Rechtslehre
Obligationen
Obligationen
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Cartes-fiches
Zwingende Vorschriften
> Dürfen von den Parteine nicht abgeändert werden
> Im öffentlichen Recht sind praktisch alle Rechtsvorschriften zwingend.
Dispositive Vorschriften
> Es dürfen abweichende regelungen getroffe werden.
> Es gilt nur dann, wenn die Geschäftspartner nicht etwas anderes vereinbart haben.
Obligation?
Verplichtung
Entstehungsgründe einer Obligation
> Vertrag -> OR 1
> unerlaubte Handlung -> OR 41, 55, 56, 58
> ungerechtfertigte Bereicherung -> OR 62
Anwendung des Rechts:
1. Rechtsquelle
2. Rechtsquelle
3. Rechtsquelle
1. Geschriebenes Recht
2. Gewohnheitsrecht
3. Richterrecht
2. Handeln nach Treu und Glauben
Jeder hat die Pflicht nach Treue und Glauben zu handeln. Dies bedeutet, dass man sich fair, anständig, korrekt verhalten soll, so wie man es von anderen Personen auch erwartet.
3. Guter Glaube
Man darf davon ausgehen, dass jeder Beteiligte gutgläubig handeln muss. Dies heisst aber nicht blindes Vertrauen, sondern verlangt ein gewisses Mass an kritischem Denken, ein Hinterfragen der Situation auf auffällige Verdachtsmomente.
4. Allgemeine Beweisregel
In der Regel hat den Beweis für eine Tatsache zu erbringen, wer etwas behauptet und aus der Behauptung rechte für sich geltend macht.
Juristische Person
Ist ein von der Rechtsordung künstlich geschaffenes Rechtsgebilde. Eine juristische Person hat Rechte und Pflichten ähnlich wie eine natürliche Person.
Rechtsfähigkeit
Rechtsfähig ist jeder Mensch unabhängig von seinem Alter, Geisteszustand, Geschlecht, Rasse, etc.
Handlungsfähigkeit
Urteilsfähig und Volljährigkeit sind die Voraussetzungen dafür.
Urteilsfähig
Urteilsfähig ist, wer vernünftig denken und handeln kann. Nicht voll urteilsfähig sind z. B. Personen im Kindesalter, Betrunkene und Geisteskranke.
Eigentum
Eigentümer ist, wem eine Sache gehört. Er hat das Recht die Sache zu verkaufen, zu vermieten oder auch zu vernichten. ( Jedoch nur so wie es die Gesetze erlauben.
z.B. der Vermieter einer Wohnung
Besitz
Besitzer ist, wer die Sache gegenwärtig innehat. Der blosse Besitzer darf die SAche nicht verändern, zerstören, verkaufen oder verpfänden.
z.B. der Mieter einer Wohnung
Voraussetzungen zur Schadensersatzpflicht/ einer Verschuldenshaftung
1. Eintritt eines Schaden
2. Widerrechtliche Handlung
3. Verschuldung ( Absicht, leichte oder grobe Fahrlässigkeit)
4. Direkter Zusammenhang zwischen der verursachenden Person und dem Schaden muss vorhanden sein. -> adäquater Kausalzusammenhang
adäquater Kausalzusammenhang
Kausa = ?
Kausa = Grund
OR 55 Abs. 1
OR 56 Abs. 1
OR 58 Abs. 1
Vertrag grundsätzlich 2 Obligationen
zweiseitiges Rechtsgeschäft
1. Gegenstand zu Eigentum übergeben
2. Kaufpreis bezahlen
Vertragsentstehung
1. 2 handlungsfähige Personen
2. Gegenseitige Willensäusserungen
3. Übereinstimmung der Willensäusserungen (Konsens)
-> Kaufvertrag
Konsens
Gegenstand
Menge
Preis
Kausalhaftung
Eine unerlaubte Handlung kann auch entstehen ohne, dass ein Verschulden der schadensersatzpflichtigen Person vorliegt und der Schaden zufällig oder sogar durch fremdes Verschulden verursacht worden ist. Man macht sich haftbar, weil man verantwortlich für die Personen, Tiere oder Sachen ist, die den Schaden verursacht haben.
Voraussetzungen für die Schadensersatzpflicht der Kausalhaftung
-> Eintritt eines Schadens
-> Widerechtliche Handlung
-> Adäquater Kausalzusammenhang zwischen dem schädigenden Ereignis und dem entstandenen Schaden
Milde Kausalhaftungen:
Kausalhaftung des...
... Familienhauptes
... Geschäftsherrn
... Tierhalters
... Werkeigentümers
Scharfe Kausalhaftungen:
Gefährdungshaftung ...
... des Motorfahrzeughalters
... eines Atomkraftwerkers
... einer Fluggesellschaft
Vertragsabschluss
Als Vertrag bezeichnet man jede Abmachung zwischen Vertragspartnern über den Austausch von Leistung und Gegenleistung.
-> Häufigster Entstehungsgrund einer Obligation
Voraussetzungen für den Vertragsabschluss
1. Geschäftsfähige Vertragsparteien
2. Übereinstimmende Willensäusserung
3. Evtl. Einhalten von Formvorschriften
4. Zulässiger Vertragsinhalt
Rechtsobjekt
Man versteht darunter den Gegenstand, auf den sich die Rechtsordnung bezieht.
Rechtssubjekt
Träger von Rechten und Pflichten. Man unterscheidet zwischen natürlichen und juristischen Personen.