Recht 2
Drill
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Lernkarten
Rechtsfähigkeit?
Handlungsfähigkeit
- Fähigkeit Recht und Pflichten zu haben
- Fähig durch eigenes Handeln Rechte und Pflichten zu begründen
Rechtsfähigkeit elangt:
- Natürliche Personen
- Juristische Personen
- Erlangt durch Geburt, endet durch Tod
- Erlangt durch Eintrag ins Handelsregister, endet mit dren Löschung
Handlungsfähigkeit:
- Natürliche Personen
- Juristische Personen
- Bedingt Mündigkeit 18J + Urteilsfähigkeit (Fähigkeit vernunftgemäss zu handeln)
- Erlangt mit Bestellung der Oragne (VR, Revision ect.)
Handlungsfähig=
- Geschäftsfähig
- Vertragsfähig
Spezialfall:
Beschränkt Handlingsfähig
Dispositives Recht?
- Dürfen die Geschäftspartner abändern
- Auch ergänzendes Recht genannt
- z.B Transportkosten können frei verhandelt werden
Zwingendes Recht
- Keine Änderungen möglich
- z.B Miet und Arbeitsrecht
Absolutes Recht?
- Kann von allen Menschen verlangt werden
- z.B Eigentumsrecht, Urheberrecht...
Relatives Recht?
- Ein Verhalten kann nur von einer bestimmten Person verlangt werden
- z.B Hausverkauf, Recht auf Zahlung, Gegenrecht auf Grundbucheintrag
Rechtsgrundsätze:
ZGB Einleitungsartikel?
- Allgemeiner Teil
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Gebot sich nach Treu und Glauben zu verhalten
-
Verbot des Rechtsmissbrauchs
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Schutz des guten Glaubens
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Beweisregel
Gebot sich nach Treu und Glauben zu verhalten?
- Fairness
- Nicht schikanieren
- Aufwändige Offerte erstellenlassen, ohne Kaufabsicht
Verbot des Rechtsmissbrauches
- Einem Mieter künden , Wohnung wird neu renoviert, trotzdem wird Detailreinigung verlangt
Schutz des guten Glaubens?
- Ausgeliehenes Buch wird weiter verschenkt; Neuer "Besitzer" hat in gutem Glauben angenommen
Beweisregel?
- Wer vor Gericht eine Tatsache behauptet, steht in der Beweispflicht
Obligationen?
- Verpflichtung
- Gläubiger und Schuldner
Hat eine Forderung; ein Recht auf eine Leistung
Hat eine Schuld; eine Pflicht zur Leistung
Obligationen entstehen wenn?
- Vertrag= zwei Personen versprechen sich gegenseitig Leistung
- Unerlaubte Handlung= eine Person schadet wiederrechtlich einer Anderen
- Ungerechtfertigte Bereicherung= sich eine Person grundlos aus dem Vermögen einer anderen Person bereichert
Unerlaubte Handlung
Definition?
- Wenn jemand einem anderen eine wiederrechtlich einen Schaden zufügt
- Enstehungsgrund für die Oligation ist die unerlaubte Schädigung
- Obligation auf Schadenersatz entsteht
Unerlaubte Handlung
Verschuldungshaft
Ablauf?
- Besteht ein finanzieller Schaden?
- War die Handlung wiederrechtlich?
- Besteht ein adäquater Kausalzusammenhang zwischen der schädigenden Handlung und dem Schaden?
- Trifft den schädiger ein Verschulden?
- Vorsatz oder mindestens Fahrlässigkeit
- Urteilsfähige sind nicht deliktfähig
Obligationen aus unerlaubtem Handeln
Verschuldenshaftung?
- Aus Verschulden haften
- Wenn eine schädigende Handlung, oder eine Unterlassung einer Person einer anderen Person Schade zufügt
Kausalhaftung?
- Zwischen der schädigenden Handlung und dem Schaden muss ein Verhältniss von Ursache und Handlung bestehen
- Formel: Ist eine Handlung nach dem normalen Lauf der Dinge geeignet?
- Beispiel Stolpern und Kaffee
Entstehung eines Vertrages:
Ablauf?
- EInigung der Vertagspartner
- Handlungsfähigkeit der Vertragspartner
- Einhaltung der Formvorschriften
- Zulässiger Vertragsinhalt
Wiederrechtliches Verhalten?
- Wiederrechtlich ist jeder unerlaubte Eingriff in die Perönlichkeit eines Menschen
- Sowie Eigentum und Besitz
Gültikeitsdauer einer Offerte?
- Der Offertensteller gibt selber eine Frist für die Dauer an
- Bei direkter Kommunikation (Telefon oder Persönlich) Sofort
- Schriftlich 5 Tage, E-Mail, Fax, 2 Tage
Inhalt einer Offerte?
- Hauptpunkte: Kaufgegenstand, Kaufpreis, Käufer- und Verkäuferangaben
- Nebenpunkte: Lieferfrist, Zahlungsmodalität, Garantieleistung...
Formschriften im vertagswesen?
- Einfache schriftlichkeit
- Qualifiziere Schriftlichkeit
- Öffentliche Beurkundung
Auflösung eines Vertrages:
4 Arten?
- Aufhebungsvertrag
- Kündigung
- Rücktrittsrecht
- Anfechtung
Nichterfüllung eines Vertrages:
Fehler des Verkäufers?
- Lieferverzug: Der verkäufer liefert nicht
- Schlechterfüllung: Der Verkäufer liefert mangelhafte Waren
Nichterfüllung eines Vertrages?
Fehler des Käufers?
- Zahlungsverzug: Der Käufer Zahlt nicht
- Annahmeverzug=Gläubigerverzug: der Käufer nimmt die Ware nicht an
Nichterfüllung eines Vertrages:
Drei Arten von Sachmangels?
- Fehlen einer zugesichterten Eigenschaft
- Fehlen einer Eigenschaft, sodass man die Sache nicht ihrem gewöhnlichen Zweck nach verwenden kann
- Mangel der den Gebrauch oder den wert der Kaufsache erheblich mindert
Nichterfüllung eines Vertrages:
Drei Wahlrechte bei Sachmangeln?
- Wandelung: Der Vertrag wird aufgelöst, gibt Ware zurück (evtl. gebrauchsgebühr) und erhält Kaufpreis zurück (Inkl. Zins)
- Minderung: Der Käufer reduziert den Kaufpreis, um den Werverlust der mangelnden Ware. Falls er schon bezahlt hat, kann er die Differenz zurückverlangen
- Ersatzlieferung: Der Käufer verlangt eine andere mängelfreie Kaufsache