Wettbewerbsrecht

Alfio Santangelo
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Alfio Santangelo
Diese Lernkarten bieten einen Überblick über das Wettbewerbsrecht und richtet sich an Fortgeschrittene. Sie behandeln das unlautere Verhalten im Wettbewerb, die Rolle der Lauterkeitskommission und typische Fälle von Täuschung und Werbung. Der Fokus liegt auf dem Schutz vor Verletzungen und den Rechtsansprüchen nach dem UWG. Besonders nützlich ist das Set für Juristen und Unternehmer, die sich mit fairen Wettbewerbsbedingungen auseinandersetzen müssen.
Flashcards
14
Students
1
Language
German
Category
Law
Level
Other
Created / Updated
02.11.2012 / 05.11.2012

Flashcards

Was macht das Wettbewerbsrecht?

- Schützt den freien und fairen Wettbewerb

Freier Wettbewerb:

- Zum Schutz dient z.Bsp.: Kartellrecht (KG)

- freie Spiel von Angebot und Nachfrage

- Monopole verhindern

Welches Gesetz schützt den fairen Wettbewerb?

- zum Schutz dient Lauterkeitsrecht

(Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG)

Was heisst lauter?

- rein oder anständig

Wann ist Verhalten im Wettbewerb unlauter? (TVB)

- täuschendes Verhalten

- Verhalten gegen Grundsatz von Treu und Glauben

- wenn Verhältnis zwischen Mitbewerbern oder zwischen Anbieter und Abnehmer beeinflusst wird (UWG2)

Wo finden wir im UWG wichtige Beispiele für Täuschungen?

- UWG 3-8

3 Bereiche von unlauteren Verhaltensweisen im Wettbewerb? (DTK)

- gegenüber Dritten

- Täuschung über sich selber

- gegenüber Kunden

Typische Fälle unlauteren Verhalten gegenüber Dritten (Marktteilnehmer)?

- Herabsetzen und anschwärzen (schlecht machen, irreführen, unrichtige Aussagen)

- Verwechslungsgefahr schaffen ( durch Nachahmung, Namen, Kennzeichen, Slogans)

- Sich in der Werbung vergleichen (mit Falschaussagen, nicht objektiv)

Typische Fälle durch Täuschung über sich selbst:

- irreführen und täuschen ( falsche Angaben zu Waren, Produkten Geschäftsbeziehung etc.)

- Gerät anbieten und nicht auf fehlende behördliche Zulassung hinweisen

Typische Fälle unlauteren Verhaltens gegenüber Kunden? (PD,LA,Z,AV)

- Preisdumping (unter Einstandpreise vergleichbarer Waren / Ausnahme Ladenhüter)

- Lockvogelangebote (in Laden locken mit billig Produkten und dann teure Waren andrehen)

- Zugaben (wenn Kauf wg zusätzl. Leistungen getätigt wird weil Hauptprodukt übertroffen wird)

- Besonders aggresive Verkaufsmethoden (Kaufzwang, Zusendung unbestellter Ware)

- Verschleiern (Verschweigen einer Produktgefahr/Abweichung)

- Missbräuchliche Geschäftsbedingungen ( auf Kleingedrucktes hinweisen was Vorteile an Verkäufer bringt)

Was tun bei unlauterem Wettbewerb?

- Jedermann kann Klagen UWG9.1

- Aufgrund hoher Summen über Verbände (Berufs- /Wirtschafts- /Konsumentenschutzorg)

- Über Lauterkeitskommission (Selbstkontrolle durch Werbebranche)

Welche Rechtsansprüche UWG 9.1 ? (UBFPS)

- Richter verbietet drohende Verletzung (Unterlassungsanspruch)

- Beseitigung drohender Verletzung (Beseitigungsanspruch)

- Verstoss nur feststellt (Feststellungsanspruch)

- Publikation Urteil verlangen (UWG9.2/.3)

- Schadenersatz od. Genugtuung wg. unerlaubter Handlung OR41ff.

Was macht die Lauterkeitskommission?

- beurteilt Beschwerden gegen unlautere Werbung

- jedermann kann Beschwerde einreichen

- ist kostenlos ausser wenn Konkurrent einreicht

- kann Sanktionen beschliessen

- Beurteilungen werden auf Webseite veröffentlicht (Fälle/Beschlüsse)

Was ist die Lauterkeitskommission? Wer hat's gegründet?

- Selbstkontrollorgan: vom Dachverband Schweizer Werbung SW ins Leben gerufen

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