Prüfung teil C und D
Wie entstehen verträge usw.
Wie entstehen verträge usw.
Set of flashcards Details
| Flashcards | 30 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Secondary School |
| Created / Updated | 15.02.2013 / 26.02.2013 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/pruefung_teil_c_und_d
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| Embed |
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Welche 4 Voraussetzungen braucht es um einen Vertrag entstehen zu lassen
Einigung über den Vertragsinhalt
Vertragsfähigkeit des Vertragspartners
Richtige Form des Vertrages ( einhaltung der Formvorschriften)
Zulässiger Inhalt des vertrags
was ist eine verbindliche Offerte?
Wen ein Verhandlungspartner dem anderen einen ganz konkretten Vorschlag unterbreitet:
Anwort darauf : Ja / Nein / Ja , aber nicht zu diesen Bedinungen ( Gegenvorschlag)
wie lang ist der offerierende an seine Offerte gebunden?
Der Offerierende kann ein eigenes Datum sagen. Falls dies nicht der fall ist ->
Direkte Kommunikation/telefon : Bindung während des Gesprächs
Briefwechsel / Fax / E-mail : Bindung für die normale Dauer des Briefwechsel -> 5 Tage
Wer ist handlungsfähig?
und was ist beschränkt handlungsunfähig?
Wer mündig und urteilsfähig ist
Wer urteilsfähig ist aber noch nicht mündig ist
was sind unentgeltliche Vorteile?
Wenn eine beschränkt hanlungsfähige Personeinen Vertrag eingeht der ihr nur Vorteile aber keine Pflichten bringt so ist der Vertrag gültig
was sind die Formvorschriften?
Einfache Schriftlichkeit : muss schriftlich abgefasst werden und eigenhändig unterschrieben sein von allen Personen die durch ihn verpflichtet werden ( Konkurrenzverbot im Arbeitsvertrag)
Qualifizierte Schriftlichkeit : auch schriftlich abgesetztund von hand unterschrieben. + gweisse Vertragspunkte müssen eingehalten werden ( Lehrvertrag usw.)
Öffentliche beuurkundung : der Vertrag muss schriftlich abgefasst und von Hand unterschrieben werden. einen Urkundenperson (Notar) muss mitunterschreiben
( Kaufvertrag über ein Grundstück)
was sind unzulässige Verträge?
Verträge mit einem unmöglichen Vertragsinhalt-> widerrrechtlich oder unsittlich
welches sind die vier Ausnahmen um einen Vertrag aufheben zu lassen
1. aufhebungsvertrag:Zustimmung beider Vertragspartner ( OR 115)
2. Kündigung von Daueraufträgen: kann man nur bei Mietsverträge oder Arbeitsverträge nicht aber bei Kaufverträge
3. Rücktritt vom Vertrag: Manchmal wird ein Rücktritsrecht vereinbart. In einer gewissen Frist kann ieiner der Vertragspartner zurücktreten
4. anfechtung des Vertrags
wie fechtet man einen Vertrag an und aus welchem Grund?
Manchmal schleichen sich bei Offerten Fehler ein . Die Person die den Vertrag gemacht hat , hat dadurch die Chance den Vertrag anzufechten.
Welche Fehler sind bei einer Anfechtung des Vertrags gültig?
Erklärungsirrtum-> Der Irrende täuscht sich über den Inhalt seiner Willensäusserung
Grundlageirrtum -> absichtlichen Täuschung, bei Furchterregung und bei èbervorteilung
welche vier arten der erklärungsirrtümer gibt es ?
Irrtum über....
..die Vertragsart ; jemand stimmmt irrtümlich einen Vertrag ab den er gar nicht ingehen wollte
...den Gegenstand:der Gegenstand wird irrtümlich falsch bezeichnet
...Den Vertragsparten:der Vertrag wird irrtümlich mit der flaschen Person abgeschlossen
...den Leistungumfang: Jemand Verschreibt oder verspricht sich
wie lange hat man Zeit einen Vertrag anzufechten?
