Recht 2 Lektion 7 Skript / Clix
Skript / Clix
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Lernkarten
Welches bzw . welche der folgenden Rechte gewährt ein Patent seinem Inhaber nicht?
Welche der michfolgenden Aussage ist bzw. sind falsch?
Was prüft das DPMA vor der Erteilung eines Gebrauchsmusters?
Bei der Gebrauchsmusteranmeldung kann eine sogenannte Abzweigung erklärt werden. Worauf zielt diese Erklärung?
Welche der nachfolgenden Aussagen ist bzw. sind falsch?
Was wird beim Geschmacksmuster geschützt?
Welche der n2lchfolgenden Aussagen ist bzw. sind unzutreffend?
Welche Funktion bzw. Funktionen haben Waren- und Dienstleistungsmarken nicht?
Wie viele Klassen kennt das Markenrecht?
Wofür stehen die Buchstaben IP, wenn vom IP-Recht die Rede ist?
Welche der nachfolgenden Schutzrechte sind keine gewerblichen?
Mit der Erteilung eines Patents kommt zwischen dem Anmelder und dem ____________ein Vertrag des Inhalts zustande, dass der Patentinhaber für die _________________ seiner Erfindung das ________________ erhält.
Mit der Erteilung eines Patents kommt zwischen dem Anmelder und dem Staat ein Vertrag des Inhalts zustande, dass der Patentinhaber für die vollständige Offenbarung seiner Erfindung das alleinige Verfügungsrecht erhält.
Welche der nachfolgenden Aussagen ist unzutreffend?
Wie bei Patenten werden auch bei Gebrauchsmustern ___________ auf dem Gebiet __________geschützt.
Wie bei Patenten werden auch bei Gebrauchsmustern gewerbliche Erfindungen auf dem Gebiet der Technik geschützt.
Was wird im gewerblichen Rechtsschutz unter „kleinem Patent“ verstanden?
Was schützen Gebrauchsmuster im Gegensatz zu Patenten nicht?
Für welchen Zeitraum bietet das Gebrauchsmuster längstens Schutz?
Wonach wird bei Geschmacksmustern differenziert?
Geschmackmuster gehören zu den ____________ Schutzrechten – mit ihnen kann das ____________, also die äußere Erscheinung/Gestaltung von ______________nutzbaren Produkten oder ___________ geschützt werden
Geschmackmuster gehören zu den nichttechnischen Schutzrechten – mit ihnen kann das Design, also die äußere Erscheinung/Gestaltung von gewerblich nutzbaren Produkten oder Produktteilen geschützt werden
Was ist vom Geschmacksmusterschutz nicht umfasst?
Welche der nachfolgenden Aussagen ist richtig?
Welche Arten von Marken werden vom Markengesetz und der Markenverordnung geschützt?
Das Markenrecht dient der ___________ von Produkten verschiedener Hersteller und schützt vor ____________ .
Das Markenrecht dient der Unterscheidung von Produkten verschiedener Hersteller und schützt vor Verwechslungen
Für welche Marke ist Coca-Cola kein Beispiel?
Wie können Kennzeichen Markenschutz erlangen?
