Rechtskunde

Wie entstehen Obligationen

Wie entstehen Obligationen


Laura Rhyner
Diese Lernkarten bieten einen grundlegenden Einblick in das Rechtswesen, mit Fokus auf Verträge, Leistungen, Stellvertretung und verschiedene Rechtsformen. Sie behandeln Themen wie Vertragserfüllung, Rechte und Pflichten, sowie die Unterschiede zwischen öffentlichen und privaten Recht. Ideal für Schüler, die die Grundlagen des Rechts verstehen möchten, um ihre Kenntnisse in rechtlichen Zusammenhängen zu vertiefen und anzuwenden.
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Allemand
Catégorie
Droit
Créé / Mis à jour
24.04.2014 / 23.03.2025

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Entstehungsgründe für eine Obligation

Vertrag

Unerlaubte Handlung

Ungerechtfertige Bereicherung

Vier Voraussetzungen für ein Vertrag

Einigung

Vertragsfähigkeit

Richtige Form

Zulässiger Inhalt

Unerlaubte Handlung

Schädigung

Obligation auf Schadenersatz

Schädiger / Geschädigter

Ungerechtfertige Bereicherung

Bereicherung aus Vermögen einer anderen Person

Gläubiger

ist wer von einem anderen Leistung verlangen kann. Von Gläubigerseite heisst Obligation Forderung.

Schulder

ist wer einem anderen Leistung erbringen muss. Von Schuldnerseite heisst Obligation Schuld.

Ausservertragliche Hafpflicht

Entstehungsgrund für eine Forderung auf Schadenersatz ist eine unerlaubte Handlung. Kann sich um eine Verschuldenshaftung oder Kausalhaftung handeln. Besteht keine vertragliche Beziehung.

Vertragliche Haftpflicht

Entstehungsgrund für Schadenersatzforderung ist eine Vertragsbeziehung zwischen Schädiger und Geschädigten.

Vier Tatbestandmerkmale der Verschuldenshaftung

1. Finanzieller Schaden (Vermögenseinbusse)

2. Widerrechtliche Handlung (Eingriff in Persönlichkeit, Eigentum)

3. Adäquater Kausalzusammenhang (zwischen schädigender Handlung und Schaden)

4. Verschulden des Schädigers (absichtliches, fahrlässige Handeln des Schädigers)

milde Kausalhaftung

lautet die vierte Voraussetzung wurde die Sorgfalspflicht verletzt?

Normalerweise zur Geltung, Geschäftsherren, Tierhalter, Werkeigentümer

scharfe Kausalhaftung

vierte Voraussetzung lautet: Schuf der Halter durch sein handeln eine besondere Gefährdung?

Verschuldenshaftung

Wer einem anderen wiederrechtlich Schaden zufügt, sei es mit Absicht, sei aus Fahrlässigkeit, wird ihm zum Ersatze verpflichtet.  

Gültikeitsdauer bei einer Offerte bei direkter Kommunikation

muss sofort entschieden werden

Bindungsdauer bei einer Offerte mit indirekter Kommunikation

So lange gültig verbindlich wie der Austausch der Mitteilungen (Brief, Mail usw.)

Handlungsfähig aber eingeschränkt

volljährig, urteilsfähig aber mit Beistandschaft

beschränkte Handlungsunfähigkeit

urteilsfähig aber nicht volljährig

Urteilsfähig ist:

eine Person, wenn sie in der Lage ist, die Bedeutung und Konsequenzen einer bestimmten Handlung zu erkennen

Drei Fälllen können urteilsfähige Minderjährige handeln:

eigener Arbeitserwerb

unentgeltlichen Vorteilen

geringfügigen Angelegenheiten

Die gesetzlichen Formforschriften

einfache Schriftlichkeit (Schriftliches Dokument + eigenhändige Unterschrift)

qualifizierte Schriftlichkeit (Schriftliches Dokument + eingenhändige Unterschrift + weitere Vorgaben welche verlangt werden)

Öffentliche Beurkundung (Schriftliches Dokument + eigenhändige Unterschrift + Mitwirkung einer Urkundperson)

