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Sarah Klopfenstein
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Sarah Klopfenstein
Diese Lernkarten bieten einen grundlegenden Einblick in das Schweizer Recht, insbesondere im Sachenrecht, Erbrecht und Familienrecht. Sie behandeln zentrale Begriffe wie Eigentum, Testament, gesetzliche Erbfolge und die Rechte von Kindern, sowie die verschiedenen Arten von juristischen Personen wie Stiftungen und Vereine. Der Fokus liegt auf den Grundlagen und praktischen Anwendungen, die für Studierende und Interessierte nützlich sind, um die rechtlichen Grundlagen zu verstehen und anzuwenden.
Karten
33
Lernende
6
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Grundschule
Erstellt / Aktualisiert
07.11.2013 / 17.12.2019

Lernkarten

Funktionen des Rechts

 

  • Bereinigung von Konflikten (Dritte versuchen den Konflikt zu lösen, privat)
  • Verhaltenssteuerung (Gericht, Strafverfolgungsbehörde werden beauftragt das Recht durchzusetzen mit GS oder Freiheitsstrafen)
  • Organisation und Kontrolle politischer Herrschaft (Verfasssund oder Gesetze welche vom Parlament und Volk beschlossen werden. Der Bundesrat hat sich am Recht zu halten.-> Legalitätsprinzip)
  • Vertrauensbildung (Recht hilft, Vertrauen zu bilden)

Recht und Grundkonsens

  • Recht als Norm der Mehrheit ( So, wie sich die Gemeinschaft ändert, ändert sich auch das Recht z.b Homosexualität)
  • Grundkonsens als Zustimmung ( Recht muss aus der Mehrheit hervorgehen und im Sinne dieser Mehrheit angewendet werden.)
  • Ethik Moral und Recht
    • Ethik: Erwartungen wie die eigene Person sich als guter Mensch zu verhalten hat
    • Moral: Ansprüche der anderen an uns.
  • Ziviler Ungehorsam, Widerstandsrecht
    • z.U.: Protest gegen eine bestimmtre Politik des Staates
    • WR: Protest gegen den Staat selbst

Öffentliches Recht und Privatrecht

  • Freiheit und/oder Verpflichtung
    • lieberalen Staat: Verantwortung der Einzelnen
    • Sozialstaat; Einzelne in unterschiedliche Situationen die Unterstützung durch die anderen brauchen um überleben zu können
  • Vertrag oder Befehl
    • V:Privates Recht, Beziehung zwischen Privatpersonen, Gleichstellungsverhältnis
    • B: Öff. Recht, Beziehung zwischen Staat und Privatperson

Zwingendes und dispositives Recht

Zwingendes Recht: verbindlich, unabhängig vom Willen, fast immer öff. Recht

Dispositives Recht: Hilfestellung für Private. zb Verkäuferin eines Fernsehers muss bis ein Jahr nach Verkauf des Gerätes für Mängel einstehen. Es steh den Vertragparteien aber frei, die Haftung auszuschliessen

Rechtsanwendung

  • Sachverhalt, Tatbestand und Rechtsfolge(Was ist vorgefallen?, Wer ist beteiligt?, Welche Rechtsfolge tritt ein? 
  • Auslegung
  • Freies Ermessen ( Gesetz gibt dem Richter weitgehende Kompetenzen, indem es die Entscheidung seinem freien Ermessen überlässt)

Rechtsquellen

  • Geschriebenes Recht ( Völkerrecht, Verfassung, Gesetze, Verordnungen, Verfügungen)
  • Ungeschriebenes Recht (Gewohnheitsrecht (lange, ununterbrochene Praxis), Richterrecht(Wenn eine Lücke vorliegt)

Rechtsgrundsätze

  • Handeln nach Treu und Glauben(Art2ZGB, Vertrauensprinzip)
  • Rechtsmissbrauch (Die Wahrnehmung von Rechten hat so zu geschehen, dass weder das gegenseitige Vertrauen zerstört noch die Gerechtigkeit verletzt wird.
  • Schutz des guten Glaubens(z.b Bezahlung einer Ware ist auch dann rechtmässig erfolgt, wenn das Geld gestohlen war.)

 Verfahrensrecht als Mittel zur Rechtssicherheit, Rechtsdurchsetzung und Machtkontrolle

  • Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive, Judikative)
  • Unabhängigkeit der Justiz (Konflikt unbeeinflusst und fair beurteilt werden)
  • Prozessordnungen ( Justiz braucht einen Entscheidungsspielraum. Diese Macht muss aber auch kontrolliert und berechenbar gemacht werden.)

