Rechtslehre, Seite 1-5
Rechtslehre, Aufbau der Rechtsordnung, Privat und Zivilrecht, Rechtsvorschriften, Rechtsquellen,
Rechtslehre, Aufbau der Rechtsordnung, Privat und Zivilrecht, Rechtsvorschriften, Rechtsquellen,
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Lernkarten
Beschreibe das "Recht":
Schriftliche Ordnungsregeln des Staates. Das Recht "bestimmt". Nicht erzwingbar, ausser das Verhalten des Menschen, z.B. die Schulpflicht.
Beschreibe die "Sitte":
Regeln des Brauches, des Anstandes und der Höflichkeit. Die Sitte "beeinflust". Nicht erzwingbar. Äusseres Verhalten, z.B. sich Grüssen, Benimmregeln von Knigge.
Beschreibe die "Sittlichkeit":
Etwas zu tun oder machen, jemandem in Not helfen oder nicht helfen. Sterbehilfe. Die Sittlichkeit "regelt". Nicht erzwingbar.
Was ist die Rechtsordnung?
Alle schriftlichen, fixierten und staatlichen Vorschriften, wie z.B. Gebote und Verbote, Rechte und Pflichten, Strafnormen. Diese sind ALLE verbindlich oder erzwingbar. Die Missachtung kann negative Folgen oder staatliche Sanktionen haben, z.B. Knast.
Was bedeutet das Legalitätsprinzip?
Dass alle Staatsbeamten die Gesetze befolgen müssen.
Die Gewaltentrennung:
Legislative, Exekutive, Judikative
Legislative:
Die Gesetzgebung (Parlament, Volk)
Exekutive:
Diese wenden die Gesetze an (Regierung)
Judikative:
Diese überprüfen ob die Regierung alles korrekt anwendet (Gericht)
Wer macht die Bundesverfassung?
Das Volk.
Nenne die 7 öffentlichen Rechte:
Staatsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht, Prozessrecht, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, Kirchenrecht, Völkerrecht.
Nenne die 4 Privat- oder Zivilrechte:
ZGB: Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachrecht
Nenne die 3 Obligationenrechte:
OR: Konsumkreditgesetz (KKG), Produktehaftpflichtgesetz (PrHG), Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG)
Was regelt das öffentliche Recht?
Regelt die Rechtsbeziehung zwischen Staat und dem Bürger.
Was regelt das ZGB und das OR?
Ordnet die Rechtsbeziehung zwischen gleichwertigen Personen, z.B. Käufer und Verkäufer, Mieter usw.
Staatsrecht
Bundesstaatsrecht (Bundesverfassung) und kantonales Staatsrecht (26 Kantonsverfassungen)
Verwaltungsrecht
Polizeirecht, Verkehrsrecht, Baurecht, Zollrecht
Prozessrecht
Verfahren vor Gericht. Ist von Kanton zu Kanton unterschiedlich.
Strafrecht
Regelt das Strafmass bei strafbaren Handlungen.
Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz
Es behandelt das Eintreiben von Geldforderungen (Zwangsvollstreckung)
Kirchenrecht
Regelt das Verhältnis der Kirche zum Staat und die Interne Organisation der Kirche und ihr Verhältnis zu den Gläubigern.
Völkerrecht
Regelt die Beziehungen zwischen den einzelnen Staaten. Das Völkerrecht besteht aus dem Gewohnheitsrecht und Staatsverträgen.
Zwingendes Recht
öffentliche Beurkundung: die Parteien können nicht davon kommen. Die Vertragsfreiheit wird beschränkt.
dispositives Recht
Die Parteien können alles vereinbaren, was nicht sittenwiedrig ist.
Nenne die 3 Rechtsquellen
Die Verfassung, die Gesetze, die Verordnung
Zivilprozess
Bürger zu Bürger
Strafprozess
Staat zu Bürger
Verwaltungsrecht
Bürger zu Staat