.11.2013 / 25.09.2023 |
| Lizenzierung | Kein Urheberrechtsschutz (CC0) |
| Weblink |
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Abh wann ist eine Sache unselbstständiger Bestandteil?
trennung unmöglich oder unwirtschftlich, weil Bestandteil und Rest wesentlich weniger Wert sind als die Sache wenn sie ungeteilt ist
Früchte, solange sie nicht abgesondert sind
Wann ist eine Sache selbständiger Bestandteil?
zwar verbunden mit Liegenschaft, aber trennung wirtschaftlich sinnvoll möglich (zB Boiler, eventuell Küche, Schrank
EVB Fall 15
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Unterscheidung selbständige unselbständig und zubehör? Rechtsfolgen bzw unterschiedliche behandlung?
selbständig
wirtschaftlich sinnvoll wieder abtrennbar
sonderrechtsfähig und im zweifel mitverpfändet und mitveräußert
unselbständig: Abtrennung unmögöoch oder unwirtschaftlich
sonderrechtsunfähig
zubehör: wirtschaftlich zugeordnet zu Hauptsache, räumliches naheverhältnis und eigentümeridentität: fahrradpumpe, traktor
im zweifel mitverpfändet und mitveräußert
Bsp: V verkauft dem K einen Tisch unter Eigentumsvorbehalt für seinen Bauernhof. K wiederum veräußert seinen Bauernhof anschließend an X. Erwirbt X den Bauernhof?
derivativ: Titel (ja im zweifel mitverpfändet und mitveräußert/ modus: 293 kommt hier nicht zu anwendung weil keine Eigentümeridentität vorliegt. Damit ist der traktor beweglich. Also Übergabe erforderlich! außerdem fehlt die berechtigung des VOrmannes
Gutgläubig: Titel (siehe oben), Modus (wieder übergabe)
Bsp: V verkauft dem K eine Maschine unter Eigentumsvorbehalt für seinen Bauernhof. K wiederum veräußert seinen Bauernhof anschließend an X. Erwirbt X den Bauernhof?
siehe § 297a. Bei eintragung kein Titel, weil kein zugehör und damit nicht mitverpfändet und nicht mitveräußert. wenn. ohne eintragung siehe fall vorher: titel (mitverpf u veräußert) modus=> überlegung ob beweglich oder unbeweglich etc
Wie erfolgt der erstmalige Erwebr des Eigentums an einem Superädifikat?
Titel und Bauen=> öriginär
V verkauft sein Superädifikat an K. Wie und wann erfolgt eigentumsübergang?
V verpfändet sein Superädifikat. Wann ist verpfändung gültig?
Titel, Modus und Berechtigung d Vormannes=> Kaufvertrag, UrkundenHINTERLEGUNG, berechtigung (Eigentuümer oder Verkaufsberechtigung)
Auch hier Titel und MOdus