Prozessarten

  • Zivilprozesse (privatrechtliche Streitigkeiten, Privatrecht)
  • Strafprozess (strafbare Handlungen, öff Recht)
  • Verwaltungsverfahren (Anfechtung von behördlichen Entscheidungen, öff Recht)
  • Zwangsvollstreckung (Durchsetzung von Geldforderungen und Sicherheitsleitungen, öff R)

Zivilprozess

 

Verfahren

  • Einleitung eines Prozesses
  • Beweislastverteilung
  • Aussöhnungsversuch
  • Begehren
  • Hauptverfahren
  • Urteil
  • Rechtsmittel

Strafprozess

  • Offizialdelikte
  • Unschuldsvermutung
  • Verfahrensgarantien

Natürliche Personen

 

 

  • Autonome Persönlichkeit(Freiheit, jeder Mensch ist einzigartig.)
  • Rechtspersönlichkeit (Rechte und Pflichten knüpfen an seine Existenz und sein Handeln
  • Personenrecht (Art 11-38ZGB) Schutz der Persönlichkeit. Gehört zum Privatrecht
  • Leben und Tod
  • Rechtsfähigkeit (Gleichheit aller Menschen, Verbot für den Staat, Einzelne zu diskriminieren.)
  • Handlungsfähigkeit (geschäfts-, delikts-, partei- und prozessfähig

Juristische Personen

  • Ziele von mehreren natürlichen Personen verwiklichen.
  • Gleiche behandlung vor Gesetz

Schutz der Persönlichkeit

  • Im Privatrecht
  • Schutz vor Dritte z.B Physische und Psychische Unversehrtheit, Soziales Ansehen - Intim-/Privat-/Gemeinsphäre
  • Schutz vor medialer Macht-Gegendarstellungsrecht Art 28 ZGB
  • Schutz vor sich selbst Art.27 ZGB

Verein

  • Idealen, keinen wirtschaftlichen Zweck
  • Entsteht wenn der Wille seiner Mitglieder aus den Statuten ersichtlich ist.
  • Auflösung bei: Vereinsabschluss, Zahlungsunfähigkeit, Vorstand nicht mehr statutengemäss, Urteil des Richters, wenn der Zweck unsittlich ist; gemäss Statuten
  • 60 ZGB

Stiftung

  • Ein Vermögen, das einem besonderen Zweck (häufig gemeinnützige) gewidmet ist -  Eine Anstalt
  • buchführungspflicht 84ZGB, unabhängige Revisionsstelle 83aZGB
  • Änderung des Stiftungszweckes 86ZGB und können fusionieren.
  • Auflösung der Stiftung ZGB88

Familienrecht

  • Eherecht (90-251ZGB)
  • Eheschliessung,-scheidung,-trennung
  • Wirkung der Ehe
  • Güterrecht
  • Verwandtschaft (252-359ZGB)
    • Entstehung und Wirkungen des Kindesverhälnisses
    • Familiengemeinschaft
  • Vormundschaft (360-456ZGB)
    • Arten vormundschaft
    • Fühung und Ende der Vormundschaft

Eherecht

  • Verlobung ist freiwillig und auch urteilsfähige Entmündigte können sich verloben.
  • Verboten zwischen Verwandten/Halbgeschwister/Adoption
  • Ehefähig ab 18J.+ urteilsfähig
  •  

Ehegüterschaft

  • Errungenschaftsbeteiligung 196ZGB
  • Gütergemeinschaft 221ZGB
  • Gütertrennung 247ZGB

Ehescheidung

  • Eheschutz (freiwillig) 172ZGB - Versöhnung
  • Ehetrennung
    • Aufgabe des gemeinsamen Wohnsitzs
    • Trennung für Eheschutzverfahren 175ZGB
    • Trennung dur Scheidungsgericht 117ZGB
    • Scheidung 111ZGB
  • Einvernehmliche Scheidung
  • Scheidung auf Klage (mind. 2J. getrennt oder aus schwer wiegenden Gründen unzumutbar

Konkubinat

Konkubinatsvertrag

Vorteile: Ersparnis von Steuern, höhere AHV-Rente

Natchteile: KeineHinterlassenenrente AHV, keinen gesetzlichen Erbanspruch

Entstehung des Kindesverhältnisses

  • Alle rechtliche Ansprüche und Pflichten zwischen dem Kind und seinen rechtlichen Eltern
  • Kind wird während der Ehe geboren -> Ehemann ist Vater
  • Ausserehelich-> Vater muss die Vaterschaft anerkennen 260ZGB
  • Grundnorm in Bezug auf die Beziehung zwischen Eltern und Kindern 272 ZGB
  • Elterliche Sorge - Recht und Pflicht, für die Erziehung und die Ausbildung des Kindes zu sorgen, es gesetzlich zu vertreten und sein Vermögen zu verwalten. Gesetzliche Vertretung
  •  
  • Vaterschaftsklage 261ZGB
  • Züchtigungsrech verboten: 123 u. 26 StGB
  • Beistand für Kindsschutz ZGB 308
  • Heim PflegefamilieZGB 310
  • entziehumg elterliche Sorge 311ZGB

