Lernkarten
Welche 4 Voraussetzungen braucht es um einen Vertrag entstehen zu lassen
Einigung über den Vertragsinhalt
Vertragsfähigkeit des Vertragspartners
Richtige Form des Vertrages ( einhaltung der Formvorschriften)
Zulässiger Inhalt des vertrags
was ist eine verbindliche Offerte?
Wen ein Verhandlungspartner dem anderen einen ganz konkretten Vorschlag unterbreitet:
Anwort darauf : Ja / Nein / Ja , aber nicht zu diesen Bedinungen ( Gegenvorschlag)
wie lang ist der offerierende an seine Offerte gebunden?
Der Offerierende kann ein eigenes Datum sagen. Falls dies nicht der fall ist ->
Direkte Kommunikation/telefon : Bindung während des Gesprächs
Briefwechsel / Fax / E-mail : Bindung für die normale Dauer des Briefwechsel -> 5 Tage
Wer ist handlungsfähig?
und was ist beschränkt handlungsunfähig?
Wer mündig und urteilsfähig ist
Wer urteilsfähig ist aber noch nicht mündig ist
was sind unentgeltliche Vorteile?
Wenn eine beschränkt hanlungsfähige Personeinen Vertrag eingeht der ihr nur Vorteile aber keine Pflichten bringt so ist der Vertrag gültig
was sind die Formvorschriften?
Einfache Schriftlichkeit : muss schriftlich abgefasst werden und eigenhändig unterschrieben sein von allen Personen die durch ihn verpflichtet werden ( Konkurrenzverbot im Arbeitsvertrag)
Qualifizierte Schriftlichkeit : auch schriftlich abgesetztund von hand unterschrieben. + gweisse Vertragspunkte müssen eingehalten werden ( Lehrvertrag usw.)
Öffentliche beuurkundung : der Vertrag muss schriftlich abgefasst und von Hand unterschrieben werden. einen Urkundenperson (Notar) muss mitunterschreiben
( Kaufvertrag über ein Grundstück)
was sind unzulässige Verträge?
Verträge mit einem unmöglichen Vertragsinhalt-> widerrrechtlich oder unsittlich
welches sind die vier Ausnahmen um einen Vertrag aufheben zu lassen
1. aufhebungsvertrag:Zustimmung beider Vertragspartner ( OR 115)
2. Kündigung von Daueraufträgen: kann man nur bei Mietsverträge oder Arbeitsverträge nicht aber bei Kaufverträge
3. Rücktritt vom Vertrag: Manchmal wird ein Rücktritsrecht vereinbart. In einer gewissen Frist kann ieiner der Vertragspartner zurücktreten
4. anfechtung des Vertrags
