Recht / Kap. 6 Recht und Rechtsordnung
Recht und Rechtsordnung
Recht und Rechtsordnung
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Lernkarten
4 Menschliche Verhaltensregeln
Brauch, Sitte, Recht (äussere Regel), Moral (innere Regel)
Äussere Regeln
Gesellschaft verlangt ein bestimmtes Verhalten vom Einzelnen
Innere Regel (Moral)
Ursprung im "Gewissen" jedes Menschen
Brauch
Lockerste Form der ÄUV, bei Verstoss keine Reaktion der Gesellschaft (z.B. kein Fleisch essen am Karfreitag / kein Geschenk am Geburi)
Sitte
Strenger als Brauch. Verstoss = ungehörig / unanständig. Reaktion: Missfallen (z.B. nicht anstehen / auf seine Runde warten)
Recht
Staat setzt verbindliche Normen fest für jedermann. Verstoss = staatliche Sanktionen (z.B. Parkverbot). Brauch und Sitte sind Grundlage dafür.
Moral
Gutes und gerechtes Verhalten (Gewissen). Jeder Mensch entscheidet selbst.
Woraus beseht die Rechtsordnung?
Besteht aus den Rechtsnormen
4 Kriterien der Rechtsnormen (HRGbP)
- Herkunft (Gesetzes-, Gewohnheits-, Richterrecht)
- Rang (Verfassung, Gesetz und Verordnung)
- Geltungsbereich (eidgenössisch, kantonal, kommunales Recht)
- Beteiligte Personen (öffentliches Recht und Privatrecht)
2 Arten von Recht
geschriebenes Recht / ungeschriebenes Recht
Gesetzesrecht (geschriebenes Recht)
Steht in der Verfassung / Gesetz / Verordnung (häufig)
Gewohnheitsrecht (ungeschriebenes Recht)
Kein Gesetzesrecht vorhanden. Richter entscheidet nach GR: dem mündlich überlieferten Recht (relativ selten).
Richterrecht (ungeschriebenes Recht)
Hat der Richter geschaffen (gibt weder Gesetzes noch Gewohnheitsrecht). Relativ selten.
Verfassung
Oberstes Gesetz. Regelt Aufbau, Aufgaben und Machtverteilung im Staat, sowie das Verhältnis zwischen Bürgern und Behörden. Verfassungsartikel sind allgemein gehalten, geben Leitlinien vor.
Änderung / Ergänzung Verfassung
Anstoss kommt entweder vom Parlament oder vom Volk (Volksinitiative mit 100'000 Unterschriften). Änderung aber nur mit Volksabstimmung (Volksmehr + Ständemehr / Kantone).
Die Gesetze
Konkretisieren die Verfassung. Anstoss durch Parlament, Kanton, Bundesrat. Annahme bei Zustimmung beider Kammern (National + Ständerat). Volksabstimmung wenn mind. 50'000 Stimmbürger dagegen sind / innert 100 Tagen Referendum ergreifen.
Verordnung
Konkretisieren Gesetze / detaillierte Regeln. Erlass / Änderungen auf Bundesebene durch Bundesrat, sofern im Gesetz ermächtigt.
Prinzip Gewaltenteilung
Machtkonzentration und Machtmissbrauch im Staat verhindern.
3 Funktionen des Staates (ELJ)
- exekutive (ausführendes Organ, z.B. Bundesverwaltung)
- legislative (gesetzgebendes Organ, z.B. Bundesversammlung + Stimmvolk)
- judikative (Organ der Rechtsprechung, z.B. Gerichte)
Privatrecht (= Zivilrecht)
- beteiligt sind Privatpersonen (natürliche + juristische)
- Bürger sind gleichgestellt
Öffentliches Recht
- Behörden sind daran beteiligt. Regelt Rechtsverkehr zwischen Privatpersonen und Behörden.
- Privatpersonen sind den Behörden untergeordnet / Behörde mit Befehlsgewalt (vertreten Staat)
- Ausnahme: Behörde kann gleichberechtigt sein. z.B. Bestellung Büromaterial (als Kunde)
4 wichtigste Bereiche des öffentlichen Rechts (VVSV)
- Verfassungsrecht
- Verwaltungsrecht
- Strafrecht
- Verfahrensrecht
Verfassungsrecht
Grundlegende Werte: Freiheit / Wohlstand / innerer Aufbau / Struktur Bund, Kanton, Gemeinde / Machtverteilung / Aufgaben der Behörden / Verhältnis zu den Bürgern
Verwaltungsrecht
Konkrete Vorschriften / Aufgaben Behörden und wie sie gelöst werden müssen / eidgen. und kantonal / Bau-, Steuer- und Strassenverkehrsrecht
Strafrecht
Nach Strafgesetzbuch StGB / Verbotsbuch (z.B. Tötung, Diebstahl)
Verfahrensrecht
Schreibt vor, in welchem Verfahren die Gesetze angewandt und nötigenfalls mit Zwang vollstreckt werden müssen.
2 wichtigsten Bereiche des Privatrechts
- Zivilgesetzbuch (ZGB)
- Obligationenrecht (OR)
4 Teile des ZGB's (PFES)
- Personenrecht
- Familienrecht
- Erbrecht
- Sachenrecht
4 Grundsätze als Einleitungsartikel des ZGB
- Gebot, sich nach Treu und Glauben zu verhalten (ZGB 2.1)
- Verbot des Rechtsmissbrauchs (ZGB 2.2)
- Schutz des guten Glaubens (ZGB 3)
- Beweisregel (ZGB 8)
Obligationenrecht (OR)
Regelt die Verträge und andere Erscheinungen des wirtschaftlichen Verkehrs
5 Teile des OR's (AT/BT)
- Allgemeine Bestimmungen (AT)
- Einzelne Vertragsverhältnisse (BT)
- HG und Genossenschaften
- HR, Geschäftsfirmen, kaufmännische Buchführung
- Wertpapierrecht
4 Nebengesetze (PKKU)
- Produkthaftpflichtgesetz
- Konsumkreditgesetz
- Kartellgesetz
- Urheberrechtsgesetz
Was sind Rechtssubjekte?
Akteure des Rechts (z.B. Menschen)
Was sind Rechtsobjekte?
Gegenstände des Rechts (z.B. Sachen / Patente ZGB 641)
Dispositives Recht
Ergänzendes Recht, kann von den Geschäftspartnern geändert werden.
Zwingendes Recht
Darf von den Geschäftspartnern nicht abgeändert werden.
Absolutes Recht
Ein bestimmtes Verhalten darf von allen verlangt werden (Eigentum).
Relatives Recht
Ein bestimmtes Verhalten darf nur von einer bestimmten Person oder Personengruppe verlangt werden (Forderung + Anspruch).