Kindsvermögen

  • freie Kindesvermögen (Geschenke, ERbschaft, Spargeld) ZGB 321
  • übrige Vermögen wird von den Eltern verwaltet.

Gesetzliche Erbfolge

  • Ohne Testamen/Erbvertrag erben: Verwandte (nur erste drei Stämme) Ehegattin, Kanton bzw Gemeind 457-466ZGB
  • Pflichtteile - Anteil am Nachlass, welcher den Berechtigten im Rahmen eines Testaments oder ERbertrags nicht entzogen werden darf. 470ZGB - Je enger die ErbInnen mit der verstorbenen Person verwandt sind, desto grösser ist ihr Pflichtteil.
  •  

Enterbung

  • Handlung gegen die familiäre Solidarität 477ZGB
    • Straftat
    • familienrechliche Pflichten schwer verletzt
  • In einem Testament festgehalten
  • Präventiventerbung bei Überschuldete Pflichtteilsberechtigten

Testament

  • einseitiges Rechtsgeschäft
  • Muss urteilsfähig sein 467ZGB

 

  • Eigenhänidges Testament 505ZGB
  • Öffentliches Testament 499ZGB
  • Nottestament 506ZGB

Erbgang

  • Einstimmigkeitsprinzip
  • Bei Schulden haften Erben solidarisch 603.1ZGB
    • Erbe ausschlagen 566ZGB, Nachlass nicht antreten

Erbrechtliche Klagen

  • Ungültigkeitsklage 519ZGB
    • Ungültigerklärung vom Testament/Erbvertrag
  • Herabsetzungsklage 522 ZGB
    • Schutz der Pflichtteilsberechtigten
  • Vermächtnisklage 562/601 ZGB
    • Herausgabe des Vermächtnisses
  • Erbeilungsklage 604/607ZGB
    • Durchführung der Erbeilung

Sachenrecht

Grundlagen

  • Körperlicher Gegenstand (keine Immaterialgüter)
  • Selbständig und abgegrenztes Dasein
  • Rechtlich beherrschbar (besitzbar und nutzbar)

 

  • Bewegliche Sachen:Möbel, Bücher
  • Unbewegliche Sachen: Immobilien
  • Vertretbare Sachen: Jedes Stück ist durch ein gleichwertiges anderes ersetzbar: Geld, DVD
  • Unvertretbare Sachen: Grundstücke, Kunst
  • Verbrauchbare Sachen: Lebensmittel
  • Unverbrauchbare Sache: Grundstück Fahrzeug
  • Unteilbare Sachen: Edelsteine, Gemälde

 

  • Bestandteile sind mit der Sache verbunden 642ZGB Gehören bis zur Trennung der Hauptsache 643ZGB

 

Dingliche, absolute Rechte und obligatorische Rechte

D.R.: Rechte an Sachen: Eigentum

A.R.: Dingliche Rechte - gegenüber jedermann wirken: Urhberrechte, Patentrechte

Obligatorische Rechte: Ansprüche gegen bestimmte Personen: Kaufpreisforderung des Verkäufers

Eigentum

  • Eigentumsgarantie als Grundrecht 26BV
  • Rechte des Eigentümers sind nicht unbegrenzt 641ZGB
  • Dürfen nicht bloss zum Schaden eines anderen verwendet werden 2ZGB
  • Besitzer ist, wer die tatächliche Gewalt über eine Sache hat (Dieb des Ringes)

 

Gutgläubiger Erwerb - Bösgläubiger Erwerb

  • Ist eine Sache dem Verkäufer anvertraut worden, ist der gutgläubige Erwerber von einer Rückforderung geschützt 933ZGB
  • Gestohlene/ Verlorene Sachen können bis fünf Jahre zurückgefordert werden 934ZGB

 

  • Bösgläubiger Erwerb: Rückforderung Jederzeit 936ZGB 

Grundeigentum

  • Zugehör: Schlüssel zu einem Gebäude
  • Grundbuch 942ZGB
  • Nachbarrecht 679, 684ZGB

 

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