Recht 1 LEktion 2 eigene

Verein ist

• ein körperschaftlicher Zusammenschluss mehrerer Personen,
• die für gewisse Zeitdauer
• unter einheitlichen Namen
• einen gemeinsamen Zweck verfolgen
• Personen können natürlich als auch juristisch sein und wechseln

• KEINE Personenvereinigung 
• besondere Organisationsform, mit der konkrete Ziele eines Stifters langfristig – auch über seinen Tod hinaus – verfolgt werden können

• Zusammenschluss von natürlichen Personen
• Träger von Rechten und Pflichten
• werden rechtsfähig durch staatliche Verleihung und
• verlieren ihre Rechtsfähigkeit durch staatlichen Entzug

besagt, dass

• das schuldrechtliche Verpflichtungsgeschäft (Kausalgeschäft)
• vom dringlichen Verfügungsgeschäft (Erfüllungsgeschäft) unabhängig ist

Verpflichtungsgeschäft

• begründet eine Leistungspflicht

Verfügungsgeschäft

• gibt Möglichkeit zur tatsächlichen Verfügung über eine Sache
• z.b. durch Einigung und Übergabe

Willensmangel: §§ 116, 117, 118, 119, 123 BGB

Formmangel: § 125 BGB

Inhaltsmangel: §§ 134, 138 BGB

Mangel in der Person: nicht recht-/ geschäftsfähig

- Beweisfunktion

- Warnfunktion

- Aufklärungsfunktion

- Kontrollfunktion

Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden

Angebot und Annahme müssen übereinstimmen

• Erklärende sind sich in ihrer Erklärungshandlung einig und lediglich eine falsche Bezeichnung unschädliche ist
• ein wirksamer Vertrag kommt zustande

....rechtgeschäftliches Handeln

....innerhalb der Vertretungsvollmacht

....im Namen des Vertretenen

....für einen anderen.

Duldung:

Der Vertretene weiß von dem Verhalten des Vertreters und unternimmt nicht dagegen

Anschein:

Der Vertretene weiß nichts von dem Verhalten des Vertreters. Hätte es aber bei erforderlicher Sorgfalt wissen können.

„Selbstkontrahieren“

• Vertreter ist sein eigener Geschäftsgegner
• er handelt also im eigenen und fremden Namen
• Beispiel: V hat X Vollmacht erteilt, sein Auto nicht unter 3000€ zu Verkaufen. X kauft das Auto selbst

 „Mehr- oder Doppelvertretung“

• Vertreter ist zugleich Vertreter eines Dritten
• Beispiel: V hat X Vollmacht erteilt, sein Auto nicht unter 3000€ zu Verkaufen und gleichzeitig eine Vollmacht von Y, ein Auto zu kaufen. X verkauft das Auto des V an Y.

Frist: begrenzter Zeitraum

Termin: Bestimmer Zeitraum

Ausschlussfrist: führen bei Ablauf zum Rechtsverlust

Verhährungsfrist: begründen bei Ablauf ein Leistungsverweigerungsrecht

Normal- oder Ereignisfrist

einem Vertrag oder

einem Gesetz

- Wiederherstellung der Natur (Naturalrestitution)

- Geldersatz (Kompensation)

- eine Pflicht oder ein Rechtsgut verletzt wurde

- Verletzungshandlung widerrechtlich erfolgt

- kausal

- schuldhaft

- zu Schaden führt