Recht und Rechtsordnung


Alfio Santangelo
Diese Lernkarten bieten einen grundlegenden Einblick in das Recht und die Rechtsordnung. Sie behandeln zentrale Begriffe wie Recht, Gesetze, Behörden und die Unterscheidung zwischen öffentlichem und privatem Recht. Die Karteikarten erklären auch die Struktur des Schweizer Rechtsystems, einschließlich des Zivilgesetzbuchs (ZGB) und des Obligationenrechts (OR), sowie die Funktionen des Staates und die Prinzipien der Gewaltenteilung. Ideal für Grundschüler, die die Grundlagen des Rechts verstehen möchten.
Cartes-fiches
38
Utilisateurs
3
Langue
Allemand
Catégorie
Droit
Créé / Mis à jour
01.11.2012 / 27.02.2024

Cartes-fiches

4 Menschliche Verhaltensregeln

Brauch, Sitte, Recht (äussere Regel), Moral (innere Regel)

Äussere Regeln

Gesellschaft verlangt ein bestimmtes Verhalten vom Einzelnen

Innere Regel (Moral)

Ursprung im "Gewissen" jedes Menschen

Brauch

Lockerste Form der ÄUV, bei Verstoss keine Reaktion der Gesellschaft (z.B. kein Fleisch essen am Karfreitag / kein Geschenk am Geburi)

Sitte

Strenger als Brauch. Verstoss = ungehörig / unanständig. Reaktion: Missfallen (z.B. nicht anstehen / auf seine Runde warten)

Recht

Staat setzt verbindliche Normen fest für jedermann. Verstoss = staatliche Sanktionen (z.B. Parkverbot). Brauch und Sitte sind Grundlage dafür.

Moral

Gutes und gerechtes Verhalten (Gewissen). Jeder Mensch entscheidet selbst.

Woraus beseht die Rechtsordnung?

Besteht aus den Rechtsnormen

4 Kriterien der Rechtsnormen (HRGbP)

- Herkunft (Gesetzes-, Gewohnheits-, Richterrecht)

- Rang (Verfassung, Gesetz und Verordnung)

- Geltungsbereich (eidgenössisch, kantonal, kommunales Recht)

- Beteiligte Personen (öffentliches Recht und Privatrecht)

2 Arten von Recht

geschriebenes Recht / ungeschriebenes Recht

Gesetzesrecht (geschriebenes Recht)

Steht in der Verfassung / Gesetz / Verordnung (häufig)

Gewohnheitsrecht (ungeschriebenes Recht)

Kein Gesetzesrecht vorhanden. Richter entscheidet nach GR: dem mündlich überlieferten Recht (relativ selten).

Richterrecht (ungeschriebenes Recht)

Hat der Richter geschaffen (gibt weder Gesetzes noch Gewohnheitsrecht). Relativ selten.

Verfassung

Oberstes Gesetz. Regelt Aufbau, Aufgaben und Machtverteilung im Staat, sowie das Verhältnis zwischen Bürgern und Behörden. Verfassungsartikel sind allgemein gehalten, geben Leitlinien vor.

Änderung / Ergänzung Verfassung

Anstoss kommt entweder vom Parlament oder vom Volk (Volksinitiative mit 100'000 Unterschriften). Änderung aber nur mit Volksabstimmung (Volksmehr + Ständemehr / Kantone).

Die Gesetze

Konkretisieren die Verfassung. Anstoss durch Parlament, Kanton, Bundesrat. Annahme bei Zustimmung beider Kammern (National + Ständerat). Volksabstimmung wenn mind. 50'000 Stimmbürger dagegen sind / innert 100 Tagen Referendum ergreifen.

Verordnung

Konkretisieren Gesetze / detaillierte Regeln. Erlass / Änderungen auf Bundesebene durch Bundesrat, sofern im Gesetz ermächtigt.

Prinzip Gewaltenteilung

Machtkonzentration und Machtmissbrauch im Staat verhindern.

3 Funktionen des Staates (ELJ)

- exekutive (ausführendes Organ, z.B. Bundesverwaltung)

- legislative (gesetzgebendes Organ, z.B. Bundesversammlung + Stimmvolk)

- judikative (Organ der Rechtsprechung, z.B. Gerichte)

Privatrecht (= Zivilrecht)

- beteiligt sind Privatpersonen (natürliche + juristische)

- Bürger sind gleichgestellt

Öffentliches Recht

- Behörden sind daran beteiligt. Regelt Rechtsverkehr zwischen Privatpersonen und Behörden.

- Privatpersonen sind den Behörden untergeordnet / Behörde mit Befehlsgewalt (vertreten Staat)

- Ausnahme: Behörde kann gleichberechtigt sein. z.B. Bestellung Büromaterial (als Kunde)

4 wichtigste Bereiche des öffentlichen Rechts (VVSV)

- Verfassungsrecht

- Verwaltungsrecht

- Strafrecht

- Verfahrensrecht

Verfassungsrecht

Grundlegende Werte: Freiheit / Wohlstand / innerer Aufbau / Struktur Bund, Kanton, Gemeinde / Machtverteilung / Aufgaben der Behörden / Verhältnis zu den Bürgern

Verwaltungsrecht

Konkrete Vorschriften / Aufgaben Behörden und wie sie gelöst werden müssen / eidgen. und kantonal / Bau-, Steuer- und Strassenverkehrsrecht

Strafrecht

Nach Strafgesetzbuch StGB / Verbotsbuch (z.B. Tötung, Diebstahl)

Verfahrensrecht

Schreibt vor, in welchem Verfahren die Gesetze angewandt und nötigenfalls mit Zwang vollstreckt werden müssen.

2 wichtigsten Bereiche des Privatrechts

- Zivilgesetzbuch (ZGB)

- Obligationenrecht (OR)

4 Teile des ZGB's (PFES)

- Personenrecht

- Familienrecht

- Erbrecht

- Sachenrecht

4 Grundsätze als Einleitungsartikel des ZGB

- Gebot, sich nach Treu und Glauben zu verhalten (ZGB 2.1)

- Verbot des Rechtsmissbrauchs (ZGB 2.2)

- Schutz des guten Glaubens (ZGB 3)

- Beweisregel (ZGB 8)

Obligationenrecht (OR)

Regelt die Verträge und andere Erscheinungen des wirtschaftlichen Verkehrs

5 Teile des OR's (AT/BT)

- Allgemeine Bestimmungen (AT)

- Einzelne Vertragsverhältnisse (BT)

- HG und Genossenschaften

- HR, Geschäftsfirmen, kaufmännische Buchführung

- Wertpapierrecht

4 Nebengesetze (PKKU)

- Produkthaftpflichtgesetz

- Konsumkreditgesetz

- Kartellgesetz

- Urheberrechtsgesetz

Was sind Rechtssubjekte?

Akteure des Rechts (z.B. Menschen)

Was sind Rechtsobjekte?

Gegenstände des Rechts (z.B. Sachen / Patente ZGB 641)

Dispositives Recht

Ergänzendes Recht, kann von den Geschäftspartnern geändert werden.

Zwingendes Recht

Darf von den Geschäftspartnern nicht abgeändert werden.

Absolutes Recht

Ein bestimmtes Verhalten darf von allen verlangt werden (Eigentum).

Relatives Recht

Ein bestimmtes Verhalten darf nur von einer bestimmten Person oder Personengruppe verlangt werden (Forderung + Anspruch).

Étudier