Prinzipien des Sachenrechts

Prinzipien des Sachenrechts

Prinzipien des Sachenrechts


V. Z.
Diese Lernkarten bieten einen grundlegenden Überblick über die Prinzipien des Sachenrechts, einschließlich der Typengebundenheit, des öffentlichen Glaubens des Grundbuchs und der festen Pfandstellen. Sie behandeln zentrale Begriffe wie das Prinzip der Alterspriorität, das Traditionsprinzip und das Spezialitätsprinzip, sowie das Publizitätsprinzip und das Kausalitätsprinzip. Diese Karteikarten sind ideal für Studierende und Rechtsinteressierte, die die Grundlagen des Sachenrechts verstehen und die verschiedenen Prinzipien sowie deren Ausnahmen und Anwendungen kennenlernen möchten.
Flashcards
12
Students
15
Language
German
Category
Law
Created / Updated
10.03.2014 / 06.01.2025

Flashcards

Absolutheitsprinzip

Unmittelbares Recht an einer Sache ggü jedermann. Kann innerhla der Schranken der Rechtsordnung ggü jedermann geltend gemacht werden, der störend eingreift.

Akzessionsprinzip

Die Bestandteile einer Sache teilen grundsätzliche das Schicksal der Hauptsache. Bsp. Gebäude und Land oder Motor und Auto

Antragsprinzip (Anmeldungsprinzip), Ausnahmen?

Jede Eintragung im Grundbuch setzt grundsätzlich einen Antrag = Anmeldung des Verfügungsberechtigten voraus.

 

Ausnahmen: Löschung eines Eintrages infolge Ablauf der Frist, Berichtigung eines Eintrages auf Verfügung des Gerichts.

Eintragungsprinzip für dingliche Rechte

Dingliche Rechte an Grunstücken besehen in der Regel nur, wenn sie im Grundbuch eingetragen sind,  Sie entstehen grundsätzlich durch Eintragung im Hauptbuch.

 

Ausnahmen: Erbgang, Zwangsvollstreckung, Enteignung, Urteil

Kausalitätsprinzip

= der Zusammenhang zwischen Ursache und Wirkung

Die Wirksamkeit einer sachenrechtlichen Verfügung (Verfügungsgeschäft bzw. Vollzugsgeschäft) hängt davon ab, ob das ihr zugrunde liegende Verpflichtungsgeschäft bzw. Grundgeschäft gültig ist.

Publizitätsprinzip

Dingliche Rechte sind absolute, ggü jedermann wirkende Rechte.

Diese müssen für Dritte erkennbar sein.

Erkennbarkeit bei:

Grundeigentum: Grundbuch

Fahrniseigentum: Besitz (Grundsätzlich)

 

Spezialitätsprinzip

Dingliche Rechte können nur an einzelnen, individualisierten Sachen und nicht an Sachgesamtheiten = Warenlager, Briefmarkensammlungen entstehen.

Traditionsprinzip

Tradition = Überlieferung / im Rechtssinn = übergeben

Der Erwerber hat eine Sache erst erworben, wenn sie ihm übergeben worden ist.

 

Hinweise: Grundeigentum: Eintragung im Grundbuch, Fahrniseigentum: Übergaben

Prinzip der Alterspriorität

Die früher errichteten ( = im Hauptbuch eingetragenen) beschränkten dinglichen Rechte gehen den später errichteten Rechten grundsätzlich vor.

Prinzip der festen Pfandstellen

unter den vertraglichen Grundpfandrechten herrscht das System der festen Pfandstelle. Pfandrechte erhalten durch die Errichtung einen bestimmten, festen Rang, in dem sie grundsätzlich unverückbar bleiben.

Ausnahme: vorgemerktes Nachrückungsrecht, Rangrücktrittserklärung

Prinzip des öffentlichen Glaubens des Grundbuches

Wer ein Interesse glaubhaft macht, hat Anspruch darauf, dass ihm Einsicht in das Grundbuch gewährt oder dass ihm daraus ein Auszug erstellt wird.

Ohne ein solches Interesse ist jede Person berechtigt, Auskunft über bestimmte Daten des Hauptbuches = Bezeichnung des Grundstücks und Grundstücksbeschreibung, Namen und Identifikation des Eigentümers, Eigentumsform und Erewrbsdatum zu erhalten.

Die Einwendung, jemand habe einen Grundbucheintrag nicht gekannt, ist somit ausgeschlossen.

Prinzip der Typengebundenheit und der Typenfixierung

Nach der Typengebundenheit besteht nur eine geschlossene Zahl = numerus clausu dinglicher Rechte (Eigentum, Dienstbarkeiten, Grundlasten, Pfandrechte).

Nach der Typenfixierung können die dinglichen Rechte nur in der vom Gesetz vorgesehenen Ausgestaltung angewendet werden.

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