Recht 2

Drill

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Roland Huser
Diese Lernkarten bieten einen grundlegenden Überblick über rechtliche Grundlagen und sind ideal für Schüler der Grundschule. Sie decken Themen wie Verträge, unerlaubte Handlungen, Pflichten und Rechte sowie die Entstehung und Auflösung von Verträgen ab. Die Karteikarten erklären Begriffe wie "recht", "vertrag", "person", "handlung" und "käufer" und zeigen, wie diese Konzepte im Alltag angewendet werden. Besonders nützlich sind sie für junge Lernende, die die Grundlagen des Rechts verstehen möchten, um sich in rechtlichen Situationen besser zurechtzufinden und ihre Pflichten sowie Rechte zu kennen.
Karten
29
Lernende
1
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Grundschule
Erstellt / Aktualisiert
06.04.2013 / 11.06.2015

Lernkarten

Rechtsfähigkeit?

 

Handlungsfähigkeit

  • Fähigkeit Recht und Pflichten zu haben

 

  • Fähig durch eigenes Handeln Rechte und Pflichten zu begründen

Rechtsfähigkeit elangt:

 

  • Natürliche Personen
  • Juristische Personen

  • Erlangt durch Geburt, endet durch Tod

 

  • Erlangt durch Eintrag ins Handelsregister, endet mit dren Löschung

Handlungsfähigkeit:

 

  • Natürliche Personen
  • Juristische Personen

  • Bedingt Mündigkeit 18J + Urteilsfähigkeit (Fähigkeit vernunftgemäss zu handeln)

 

  • Erlangt mit Bestellung der Oragne (VR, Revision ect.)

Handlungsfähig=

  • Geschäftsfähig
  • Vertragsfähig

Spezialfall:

Beschränkt Handlingsfähig

Dispositives Recht?

 

  • Dürfen die Geschäftspartner abändern
  • Auch ergänzendes Recht genannt
  • z.B Transportkosten können frei verhandelt werden

Zwingendes Recht

  • Keine Änderungen möglich
  • z.B Miet und Arbeitsrecht

Absolutes Recht?

  • Kann von allen Menschen verlangt werden
  • z.B Eigentumsrecht, Urheberrecht...

Relatives Recht?

  • Ein Verhalten kann nur von einer bestimmten Person verlangt werden
  • z.B Hausverkauf, Recht auf Zahlung, Gegenrecht auf Grundbucheintrag

Rechtsgrundsätze:

ZGB Einleitungsartikel?

  • Allgemeiner Teil
  • Gebot sich nach Treu und Glauben zu verhalten

  • Verbot des Rechtsmissbrauchs

  • Schutz des guten Glaubens

  • Beweisregel

 

Gebot sich nach Treu und Glauben zu verhalten?

 

  • Fairness
  • Nicht schikanieren
  • Aufwändige Offerte erstellenlassen, ohne Kaufabsicht

Verbot des Rechtsmissbrauches

  • Einem Mieter künden , Wohnung wird neu renoviert, trotzdem wird Detailreinigung verlangt

Schutz des guten Glaubens?

  • Ausgeliehenes Buch wird weiter verschenkt; Neuer "Besitzer" hat in gutem Glauben angenommen

Beweisregel?

  • Wer vor Gericht eine Tatsache behauptet, steht in der Beweispflicht

Obligationen?

  • Verpflichtung
  • Gläubiger und Schuldner

Hat eine Forderung; ein Recht auf eine Leistung

Hat eine Schuld; eine Pflicht zur Leistung

Obligationen entstehen wenn?

  • Vertrag= zwei Personen versprechen sich gegenseitig Leistung
  • Unerlaubte Handlung= eine Person schadet wiederrechtlich einer Anderen
  • Ungerechtfertigte Bereicherung= sich eine Person grundlos aus dem Vermögen einer anderen Person bereichert

Unerlaubte Handlung

 

Definition?

