Rechtskunde Teil A+B
Verhaltensregeln; Streiterledigung; Privates Recht und Öffentliches Recht; dispositives und zwingendes Recht; Entstehung von Obligationen
Verhaltensregeln; Streiterledigung; Privates Recht und Öffentliches Recht; dispositives und zwingendes Recht; Entstehung von Obligationen
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Flashcards
Wie kann ich als Verletzter (Geschädigter) auf einen Konflikt reagieren?
1. Das Gespräch suchen mit dem Konfliktpartner und eine Lösung des Problems suchen.
2. Durch Mediation. Die strittigen Punkte werden durch einen Vermittler aussergerichtlich behandelt.
3. Durch Staatliches Gerichte. Finden die Parteien keine aussergerichtliche Lösung, beurteilt das Gericht die Rechte und Pflichten der Parteien verbindlich.
Wie hängen Brauch, Sitte und Recht zusammen?
Brauch und Sitte sind oft die Grundlage für das Recht. Der Staat macht ein Brauch oder Sitte zu einem Recht, wenn die Gesellschaft eine Regel für wichtig genug befindet.
Umgekehrt verweist des Recht immer wieder auf Brauch oder Sitte.
Nennen Sie den Grundsatz der Ethik.
Behandle andere so, wie du behandelt werden möchtest.
Nenne die vier Verhaltensregeln und gliedere Sie in innere und äussere Verhaltensregeln.
äussere Verhaltensregeln: Brauch, Sitte, Recht
innere Verhaltensregeln: Moral
Was ist die Hauptaufgabe des Rechts?
Es regelt das zusammenleben der Menschen verbindlich. Ohne Rechtsregel würden viele Konflikte entstehen mit der Gefahr, dass der gesellschaftliche Frieden gebrochen würde.
Welcher Zusammenhang besteht zwischen Ethik und Recht?
Recht basiert auf Ethik. Es setzt die Ethik in durchsetzbare äussere Verhaltensregeln.
Beschreibe die Begriffe geschriebenes Recht und ungeschriebenes Recht?
geschriebenes Recht = Gesetztesrecht (Verfassung, Gesetz, Verordnung)
ungeschriebenes Recht = 1. Gewohnheitsrecht (mündlich überliefert) 2. Richterrecht (Rechtsnorm wird vom Richter geschaffen weil es kein Gesetz oder Gewohnheitsrecht gibt)
Welchen Rang können Rechtsnormen haben?
- Verfassung
- Gesetz
- Verordnung
Nennen Sie die 3 Rechtsquellen?
Gesetztesrecht
Gewohnheitsrecht
Richterrecht
Wer kann die Verfassung verändern?
Das Volk stimmt ab. (Volks+Ständemehr)
Das Volk kann mit 100000 Unterschriften eine Initiative einreichen oder das Parlament erarbeitet einen Vorschlag.
Wer veranlasst Gesetzte oder verändert sie?
Das Parlament. Beide Kammern müssen darüber abstimmen.
Zur Volksabstimmung kommt es nur wenn das Volk mit 50000 Unterschriften innert 100Tage das Referendum einreicht.
Wer macht Verordnungen?
Der Bundesrat
Nennen Sie den Unterschied zwischen Privatrecht und öffentlichem Recht.
Privatrecht: Regelt das Verhalten unter gleichgestellten Privatpersonen. (Behörde als Privatrechtssubjekt)
Recht wird nur auf Verlangen angewendet
Besteht aus dispositivem und zwingendem (wenig) Recht
öffentliches Recht: Regelt die Bezeihung zwischen Behörden oder untergeordneten Bürgern.
Recht wird automatisch angewendet
Besteht aus zwingendem Recht
Welches sind die wichtigsten Bereiche des öffentlichen Rechts?
Verfassungsrecht (Strukturen, Machtverteilung, Grundrechte)
Verwaltungsrecht (Baurecht, Steuerrecht, Strassenverkehrsrecht)
Strafrecht (Strafgesetzbuch)
Verfahrensrecht (Strafverfahrensrecht, Verwaltungsverfahrensrecht, Zivilverfahrensrecht)
Welches sind die wichtigsten Bereiche des Privatrechts?
Zivilgesetzbuch und Obligationenrecht
weitere: Versicherungsvertragsrecht, Immaterialgüterrecht, Kartellrecht, Nebengesetze
Aus welchen Teilen besteht das ZGB?
Einleitungsartikel
Personenrecht
Familienrecht
Erbrecht
Sachenrecht
Aus welchen Teilen besteht das OR?
Allgemeine Bestimmungen
einzelne Vertragsverhältnisse
Handelsgesellschaften+ Genossenschaft
Handelsregister / Geschäftsfirmen / kaufm.Buchführung
Wertpapierrecht
Nenne Sie die drei Rechtsgrundsätze fürs Privatrecht.
- Treu und Glauben (Fairness bei der Erfüllung von Pflichten und Ausübung von Recht)
- Verbot des Rechtsmissbrauchs (Verbot der nutzlosen Rechtsausübung)
- Beweisregel (Recht muss mit Beweisen geltend gemacht werden)
Was ist dispositives Recht und zwingendes Recht?
Dispositives Recht kommt zu Anwendung wenn nicht anders geregelt worden ist zwischen den Parteien.
Zwingendes Recht kann nicht abgeändert werden.
Was ist eine Obligation?
Obligation heisst Verpflichtung. Es gibt einen Gläubiger und einen Schuldner. Der Gläubiger fordert eine Leistung und der Schuldner hat die Pflicht Sie zu erfüllen..
Wie entsteht eine Obligation?
Vertrag
unerlaubte Handlung (Schadenersatz)
ungerechtfertigte Bereicherung
Was ist ein Vertrag?
Ein Vertrag entsteht wenn zwei oder mehrere Parteien Leistungen versprechen. Meistens besteht ein Vertrag aus Leistung und Gegenleistung, also zwei Obligationen. Eine Ausnahme ist der Schenkungsvertrag.
Was ist eine unerlaute Handlung?
Einer Verschuldungshaftung (eigenes Veschulden) oder eine Kausalhaftung (nicht absichtlich oder fahrlässig z.B. Hund, Kind, Motorfahrzeug)
Welche vier Voraussetzungen müssen erfüllt sein damit eine Verschuldungshaftung entsteht?
1. Vermögenseinbusse / finanzieller Schaden
2. Widerrechtliche Handlung
3. Trifft den Schädiger ein Verschulden? (absichtlich oder fahrlässig)
4. Adäquater Kausalzusammenhang muss bestehen. (Ursache und Wirkung oder Handlung und Schaden)
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein damit eine Kausalhaftung entsteht?
- finanzieller Schaden
- widerrechtliche Handlung
- adäquater Kausalzusammenhang
Wie entsteht eine ungerechtfertigte Bereicherung?
Sie entsteht oftmals als Irrtum. Bsp. Ich überweise eine Rechnung doppelt, so muss mir der Gläubiger den einen Betrag zurückgeben. Es wäre eine ungerechtfertigte Bereicherung.