recht

- der stellvertreter nimmt gegeüber einer drittperson rechtshandlungen für die vertretene person wahr

- er handeln in namen und auf rechnug des vertretene.

- die auf bestimmte geschäfte oder tätigkeiten beschränkte spezialvollmacht

- die umfassende generalvollmacht

- prokura (OR 458ff)

- handlungsvollmacht (OR 462)

- handelsreisende (OR 348ff)

ein unternehmen wird entweder durch die gesellschafter, durch die organe, durch die als käufmännische stellvertretunb bezeichneten bevollmächtigten oder durch weitere bei ihr angestellte mitarbeitende vertreten

- ist ein staatliches verzeichnis der inder schweiz niedergelassenen unternehmen oder

- ist ein öffentliches verzeichnis, in dem die wirtschaftlich tätigen unternehmen eingetragen sind.

- publizität

- rechtsdurchsetzung

- rechtsanknüpfung

- firma

- sitz

- rechtsform

- zweck

- haftungsverhältnisse

- art der information

- vertretungsverhältnisse

- weitere punket

- eintragungspflicvht mit konstitutiven charakter

- einteragungspflicht mit deklaratorischem charakter

- eitragungsrecht (freiwllig)

- kein eintagung möglich

- aussenverhältnis: positive und negative publizität wirkung

- innenverhältnis: konstitutive wirkung in gewissen fälle

- firmenwahrheit, die angeben müssen in allen teilen wahr und klar sein

- unterscheidbarkeit, die firma muss sich deutlich von andern unterscheiden

- beschränkte übertragbarkeit, dir firma ist nur in engem rahmen übertragbar

- der grundsatz der firmenwahrheit verlangt, dass der inhalt der firma den tatsachen entspricht

- er darf dritte nicht irreführen oder gar täuschen (OR 944ff)

- unternehmen sind dazu verpflichtet, wenn sie überschuldt sind

- privatpersonen können konkurserklärung abgeben( insolvenzerklärung oder privatkonkurs)

betreibung auf:

- pfandung (SchkG 42)

- konkurs (SchkG 39)

- pfandverwertung

1.schritt: glaubiger stell das betreibungsbegehren am wohsitz, sitz des schuldners

2.schritt: betreibungsamt erlässt zahlungsbefehle an den schuldner

3.schritt: schuldner erhält zahlungsbefehle und hat 3 möglichkeiten

a- bestreitet fordeung mit rechtsvorschlag geht zum schritt 4

b- zahl inner 20 tagen, ziel erreicht

c- unternimmt nichts, vortsetzung des verfahrens

4.schritt: gläubiger muss rechtsvorschlag beseitigen dh.forderung beweisen

-nicht erfolgreich, verfahren gestoppt

- erfolgreich fortsetzung des verfahrens

1. vollständige bezahlung in 20 tagen, ende des verfahrens

2. rechtsvorschlagin 10 tagen blockade des betreibungverfahrens

3. keine reaktion, gläubiger kann verfahrenfortsetzen.

- geschriebene recht

- gewohnheistrecht

- richterrecht

- verfassung, oberste gesetzt, leitlinien

- gesetze, konkretisierung der verfassung

- verordnungen, konkretisierung der gesetze

- öffentliches recht, regelt die beziehung zwischen behörde und privatperson und unter behörden

- privatrecht, regelt die rechtsbeziehnung zwischen privatpersonen die aus juristische sicht gestellt sind

1- gebot nach treu und glaube zu verhalten (zgb2, abs1)

2- verbot der rechtsmissbrauch( zgb2, 2)

3- schutz der guten glaubens (zgb3)

4-beweisregel (zgb8)

- dispositives rechts

- zwigendes rechts

- absolutes rechts

- relatives recht

1- sachverhalt( problemstellung) analysieren

2- zutreffende rechtsgrundlage dh gesetzbestimmung suchen

3- gesetzbestimmung analysieren

4- gesetztbestimmung auf problemstellung anwenden, rechtsfolge ziehen und resunlt begründen

- die ansprache

- verwaltungsgericht

- eventuel bundesgericht

1- phase: einleitung der strefverfolgung

2- phase: untersuchungsverfahren

3- phase: strafprozess, 1.intenz, 2.intenz, 3. intenz bundesgerich

4- phase: vollzug der urteils

1. phase: sühneverhandlung

2. phase: greicht erste intenz

3. phase: gericht zweite intenz

4. phase: bundesgericht

durch:

- vertrag

- unerlaubte handlung

- ungerchtfertigte bereichung

- ausservertaglich

. verschuldenshaftung

. kausalhaftung ( milde od gewöhliche; scharfe oder gefährdung)

- vertraglich haftung

1- finanzieller schaden

2- widerrechtliche handlung

3- adäquate kausalzusammenhang

4- verschulden des schädigers

- einigung über der vertraginhalt

- vertragsfähigkeitdes vertragspartners

- richtige form

- zulässiger inhalt

- der offertesteller gibt selber eine frist für die dauer an ( or 3 I)

- der offertesteller gibt keine frist an

. bindung nur währenddes gesprächs (or 4)

. bindung für die normale dauer des briefwechsels (or 5 I)