Rechtslehre

Obligationen

Obligationen


Joëlle Hauser
Diese Karteikarten bieten eine Einführung in die Grundlagen des Rechts und sind auf Berufslehrlinge zugeschnitten. Sie decken Themen wie Rechtsobjekte, Vertragsabschlüsse, Kausalhaftungen und Schadensersatzpflichten ab. Die Lernkarten sind besonders nützlich für angehende Juristen und Berufstätige im Rechtsbereich, da sie die wesentlichen Konzepte und Voraussetzungen für rechtliche Handlungen und Verpflichtungen vermitteln.
Flashcards
27
Students
3
Language
German
Category
Law
Created / Updated
23.11.2013 / 25.03.2021

Flashcards

Zwingende Vorschriften

> Dürfen von den Parteine nicht abgeändert werden

> Im öffentlichen Recht sind praktisch alle Rechtsvorschriften zwingend.

Dispositive Vorschriften

> Es dürfen abweichende regelungen getroffe werden.

> Es gilt nur dann, wenn die Geschäftspartner nicht etwas anderes vereinbart haben.

Obligation?

Verplichtung

Entstehungsgründe einer Obligation

> Vertrag -> OR 1

> unerlaubte Handlung -> OR 41, 55, 56, 58

> ungerechtfertigte Bereicherung -> OR 62

Anwendung des Rechts:

1. Rechtsquelle

2. Rechtsquelle

3. Rechtsquelle

1. Geschriebenes Recht

2. Gewohnheitsrecht

3. Richterrecht

2. Handeln nach Treu und Glauben

Jeder hat die Pflicht nach Treue und Glauben zu handeln. Dies bedeutet, dass man sich fair, anständig, korrekt verhalten soll, so wie man es von anderen Personen auch erwartet.

3. Guter Glaube

Man darf davon ausgehen, dass jeder Beteiligte gutgläubig handeln muss. Dies heisst aber nicht blindes Vertrauen, sondern verlangt ein gewisses Mass an kritischem Denken, ein Hinterfragen der Situation auf auffällige Verdachtsmomente.

4. Allgemeine Beweisregel

In der Regel hat den Beweis für eine Tatsache zu erbringen, wer etwas behauptet und aus der Behauptung rechte für sich geltend macht.

Juristische Person

Ist ein von der Rechtsordung künstlich geschaffenes Rechtsgebilde. Eine juristische Person hat Rechte und Pflichten ähnlich wie eine natürliche Person.

Rechtsfähigkeit

Rechtsfähig ist jeder Mensch unabhängig von seinem Alter, Geisteszustand, Geschlecht, Rasse, etc.

Handlungsfähigkeit

Urteilsfähig und Volljährigkeit sind die Voraussetzungen dafür.

Urteilsfähig

Urteilsfähig ist, wer vernünftig denken und handeln kann. Nicht voll urteilsfähig sind z. B. Personen im Kindesalter, Betrunkene und Geisteskranke.

Eigentum

Eigentümer ist, wem eine Sache gehört. Er hat das Recht die Sache zu verkaufen, zu vermieten oder auch zu vernichten. ( Jedoch nur so wie es die Gesetze erlauben.

z.B. der Vermieter einer Wohnung

Besitz

Besitzer ist, wer die Sache gegenwärtig innehat. Der blosse Besitzer darf die SAche nicht verändern, zerstören, verkaufen oder verpfänden.

z.B. der Mieter einer Wohnung

Voraussetzungen zur Schadensersatzpflicht/ einer Verschuldenshaftung

1.  Eintritt eines Schaden

2. Widerrechtliche Handlung

3. Verschuldung ( Absicht, leichte oder grobe Fahrlässigkeit)

4. Direkter Zusammenhang zwischen der verursachenden Person und dem Schaden muss vorhanden sein. -> adäquater Kausalzusammenhang

adäquater Kausalzusammenhang

Kausa = ?

Kausa = Grund

OR 55 Abs. 1

OR 56 Abs. 1

OR 58 Abs. 1

Vertrag grundsätzlich 2 Obligationen

zweiseitiges Rechtsgeschäft

1. Gegenstand zu Eigentum übergeben

2. Kaufpreis bezahlen

Vertragsentstehung

1. 2 handlungsfähige Personen

2. Gegenseitige Willensäusserungen

3. Übereinstimmung der Willensäusserungen (Konsens)

-> Kaufvertrag

Konsens

Gegenstand

Menge

Preis

Kausalhaftung

Eine unerlaubte Handlung kann auch entstehen ohne, dass ein Verschulden der schadensersatzpflichtigen Person vorliegt und der Schaden zufällig oder sogar durch fremdes Verschulden verursacht worden ist. Man macht sich haftbar, weil man verantwortlich für die Personen, Tiere oder Sachen ist, die den Schaden verursacht haben.

Voraussetzungen für die Schadensersatzpflicht der Kausalhaftung

-> Eintritt eines Schadens

-> Widerechtliche Handlung

-> Adäquater Kausalzusammenhang zwischen dem schädigenden Ereignis und dem entstandenen Schaden

Milde Kausalhaftungen:

Kausalhaftung des...

... Familienhauptes

... Geschäftsherrn

... Tierhalters

... Werkeigentümers

Scharfe Kausalhaftungen:

Gefährdungshaftung ...

... des Motorfahrzeughalters

... eines Atomkraftwerkers

... einer Fluggesellschaft

Vertragsabschluss

Als Vertrag bezeichnet man jede Abmachung zwischen Vertragspartnern über den Austausch von Leistung und Gegenleistung.

-> Häufigster Entstehungsgrund einer Obligation

Voraussetzungen für den Vertragsabschluss

1. Geschäftsfähige Vertragsparteien

2. Übereinstimmende Willensäusserung

3. Evtl. Einhalten von Formvorschriften

4. Zulässiger Vertragsinhalt

Rechtsobjekt

Man versteht darunter den Gegenstand, auf den sich die Rechtsordnung bezieht.

Rechtssubjekt

Träger von Rechten und Pflichten. Man unterscheidet zwischen natürlichen und juristischen Personen.

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