Drei Inhanlte für einen nichtigen Vertrag:

unmöglich (objektiv, bei Vertragsabschluss feststeht, Leistung nicht erbringbar ist)

wiederrechtlichen Inhalt (gegen eine zwingende Vorschrift verstösst)

gegen die guten Sitten verstösst (krass gegen die herrschende Moral, allgemeine Anstandgsgefühl)

Zur Auflösung von einem Vertrag gibt es vier Aussnahmen:

Aufhebungsvertrag (vereinbart mit Vertragspartner)

Kündigung (bei Mietverträgen, Arbeitsverträgen)

Rücktrittsrecht (im Vertrag vereinbart Haustürgeschäften, Konsumkreditverträgen)

Anfechtung (Irrtung, Täuschung, Furchterregung, Übervorteilung)

 

Erklärungsirrtum

Vertragsart (stimmt irrtümlich einem anderen Vertrag zu, als er wollte)

Gegenstand (Vertragspartner bezeichnet Gegenstand falsch)

Vertragspartner (Irrende schliesst mit der falschen Person Vertrag ab)

Leistungsumfang (Jemand verschreibt oder verspricht sich und muss zum falschen Preis etwas hergeben)

Motivirrtum

Man täuscht siche bereits beim Beweggrund, dem Motiv zum Vertragsabschluss

einfacher Motivirrtum (Kaufe Aktien weil ich der Meinung bin, sie steigen! Allerdings doch nicht, so habe ich mich geirrt.)

Grundlagenirrtum (Kauf ein Bild von Picasso, was doch keins ist. Käufer hatte auch keine Ahnung)

-> Nur Grundlagenirrtum ist anfechtbar

absichtlicher Täuschung

Wurde von einer Tatsache getäuscht und so zum Vertragsabschluss verleitet worden.

Innerhalb von einem Jahr und ich muss beweisen, dass ich absichtlich getäuscht wurde.

Übervorteilung

Liegt vor, wenn jemand in einer Notlage ist, Unerfahrenheit oder den Leichtsinn einer Person

Folgende drei Probleme bei der Vertragserfüllung können auftreten:

Richtige Erfüllung

Fehler bei der Erfüllung

Erlöschen der Obligationen

5 Fragen zur Erfüllung

Wer

Was

Wem

Wann

Wo

Dienstleistung

körperliche oder geistige Kräfte eingesetzt

Sachleistung

Geht es um ein Objekt das der andere zum Eigentum oder zum Gebrauch erhält.

Speziessache

Ein bestimmer Gegenstand, genau dieser muss geliefert werden, kein anderer!

Gattungssachen

ist der Gegenstand nur der Art, Menge und Qualität bestimmt.

Mahngeschäft

ist für die Leistung kein Erfüllungszeitpunkt abgemacht.

Verfalltagsgeschäft

Ist Zeitpunkt der Erfüllung abgemacht sowie nur indirekt umschrieben.

Fixgeschäft

zu einem ganz bestimmten Zeitpunkt. Wenn nicht punkt genau erfüllt, keinen Sinn!

Zwei Arten von Erfüllungsfehlern

Nicht Erfüllung

Schlechterfüllung

Vorgehen des Gläubigers beim Schuldnerverzug

Verzug herbeiführen

Nachfrist setzen

Wahlrechte ausüben (am Vertrag festhalten oder vom Vertrag zurücktreten)

Festhalten am Vertrag (Nachträgliche Vertragserfüllung)

 

Vertrag bleibt so bestehen. Gläubiger kann Schadenersatz verlangen. Am Schluss soll Gläuber finanziell dastehen wie wenn Schuldner rechtzeitig erfüllt hätte.

Verzicht auf nachträgliche Erfüllung

Gläubiger verzichtet auf nachträgliche Leistung. Verlang finazielle Ersatzleistung. Vertrag bleibt bestehen muss aber Shcadenersatz bezahlen.

 

Rücktritt vom Vertrag

Schuldner in Verzug und Nachfrist abgelaufen ist.

Drei Gründe für die Löschung der Obligation

Unmöglichwerden

Verjähung

Verrechnung

Étudier