  • Wenn jemand einem anderen eine wiederrechtlich einen Schaden zufügt
  • Enstehungsgrund für die Oligation ist die unerlaubte Schädigung
  • Obligation auf Schadenersatz entsteht

Unerlaubte Handlung

Verschuldungshaft

Ablauf?

  1. Besteht ein finanzieller Schaden?
  2. War die Handlung wiederrechtlich?
  3. Besteht ein adäquater Kausalzusammenhang zwischen der schädigenden Handlung und dem Schaden?
  4. Trifft den schädiger ein Verschulden?
  • Vorsatz oder mindestens Fahrlässigkeit
  • Urteilsfähige sind nicht deliktfähig

Obligationen aus unerlaubtem Handeln

 

Verschuldenshaftung?

  • Aus Verschulden haften
  • Wenn eine schädigende Handlung, oder eine Unterlassung einer Person einer anderen Person Schade zufügt

Kausalhaftung?

  • Zwischen der schädigenden Handlung und dem Schaden muss ein Verhältniss von Ursache und Handlung bestehen
  • Formel: Ist eine Handlung nach dem normalen Lauf der Dinge geeignet?
  • Beispiel Stolpern und Kaffee

Entstehung eines Vertrages:

 

Ablauf?

  1. EInigung der Vertagspartner
  2. Handlungsfähigkeit der Vertragspartner
  3. Einhaltung der Formvorschriften
  4. Zulässiger Vertragsinhalt

Wiederrechtliches Verhalten?

  • Wiederrechtlich ist jeder unerlaubte Eingriff in die Perönlichkeit eines Menschen
  • Sowie Eigentum und Besitz

Gültikeitsdauer einer Offerte?

  • Der Offertensteller gibt selber eine Frist für die Dauer an

 

  • Bei direkter Kommunikation (Telefon oder Persönlich) Sofort
  • Schriftlich 5 Tage, E-Mail, Fax,  2 Tage

Inhalt einer Offerte?

 

  • Hauptpunkte: Kaufgegenstand, Kaufpreis, Käufer- und Verkäuferangaben

 

  • Nebenpunkte: Lieferfrist, Zahlungsmodalität, Garantieleistung...

Formschriften im vertagswesen?

  • Einfache schriftlichkeit
  • Qualifiziere Schriftlichkeit
  • Öffentliche Beurkundung

Auflösung eines Vertrages:

 

4 Arten?

  • Aufhebungsvertrag
  • Kündigung
  • Rücktrittsrecht
  • Anfechtung

Nichterfüllung eines Vertrages:

 

Fehler des Verkäufers?

  • Lieferverzug: Der verkäufer liefert nicht
  • Schlechterfüllung: Der Verkäufer liefert mangelhafte Waren

Nichterfüllung eines Vertrages?

 

Fehler des Käufers?

  • Zahlungsverzug: Der Käufer Zahlt nicht
  • Annahmeverzug=Gläubigerverzug: der Käufer nimmt die Ware nicht an

Nichterfüllung eines Vertrages:

 

Drei Arten von Sachmangels?

  • Fehlen einer zugesichterten Eigenschaft
  • Fehlen einer Eigenschaft, sodass man die Sache nicht ihrem gewöhnlichen Zweck nach verwenden kann
  • Mangel der den Gebrauch oder den wert der Kaufsache erheblich mindert

Nichterfüllung eines Vertrages:

 

Drei Wahlrechte bei Sachmangeln?

  • Wandelung: Der Vertrag wird aufgelöst, gibt Ware zurück (evtl. gebrauchsgebühr) und erhält Kaufpreis zurück (Inkl. Zins)
  • Minderung: Der Käufer reduziert den Kaufpreis, um den Werverlust der mangelnden Ware. Falls er schon bezahlt hat, kann er die Differenz zurückverlangen
  • Ersatzlieferung: Der Käufer verlangt eine andere mängelfreie Kaufsache

 

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