EIn jahr -> er ist formfrei dem Gegenüber vorzutragen
wie lange hat man zeit bei einer abscihtliche Täuschung den Vertrag anzufechten? und was muss man auch noch beachten
innert eines Jahres. Der Betrogene muss es beweisen können das er absichtlich getäuscht wurde
( Gleiche wie bei Furchterregung ein Jahr zeit )
was ist die Übervorteiliung
Wenn jemand die Notlage Unerfahrenheit oder den Leichtsinn einer Person ausnützt ( innert eines Jahres kann man den Vertrag anfechten)
In welchen Leistungen sich das Gesetz ein ?
Dienstleistungen und Sachleistungen
In welchen Leistungen teilt das Gesetz die Sachleistungen ein?
Gattungssachen und Speziessachen
Was sind Dienstleistungen?
Dabei werden körperliche oder geistige Kräfte eingesetzt, um ein Resulatat zu erzielen
Was sind sachleistungen?
Bei Sachleistungen geht es darum dem anderen eine Sache zu übergeben ( enweder zum Eigentum oder zum Gebrauch)
Was ist die Speziessache?
Speziessachen ist ein individueller bestimmter Gegenstand. Genau dieser muss geliefert werden und kein anderer.
Was ist die Gattungssache?
... ist der geschuldete Gegenstand nur der Art, Menge und Qualität nach bestimmt. Der Schuldner kann die Sahcen auswählen muss aber mittlere Qualität liefern
Wie viel beträgt der Zinssatz bei Geldschulden wenn kein anderer vereinbart ist?
5% Zins
Wie heisst die Erfühlungsreihenfolge wenn nichts anderes abgemacht ist ?
Zug-um-ZUg Regel ( beide Vertragspartner müssen gleichzeitig erfüllen)
Wie nennt man es wenn ein Vertragspartner leisten muss, ohne dass er die Leistung des anderen verlangen könnte?
vorleistungspflichtig
Wo muss die Leistung erbracht werden bei :
Gattungsarten
Speziessache
Geldschulden
Gattungsarten: sind Holschulden-> Erfüllungsort ist der Sitz des Schuldners
Speziessache:Holschuld-> Die SAche muss dort übergeben / abgeholt werden, wo sich die sache befunden hat als der Vertrag abgeschlossen wurde
Geldschulden: Bringschulden->Man muss es dejenigem Bringen dem es zugute kommt
Welche zwei Arten von Erfühlungsfehler gibt es?
Nichterfüllung und die schlechterfüllung
wie muss der Gläubiger bei einem Shculdnerverzug vorgehen?
1 Schritt : Verzug herbeiführen
2. Schritt Nachfrits setzen
3 schritt:Wahlrechte ausüben
Was ist die Fälligkeit?
Darunter versteht man den Zeitpunkt an dem ein Schuldner die geschuldete Leistung erbringen muss
Welches sind die drei Wahlrechte des Gläubigers?
1.wahlrecht:Der gläubiger hält am Vertrag fest und beharrt auf nachträgliche Erfüllung und verlangt Schadenersatz für Schäden, die aus der Verspätung entstanden sind.
2.Wahlrecht:Der gläubiger hält am Vertrag fest verzichtet aber auf die nachträgliche erfüllung und verlangt Schadenersatz wegen Nichterfüllung
3.Wahlrecht:Der Gläubiger tritt vom Vertrag zurück und und verlangt Schadenersatz, weild er B^Vertrag dahinfällt.
Wann sind die wahlrechte sinnvoll?
1.wahlrecht: wenn die Leistung nicht rascher von einem anderen Lieferanten erbracht werden kann ( der Gläubiger ist an der Schuld noch intressiert)
2.Wahlrecht: Diese wird gewählt wenn der Gläubiger die sache anderswo besorgen kann die jedoch teurer ist. In diesem FAll muss der Schuldner nämlich den aufpreis bezahlen
3.Wahlrecht: Immer dann, wenn der Gläubiger die ausgebliebene Leistung anderswo billiger erhält
Wie lange dauert gewöhlich die Verjährungsfrist?
Zehn Jahre
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