Rechtskunde Grundkurs zur Qualifikation für die IHK
Auszüge aus dem Grundkurs Rechtskunde.
Auszüge aus dem Grundkurs Rechtskunde.
Kartei Details
Karten | 54 |
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Lernende | 11 |
Sprache | Deutsch |
Kategorie | Recht |
Stufe | Berufslehre |
Erstellt / Aktualisiert | 10.07.2014 / 08.07.2015 |
Weblink |
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Wie entsteht ein Kaufvertrag?
Ein Verkäufer Übereignet oder verschafft sich den Besitz einer Sache oder eines entsprechenden Surrogates (Ersatz)
Ein Verkäufer Überträgt oder tritt ein Recht ab.
Ein Käufer zahlt einen Kaufpreis, oder ausnahmsweise er nimmt eine Kaufsache an.
Was ist ein Dienstleistungsvertrag?
Ein Dienstleistungsvertrag ist ein Oberbegriff zu Dienstverträgen, Werkverträgen und weiteren Vertragstypen.
Definiere Dienstvertrag.
Ist die Erbringung von Diensten jeglicher Art in spezifizierter Vorgabe.
Hauptleistungspflicht ist auch die Zahlung des Entgeltes (Vergütung).
Reine Vornahme eines Dienstes ohne ausdrückliche Vereinbarung eines spezifizierten Erfolges, bezahlbar meist nach Zeitabschnitten.
Was ist ein Werkvertrag?
Hauptleistungspflicht:
Werkunternehmer: Herbeiführen des vereinbarten Erfolges
Besteller: Zahlung der Vergütung
Was ist eine Abnahme?
Die Abnahme ist die Billigung des Werkes als im Wesentlichen vertragsgerecht (Erfolg wesentlich, in der Hauptsache erreicht, nur geringe Mängel).
Was ist ein Leasingvertrag?
ein Mietvertrag mit kaufrechtlicher Mängelgewährleistung. Er verbindet die Nachteile beider Vertragsformen.
Was ist Franchise?
unterschiedlich ausgestaltet enthalten Sie verschiedene Elemente aus:
Kaufverträgen
Pachtverträgen
Mietverträgen
Was ist ein Mietvertrag?
Ein Mietvertrag ist auf die Überlassung einer Sache gerichtet
Es besteht eine Rückgabepflicht gerade der Mietsache.
der Mietvertrag ist entgeltlich.
Den Vermieter trifft eine verschuldungsunabhängige Gebrauchsgewährleistungspflicht.
Was ist ein Leihvertrag?
Ein Leihvertrag ist auf eine Sachüberlassung gerichtet.
es besteht eine Rückgabepflicht gerade der Leihsache.
Der Leihgvertrag ist unentgeltlich.
Was ist ein Pachtvertrag?
ist auf die Überlassung eines Gegenstandes gerichtet
der Pachtgegenstand ist nach beendigung der Pacht zurückzugeben.
ist engeltlich
berechtigt zur (verschärften) Fruchtziehungsbefugnis
ist regelmässig längerfristig angelegt
Landpacht ist in eigenständigen Vorschriften spezifiziert
eine Unmittelbare Nutzungsmöglichkeit (Fruchtziehung) deutet auf Pachtverträge.
Was ist Eigentum?
Eigentum ist rechtliche Sachherrschaft und kann erworben werden.
Wie erwirbt man Eigentum an unbeweglichen Sachen?
durch Einigung und Eintragung in das Grundbuch.
Wie erlange ich Eigentum an beweglichen Sachen?
durch Einigung und Übergabe,
durch Einigung und sog. Surrogate: durch Vereinbarung eines Besitzkonstitutes, oder durch Abtretung des Herausgabeanspruches,
ggf. von einem Nichtberechtigtem.
Wie erwirbt man nach dem Gesetz ohne Rechtsgeschäft?
durch Ersitzung, Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung.
Was ist Besitz?
Besitz ist eine tatsächliche Sachherrschaft.
Was ist Öffentliches Recht?
Recht der Über/Unterordnung und des hoheitlichen Handelns.
Duldungspflicht des Andressaten und des Betroffenen.
Möglichkeit des Widerspruches und der Klage.
Was ist Privatrecht?
Recht der Gleichordnung.
Regelmässiges Handlungselement ist die Willenserklärung.
Grundsätzlich besteht keine einseitige Rechtsetzungsbefugnis
Was ist eine natürliche Person?
Sind Menschen und stets rechtsfähig.
Was ist eine juristische Person?
Sind Rechts- und Sachgesamtheiten, welche durch Hoheitsakt Rechtsfähigkeit erhalten.
Tatsächliches Handeln geschieht durch Organe und Vertreter, in je letzter Handlungsinstanz durch natürliche Personen.
Was sind Rechtssubjekte?
Rechtssubjekte beherrschen Rechtsobjekte.
Juristische und natürliche Personen gelten als Rechtssubjekte.
Was sind Rechtsobjekte?
Gegenstände (Sachen und Rechte) und Tiere.
Rechtsobjekte werden von Rechtssubjekten beherrscht.
Was ist eine Willenserklärung?
Die WE ist eine Erklärung, eine rechtserhebliche Änderung der Rechtslage (Begründung, Änderung, Aufhebung) herbeiführen zu wollen.
Eine WE darf nicht gegen zwingendes Recht verstossen.
Der Erklärende muss rechtsfähig sein und entweder selbst geschäftsfähig oder einer Person mit Geschäftsfähigkeit zugeordnet werden können.
Was ist Rechtsfähigkeit?
Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.
Menschen sind stets Rechtsfähig.
Was ist Geschäftsfähigkeit?
Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, Rechtsgeschäfte wirksam selbst vornehmen zu können.
Orientiert sich grundsätzlich am Lebensalter: ab 18. LJ volle Geschäftsfähigkeit
zwischen 7. und 18. LJ beschränkte Geschäftsfähigkeit, "schwebende unwirksamkeit" aller Verträge
bis 7. LJ besteht Geschäftsunfähigkeit
Wie kommt ein Vertrag zustande?
Zwei in Bezug aufeinander abgegebene Willenserklärungen sind die Grundlage.
Durch Annahme des Antrages (Angebot) kommt ein Vertrag zustande.
Was ist ein Antrag?
Der Antrag (das Angebot) ist eine Willenserklärung die auf den Abschluss eines Vertrages gerichtet ist.
Der Antrag muss so bestimmt sein das der Angebotsempfänger nur noch annehmen muss.
Der Antrag ist regelmässig verbindlich und kann unter Bedingungen gestellt werden.
Was ist eine Ausdrückliche Annahme?
Eine ausdrückliche WE ist die gesprochene Form "Ja, ich will"
Was ist eine konkludente Handlung?
bedeutet schlüssiges Verhalten (Handeln), sofern der Rechtsverkehr diesem Erklärungswert beimisst (zuordnet).
Gilt Schweigen als Annahme?
Grundsätzlich ist Schweigen keine WE, weder Zustimmung noch Ablehnung, Schweigen ist rechtliches Nichts, insbesondere durch Verbraucher.
Wann gilt Schweigen als Annahme?
Bei Kaufleuten: Schweigen auf Antrag kann Annahme sein sofern Geschäftsbeziehung besteht und die Geschäftsbesorgung für andere zum Gewerbe gehört.
bei Verbrauchern: nur in bestehenden Beziehungen und regelmässig nur bei konkludenter Handlung und vorherigem Einverständnis.
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