Rechtswesen für Elektroinstallateure HFP

Beteiligungsverhältnisse unbekannt:

- AG

Beteiligungsverhältnisse teilweise bekannt:

- Kommanditgeschellschaft

Beteiligungsverhältnisse bekannt:

HR-Eintrag►GmbH

HR-Eintrag und mind. ein Name in Firma►Keoolektivges. / Kommanditärges.

HR Eintrag und Name in Firma►Einfache Ges.

Unter Gesellschaftsrecht versteht man die Gesamtheit aller Erlasse, welche das Innen- und Aussenverhältnis von Gesellschaften regelt.

Es ist keinen feststehenden, rechtlichen Begriff. Es geht um eine Vereinigung oder organisierte Einheit von Arbeit und Kapital, die Leistung an andereRechts- oder Wirtschaftsteilnehmer erbringt. Natürliche oder juristische Personen.

Eine EInzelunternehmung entsteht automatisch dann, wenn eine Einzelperson ein Geschäft im kaufmännischen Sinne unter eigenem Namen führt. Dem Einzelunternehmer obliegt die volle Verantwortung, weshalb diese uneingeschränkt mit ihrem Unternehmes- und Prifatvermögen haftet.

Dies sind selbständig, auf Dauer angelegte wirtschaftliche Tätigkeiten mit einem Umsatz von mehr als 100`000.- pro Jahr. Eine Einzelunternehmung mit einem Umsatz von mehr als 100`00.- pro Jahr ist somit zum Eintragh in das Handelsregister und damit auch zu (dopplten) Buchführung verpflichtet.

Rechtspersönlichkeit bedeutet zugleich Rechtsfähigkeit, Parteifähigkeit, Handlungsfähigkeit, Prozessfähigkeit und Betreibungsfähigkeit. EIne Gesellschaft mit Rechtspersönlichkeit, eine sogenannte Körperschaft/juristische Person also, besitzt einen eigenen Rechtsträger und kann somit bspw. betrieben werden.

Gemeinschaft ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Mehrere natürliche Personen sind selbständig und für sich alleine Träger ein und desselben Rechts.

Rechtsfähigkeit --> einzelne Gesellschafter!!

Gesellschaft mit eigener Rechtspersönichkeit.

Rechtsgemeinschaft:

- Einfache Gesellschaft

- Kollektivgesellschaft

- Kommanditgesellschft

Körperschaften / jur. Personen:

- GmbH

- AG

- KommanditAG

- Genossenschaft

- Vereine (ZGB)

Personengesellschaft:

- Einf. Geselschaft

- Kollektivges.

- Kommanditges.

Kapital- Mischgesellschaft:

- GmbH

- AG

- KommanditAG

Unter einen Personengesellschaft versteht man den gesellschaftsrechtlichen Zusammenhang von mindestens zwei Personen (Gesellschafter), die unter einer gemeinsamen Firmenbezeichnung ein Gewerbe im kaufmännischen Sinne betreiben. Alle Gesellschafter haften primär ausschliesslich, unbeschränkt und solidarisch für Gesellschaftsschulden mit dem Gesellschaftsvermögen und ihrem Privatvermögen.

Ausnahme ► Kommanditär bei der Kommanditgesellschaft, dessen Haftung auf die im HR eingetragenen Haftungssumme / Kommanditsumme begrenzt ist.

Im Gegensatz zur Personengesellschaft steht bei der Kapitalgesellschaft das eingebrachte Kapital, und weniger die persönliche Leistung des Kapitalgebers als Person im Mittelpunkt. Es haftet ausschliesslich das Gesellschaftsvermögen.

Gesellschaft mit personen- und kapitalbezogenen Elementen. (GmbH, KommAG)

Pers.gesellschaft oder Kap.gesellschaft, die zur Erreichung des wirtschaftlichen Zwecks, dem Gewinn, eine auf Dauer ausgerichtetes Handels-, Fabrikations- oder ein anderes nach kaufmänischer Art geführtes Gewerbe betreibt. Handelsgesellschaften müssen sich im HR eintragen lassen!

Die Firma ist der (Handels-) Name eines kaufmännischen Unternehmens (Rechtsträger) für den rechts-relevanten Verkehr.

Die Firmen von EInzelunternehmen, Kollektivgesellschaft, der Kommanditgesellschaft und der KommanditAG müssen sich nach geltendem REcht nur von anderen Gesellschaften in dieser Gesellschaftsform am gleichen Ort unterscheiden, während die Ausschliesslichkeit der Firma von AG, GmbH und Genossenschaften in der ganzen Schweiz gilt.

Kollektivges./Komm.ges./KommAG -> Familiennahme + Zusatz

GmbH/AG/Genossenschaft -> Freie Wahl aber Angabe Rechtsform

- Beziehung zwischen Staat und Privatperson

- Erfüllung öffentlicher, gemeinschaftlicher Aufgaben

- Befehl- Unterordnungsverhältnis (Subordination)

Es regelt die beziehung der Personen zur übergeordneten Staatsgewalt.

Strafprozess

- Staatsrecht

Verwaltungsprozess

- Verwaltungsrecht

- Prozessrecht

- Strafrecht

- Beziehung zwischen Privatpersonen

- Erfüllung privater Aufgaben, Verwirklichung individueller Freiheiten

- Vertrag- Gleichstellungsverhältnis (Koordination)

Es regelt die Beziehung zwischen gleich geordneten Personen.

Zivilprozess

- Personenrecht

- Familienrecht

- Erbrecht

- Sachenrecht

- Obligationenrecht

Grosser Teil der Vorschriften im öffentlichen Recht ist zwingendes Recht. Diese Normen müssen ohne wenn und aber eingehalten werden.

- Verbindlich

- kann nicht abgeändert werden

- entgegenstehende Vereinbarungen sind nichtig

- massgebend, wenn im freien Bereich nichts vereinbart worden ist

- Stellt den Parteien eine Lösung zur Verfügung

Die Probezeit nach Arbeitsvertragsrecht.

Zwingend: mind. 1 Monat / max. 3 Monate

Dispositiv: Verlängerung der Probezeit auf 2-3 Monate

- Sprache als Instrument des Rechts ist vielseitig

- Rechtsnormen als Ergebnis der Konsensfindung

- ermitteln des "wahren" Sinnes einer Rechtsnorm

- ist der Wortlaut unklar, so können andere Auslegungsmethoden den Sinn erschliessen

- Es gibt nicht eine richtige Auslegungsmethode

- Verschiedene Auslegungsmethoden nebeneinander

- Ausgangspunkt der Auslegung ist immer der Wortlaut

- gramatikalische Auslegung

- systematische Auslegung

- teleologische Auslegung

- Historische Auslegung

- zeitgemässe Auslegung

- nach Wortlaut, Wortsinn und Sprachgebrauch

- Gleichwertigkeit der Amtssprache

- systematische Zusammenhang mit den anderen Rechtsnormen

stellung der Norm im Gesetz

stellung der Norm im der gesamten Rechtsordnung

(spezialfälle der systematischen Auslegung sind verfassungskonforme und völkerrechtskonforme Auslegung)

- nach dem Zweck der Norm

- sowol nach dem historischen als auch nach dem zeitgemässen Zweck