Recht und Staat

Beendigung des Mietvertrags

Beendigung des Mietvertrags


S. C.
Diese Lernkarten bieten einen grundlegenden Überblick über die rechtlichen Grundlagen von Mietverträgen und Kündigungen. Sie behandeln Themen wie die Erstreckung von Mietverträgen, Kündigungsfristen und -termine, sowie besondere Schutzbestimmungen für Mieter und Vermieter. Besonders nützlich sind sie für Mieter und Vermieter, die sich über ihre Rechte und Pflichten informieren möchten, um Missverständnisse und Konflikte zu vermeiden.
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Allemand
Catégorie
Culture générale
Créé / Mis à jour
17.10.2014 / 17.05.2018

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Beendigung des Mietvertrags (Frage)

Da der Mietvertrag ein Dauerschuldverhältnis ist, stellt sich die Frage nach dem Zeitpunkt der Beendigung der Vertragsverhältnisses zwischen dem Mieter und dem Vermieter.

Zeitablauf Verträge - befristet

Wurde der Mietvertrag für eine bestimmte Dauer abgeschlossen, endet er ohne Kündigung durch Ablauf der verinbarten Zeit.

Zeitablauf Verträge - unbefristet

Zeitlich unbefristet abgeschlossene Verträge können unter Einhaltung gesetzlicher oder längerer vereinbarten Fristen (Zeitdauer) auf bestimmte gesetzliche oder andere Termine (letzer Tag des Vertragsverhältnisses gekündigt werden.

Form der Kündigung bei Wohn- und Geschäftsräumen

An die Form der Kündigung von Mietverträgen werden bei Wohn- und Geschäftsrümen vergleichsweise hohe Anforderungen gestellt, wöährend alle anderen Mietsachen ohne anderslautende Verabredungen formfrei gekündigt werden können.

Kündigung durch den Mieter

Der Mieter von Wohn- und Geschäftsräumen muss schriftlich kündigen, ohne jedoch bestimmte Formulare verwenden oder berstimmte Inhalte darlegen zu müssen. (einfache schriftlichkeit)

Kündigung durch den Vermieter

Der Vermieter von Wohn-  und Geschäftsräumen muss mit einem amtlichen bewilligten Formular kündigen, in welchem der Mieter auf seine restlichen Möglichkeiten hingewiesen wird. (qualifizierte schriftlichkeit)

Handelt es sich um die gemeinsame Wohnung von Ehepartnern oder eingetragenen Partnerschaften, so muss die Kündigung je separat an beide Ehegatten bzw. Partnerinnen oder Partner erfolgen.

Ordentliche Kündigungsfristen und -termine

Wurden durch die Vertragsparteien keine längeren Fristen oder andere Termine verabredet, so gelten je nach Mietsache die folgenden gesetzlichen Kündigungsfristen und -termine. Nach Ortsgesuch gibt es häufig zwei bis drei Termine pro Jahr.

Bewegliche Mietsache

Frist 3 Tagw -  Beliebiger Zeitpunkt

Möbilierte Zimmer und Einstellplätze

2 Wochen - jeden Monat seit Vertragsbeginn

Wohnungen

3 Monate - Ortsgebrauch oder alle drei Monate seit Vertragsbeginn

Geschäftsräume

6 Monate - Ortsgebrauch oder alle drei Monate seit Vertragsbeginn.

Ausserordentliche Kündigung  - neuer Mieter

Eine vorzeitige Rückgabe der Mietsache durch den Mieter ist unabhängig von vereinbarten oder gesetzlichen Fristen und Terminen jederzeit möglich, wenn ein zahlungsfähiger Ersatzmieter bereit ist, den bestehenden Mietvertrag zu den gleichen Bedienungen zu übernehmen und dem Vermiter dadurch keine Nachteile entstehen. Kosten für Inserate etc gehen an Mieter.

Ausserordentliche Kündigung bei:

Mietzins nicht bezahlt

Mieter verstösst gegen Sorgfaltspflicht (massiv)

Der Vermieter einer unbeweglichen Sache beseitigt einen erheblichen Mangel nicht.

Mieter stirbt der Partner od. Mitbewohner

Mieter fällt in Konkurs

Mieter stirbt

 

Kündigungsschutz bei Wohn und Geschäftsräumen
(Missbräuchlie Kündigung)

Der Mieter von Wohn- und Geschäftsräumen kann in bestimmten fällen einen besonderen Kündigungsschutz geltend machen. Die Kündigung durch den Vermieter ist missbräuchlich & somit anfechtbar, wenn sie gegen den Grundsatz von Treu und Glauben verstösst,

Missbräuchliche Kündigungen

Kündigung, weil Mieter die Beseitugung eines erheblichen Mangels verlangt.

Kündigung, weil der Vermieter eine Vertragsänderung durchsetzen will

Kündigung,wärhend eines laufenden Schlichtungs- oder Gerichtsverfahren

Kündigung, innert drei Jahre, nachdem der Vermieter in einem Schlichtungsverfahren oder Gerichtsverfahren unterlegen ist.

Erstreckung des Mietvertrags

Wenn die Kündigung für den Mieter oder seine familie eine besondere härte zur Folge hat, welche durch die Intressen des Vermieters nicht zu rechtfertigen ist, kann der Mieter eine Erstreckung des Mietvertrags verlangen.

 

Erstreckung des Mietvertrags : bewirkung

Die Erstreckung bewirkt, dass der Mietvertrag gegen den willen des Vermieters bestehen bleibt (bei wohnung bis zu vier jahren). Ob eine Härte für den Mieter vorliegt, hat die Schlichtungsstelle aufgrund den besonderen Umständen zu beruteilen

Massgebende Frage für Erstreckung Mietvertrag

wie lang hat das Vertragsverhältniss schon gedauert?

Wie sind die persönlichen, familiären udn wirtschatflichen Verhältnisse der Vertragsparteien?

Hat der Vermieter einen dringendeen eeigenbedarf?

Wie stehen die Chancen des Mieters, auf dem örtlichen Markt  ein vergleichbares Objekt zu vergleichbaren Bedingungen zu mieten?

Étudier