Recht 1 LEktion 2 eigene
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Lernkarten
Was ist der Unterschied zwischen Rechtssubjekt und Rechtsobjekt?
Rechtssubjek (Personen)t:
- können träger von Rechten und Pflichten sein
- nennt man Rechtsfähigkeit
Rechtsoobjekte (sachen):
- können nur Gegenstand von Rechten und Pflichten sein
- sind nicht selber Träger von Rechten und Pflichten. An ihnen bestehen Rechte
Was ist ein Verein?
Verein ist
- ein körperschaftlicher Zusammenschluss mehrerer Personen,
- die für gewisse Zeitdauer
- unter einheitlichen Namen
- einen gemeinsamen Zweck verfolgen
- Personen können natürlich als auch juristisch sein und wechseln
Was ist eine Stiftung?
- KEINE Personenvereinigung
- besondere Organisationsform, mit der konkrete Ziele eines Stifters langfristig – auch über seinen Tod hinaus – verfolgt werden können
Wie sind Juristische Personen des öffentlichen Rechts definiert?
- Zusammenschluss von natürlichen Personen
- Träger von Rechten und Pflichten
- werden rechtsfähig durch staatliche Verleihung und
- verlieren ihre Rechtsfähigkeit durch staatlichen Entzug
Was besagt das Abstraktionsprinzip?
besagt, dass
- das schuldrechtliche Verpflichtungsgeschäft (Kausalgeschäft)
- vom dringlichen Verfügungsgeschäft (Erfüllungsgeschäft) unabhängig ist
Erkläre kurz den UNterschied zwischen Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft.
Verpflichtungsgeschäft
- begründet eine Leistungspflicht
Verfügungsgeschäft
- gibt Möglichkeit zur tatsächlichen Verfügung über eine Sache
- z.b. durch Einigung und Übergabe
In welche Mängel bei Rechtsgeschäften unterscheidet das BGB?
Willensmangel: §§ 116, 117, 118, 119, 123 BGB
Formmangel: § 125 BGB
Inhaltsmangel: §§ 134, 138 BGB
Mangel in der Person: nicht recht-/ geschäftsfähig
Nenne die 4 Formforderniss.
- Beweisfunktion
- Warnfunktion
- Aufklärungsfunktion
- Kontrollfunktion
Was versteht man unter "guter Sitte"?
Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden
Was versteht man unter "Konsens"?
Angebot und Annahme müssen übereinstimmen
Was bedeutet „falsa demonstratio non nocet“?
- Erklärende sind sich in ihrer Erklärungshandlung einig und lediglich eine falsche Bezeichnung unschädliche ist
- ein wirksamer Vertrag kommt zustande
Stellvertretung ist...
....rechtgeschäftliches Handeln
....innerhalb der Vertretungsvollmacht
....im Namen des Vertretenen
....für einen anderen.
Was ist der Unterschied zwischen Duldungs- und Anscheinsvollmacht?
Duldung:
Der Vertretene weiß von dem Verhalten des Vertreters und unternimmt nicht dagegen
Anschein:
Der Vertretene weiß nichts von dem Verhalten des Vertreters. Hätte es aber bei erforderlicher Sorgfalt wissen können.
Welche 2 Fälle gibt es bei dem Insichgeschäft nach § 181 BGB?
„Selbstkontrahieren“
- Vertreter ist sein eigener Geschäftsgegner
- er handelt also im eigenen und fremden Namen
- Beispiel: V hat X Vollmacht erteilt, sein Auto nicht unter 3000€ zu Verkaufen. X kauft das Auto selbst
„Mehr- oder Doppelvertretung“
- Vertreter ist zugleich Vertreter eines Dritten
- Beispiel: V hat X Vollmacht erteilt, sein Auto nicht unter 3000€ zu Verkaufen und gleichzeitig eine Vollmacht von Y, ein Auto zu kaufen. X verkauft das Auto des V an Y.
Was ist der Unterschied zwischen Frist und Termin?
Frist: begrenzter Zeitraum
Termin: Bestimmer Zeitraum
In welche 2 Fristen wird unterschieden und erkläre kurz?
Ausschlussfrist: führen bei Ablauf zum Rechtsverlust
Verhährungsfrist: begründen bei Ablauf ein Leistungsverweigerungsrecht
Wie wird die Frist auch genannt wenn ein ein Ereignis oder ein im Laufe des Tages fallender Zeitpunkt ausschlaggebend ist?
Normal- oder Ereignisfrist
Anspruch auf Schadensersatz ergibt sich entweder aus ...
einem Vertrag oder
einem Gesetz
In welchen Formen kann man Schadenersatz erhalten?
- Wiederherstellung der Natur (Naturalrestitution)
- Geldersatz (Kompensation)
Schadensersatz setzt voraus, dass...
- eine Pflicht oder ein Rechtsgut verletzt wurde
- Verletzungshandlung widerrechtlich erfolgt
- kausal
- schuldhaft
- zu Schaden führt
