Premium Partner

RLB02

Grundlagen des Arbeitsrechts

Grundlagen des Arbeitsrechts


Kartei Details

Karten 64
Sprache Deutsch
Kategorie Recht
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 24.11.2013 / 16.08.2020
Lizenzierung Kein Urheberrechtsschutz (CC0)
Weblink
https://card2brain.ch/box/rlb02
Einbinden
<iframe src="https://card2brain.ch/box/rlb02/embed" width="780" height="150" scrolling="no" frameborder="0"></iframe>

Was versteht man unter Arbeitsrecht

Unter Arbeitsrecht versteht man das Recht der abhängigen Arbeit. Unter abhängiger Arbeit ist eine Artbeitsleistung zu  verstehen, die jemand für einen anderen erbringt, zu dem er in einem persönlichen Abhängigkeitsverhältnis steht.

Wie unterscheiden sich individuelles und kollektives Arbeitsrecht?

Individualarbeitsrecht regelt die sich aus dem Abschluss eines Arbeitsvertrages ergebenden Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Kollektives Arbeitsrecht regelt das Recht der Arbeitsverbände, deren Verträge und den Arbeitskampf.

Was versteht man unter Koalition und Koalitionsfreiheit?

Koalition kommt aus dem Englisch-Französischen, zu lateinisch coalescere "zusammenwachsen". Es handelt  sich um ein zweckgerichtetes Bündnis unabhängiger Partner. Man benutzt den Begriff in Zusammenhang v.a. zwischen Staaten (besonders zu gemeinsamer Kriegsführung (Koalitionskrieg)) und in parlamentarischen Demokratien zwischen selbstständigen Parteien zur Bildung einer gemeinsamen Regierung (Koalitionsregierung) auf der Grundlage von Koalitionsvereinbarungen. In der Wirtschaft können Angehörige einer bestimmten Berufsgruppe eine Koalition bilden (Koalitionsfreiheit).

 

Koalitionsfreiheit ist das Grundrecht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen (besonders der Arbeitsnehmer und Arbeitgeber v.a. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände) zu bilden (Artikel 9 Absatz 3 GG). Dazu gehört sowohl das Recht, Koalitionen zu gründen, den bestehenden beizutreten und sich in ihnen zu bestätigen, sowie das Recht der Koalition selbst auf Bestand und Betätigung (positive Koalitionsfreiheit) als auch das Recht, einer bestimmten Koalition nicht oder überhaupt einer Koalition beizutreten (negative Koalitionsfreiheit). Ein wesentlicher Bestandteil der Koalitionsfreiheit ist das Recht, Tarifverträge abzuschließen und Arbeitskämpfe zu führen.

Warum ist in Art. 9 GG von maßgebender Bedeutung?

Der Art. 9 GG findet unmittelbar Anwendung im Arbeitsrecht und gewährleistet für jeden das Rechr, Vereinigungen zur Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen zu bilden.

Wo ist der Dienstvertrag im BGB geregelt?

Der Dienstvertrag ist in den §§611 ff. BGB geregelt.

Ist die folgende Klausel wirksam? "Der Jahresurlaub beträgt 20 Tage."

Diese Klausel ist unwirksam, da sie gegen das Bundesurlaubsgesetz §3 verstößt. Die Mindestdauer für den Jahresurlaub beträgt 24 Tage bei einer 6-Tage-Woche. Arbeitet der Arbeitnehmer nur 5 Tage, ist die Klausel wirksam.

Erläutern sie mit Ihren Worten die Begriffe "Normenhierarchie" und "Günstigkeitsprinzip".

Das Arbeitsrecht greift auf verschiedene Normenzurück. Man darf nicht gegen höherrangiges Recht verstoßen. Das heißt, arbeitsvertragliche Vereinbarungen müssen stets höherrangiges Recht beachten. Von höherrangigem Recht dar nur zugunsten des Arbeitnehmers abgewichen werden.

Wie Sie bemerkt haben, liegt die Betonung auf "zuungunsten". Natürlich darf jederzeit zugungsten des Arbeitnehmers von formellen Gesetzen und Vereinbarungen abgewichen werden. Jetzt haben sie zwei Prinzipien kennengelernt: das prinzip der Normenhierarchie und das Günstigkeitsprinzip.

Welche Bedeutung hat das BGB im Arbeitsrecht?

Das BGB wird dann angewandt, wenn spezielle arbeitsrechtliche Gesetze keine abweichende Regelung treffen. Jedoch finden einige Vorschriften de BGB immer wieder Anwendung, z.b. §§611, 612 BGB.