Recht, BGB Allgemeiner Teil

BGB Allgemeiner Teil, Kapitel 1

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Flashcards	8
Language	Deutsch
Category	Law
Level	Other
Created / Updated	05.05.2016 / 30.05.2016
Weblink	https://card2brain.ch/box/recht_bgb_allgemeiner_teil
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Welche Rechtsgeschäfte sind einseitig?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Kündigung
Testament
Ausübung eines Optionsrechts
Widerspruch bei einem Verbrauchergeschäft
Rücktritt
Anfechtung

Welche Willenserklärungen sind Empfangsbedürftig?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Vertragsangebot
Kündigung
Anfechtung
Vertragsannahme
Widerspruch

Ein 17jähriger steht in einem vom gesetzlichen Vertreter genehmigten Arbeitsverhältnis.

Er möchte den Vertrag kündigen.

Benötigt er dazu die Mitwirkung der gesetzlichen Vertreter?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

$113 BGB

Für die Kündigung des Arbeitsverhältnisses benötigt er keine Mitwirkung, da er zu allen Geschäften, die das Arbeitsverhältnis mit sich bringt, berechtigt ist.

Ein 17jähriger will einen Ausbildungsvertrag abschließen.

Benötigt er dafür die Mitwirkung der gesetzlichen Vertreter?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

$113 BGB

Ja, er ist beschränkt geschäftsfähig und benötigt entweder die vorherige Zustimmung oder die nachträgliche Genehmigung eines gesetzlichen Vertreters.

Erläutern Sie, ob ein zweijähriges Kind rechtsfähig und geschäftsfähig ist.

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Ein zweijähriges Kind ist rechtsfähig, aber noch nicht geschäftsfähig.

Welche rechtliche Wirkung hat die Willenserklärung eines beschränkt Geschäftsfähigen?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Die Willenserklärung eines beschränkt Geschäftsfähigen ist bei vorheriger Einwilligung sofort wirksam, ansonsten ist sie schwebend unwirksam, bis sie entweder genehmigt oder nicht genehmigt wird.

Welche Rechtsgeschäfte sind mehrseitig?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Alle Rechtsgeschäfte, die 2 oder mehr Willdenserklärungen benötigen.

Alle Verträge (Mietvertrag, Erbvertrag, Ehevertrag, Gesellschaftsvertrag)
Übereignungen
Zahlungen
Gesellschafterbeschlüsse

Wann gilt eine Willenserklärung als Zugegangen?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Zugegangen ist eine Willenserklärung, wenn sie so in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass unter normalen Zuständen mit einer Kenntnisnahme gerechnet werden kann. Auf eine tatsächliche Kennnisnahme kommt es nicht an.

z.B. Brief in Postkasten gilt als zugegangen, auch wenn der Empfangsbedürftige im Urlaub ist.

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