Planungs- und Baurecht
Grundlagen zum Planungs- und Baurecht Lehrgänge Fachausweis Immobilien
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Lernkarten
Was ist die Aufgabe der Raumplanung?
- Erhaltung und Gestaltung des Lebensraumes
- Geordnete Besiedelung (Keine Zersiedelung!)
- Den Raumbedarf prognostizieren
- Recourcen rechtzeitig bereit stellen
Wer ist an der Raumplanung beteiligt?
Bund, Kantone, Gemeinden, Unternehmen, Privathaushalte, Interessenverbände, politische Parteien
Was ist das Raumplanungsrecht?
Alle Rechtsnormen, die sich auf die Raumplanung und das Bauen beziehen.
Es lässt sich in materielles (inhaltliches) und formelles (Organisation von Behörden und Verfahren) Recht unterteilen.
Was ist funktionales Raumplanungsrecht?
Materielles (inhaltliches) Raumplanungsrecht, z.B Umweltschutzgesetz, Gewässerschutzgesetz, Natur- und Landschaftsschutz....
Was ist nominales Raumplanungsrecht?
Das nominale Raumplanungsrecht umfasst alle (direkten) Normen, welche ausdrücklich als Raumplanungrecht bezeichnet sind. Das Recht im RPG, z.B Organisation vonBehörden und Verfahren.
Inhalt des RPG:
- Planungsziele
- Planungsgrundsätze
- Instrumentarium der Raumplanung
- Richtplanung /Nutzungsplanung
- Entschädigung für materielle Enteignung
- Bauen ausserhalb Bauzone
- Vefahren & Rechtschutz
- Mitwirkung der Bevölkerung
Nenne die 5 wichtigsten Planungsziele:
- Haushälterische Nutzung des Bodens
- Schutz der natürlichenLebensgrundlagen wie Boden, Luft, Wasser, Wald, Landschft
- Wohnliche Siedlungen, keine Zersiedelung
- Räumliche Voraussetzung für die Wirtschaft
- Ausreichende Versorgungsbasis des Landes
Die wichtigsten Planungsgrundsätze sind:
- Haushälterische Nutzung des Bodens
- Schonung der Landschaft
- Trennung von Siedlungs- und Nichsiedlungsgebietes
- Begrenzung der Ausdehnung des Siedlungsgebietes (Pflicht zur Verdichtung)
- Koordination von raumwirksamen Tätigkeiten
- geordnete Entwicklung
Was wird vom Bund erlassen?
Konzepte und Sachpläne
(Im Bereich Wald, Bahnen, Schiffahrt, Flugverkehr, Nationalstrassen, Atomenergie...)
Was wird vom Kanton erlassen?
Der Kanton Konkretisiert:
- Richt- und Nutzungspläne
- Gesetze und Verordnungen
z.B: Richtplan Kanton Luzern, Planungs- und Baugesetz, Planungs- und Bauverordnung
Was wird von den Gemeinden erlassen?
- Richt und Nutzungspläne
- Bau- und Zonenordnung
Nenne drei Typen von Raumplänen:
- Richtpläne
- (Rahmen) Nutzungspläne
- Sondernutzugspläne
Erläre das wichtigste zum Richtplan:
- jeder Kanton muss einen Richtplan erlassen
- Besteht in der Regel aus einer Karte und erläterndem Text
- Mehrere Teilrichtpläne (Siedlungs- und Landschaftsplan, Verkehrsplan, Entsorgungsplan..)
- Ist behörden verbindlich!!!!
Nenne die 3 Hauptaufgaben des Richtplanes:
- Aufzeigen der räumlichen Entwicklung
- Abstimmung mit anderen Planungsträgern
- Vorbereitung der (kommunalen) Nutzungsplanung
Erkläre das Wichtigste zum Nutzungsplan:
- Ordnet parzellenscharf die Nutzung des Bodens
- Ist Grundeigentümerverbindlich
- Besteht aus Karte und Zonenvorschriften
- Stellt Zonen kartographisch dar
- Zuständig: Gemiende
- Genehmigung durch den Kanton
Was ist die Aufgabe des (Rahmen)-Nutzungsplanes?
Die Festlegung der Bodennutzung durch das Ausscheiden verschiedener Zonen. (Bauzonen, Landwirtschaftszonen und Schutzzonen)
Nenne 3 Zonen nach RPG
- Bauzonen
- Landwirtschaftszonen
- Schutzzonen
Was sind bauzonen?
- Umfassen Land, welches sich für Überbauung eignet
- weitgehend überbaut
- voraussichtlich innert 15 Jahrenüberbaut wird
Nenne verschiedene Arten von Bauzonen:
- Wohnzone
- Kern- Altstadtzone
- Dorf- Zentrumszone
- Geschäftszone
- Gewerbezone
- Industriezone
Was sind Landwirtschaftszonen?
- dienen der langfristigen Schicherung der Ernhrungsbasis des Landes
- Erhaltung der landschaft und des Erholungsraumes
- dienender landwirtschaftlichen Bewirtschaftung
- wennmäglich grössere zusammenhängende Flächen
Was sind Schutzzonen?
- Bäche, Flüsse, Seen und ihre Ufer
- Nuturkundlich oder Kukturgeschichtlichwertvolle Landschaften
- Bedeutende Ortsbilder,geschichtliche Statten sowie Natur- und Kulturdenkmäler
- Lebensräume für Schutzwürdige Tiere und Pflanzen
Nenne 5 Arten von Nicht-Bauzonen:
- Landwitrschaftszone
- Bauernhofzone
- übriges Gemeindegebiet (Resrvezone, Bauerwartungsland)
- Gefahrenzohne
- Freihaltezone
Was ist ein Sondernutzungsplan?
- Enthält besondere Nutzungsregelungen für Teilräume und Teilaspekte
- Gestaltet den (rahmen)Nutzungsplan näher aus
- Bedürfnis nach Abweichung von der Regelbauweise
Nenne verschiedene Arten von Sondernutzungsplänen:
- Gestaltungsplan (offentlicher und privater Gestaltungsplan)
- Quartierplan
- Bebauungsplan
- Erschliessungsplan
- Zonenplan
Nenne 2 Arten von Sicherungsmassnahmen
- Plansicherungsmasnahmen (Planungszone / Bausperre)
- Landsicherungsmassnahmen (Baulinien / Niveaulinien)
Wozu dienen Plansicherungsmassnahmen?
Plansicherungsmassnahmen dienen dazu, irreversible Entscheide zu vermeiden,bevor der Nutzungsplan vorliegt.
In der Praxis am wichtigsten sind die Planungszonen und die Bausperre
Was ist eine Planungszone?
Innerhalb einer Planungszone darf nichts unternommen werden, was die spätere Nutzungsplanung erschweren könnte.
Die Planungszone ist vom RPG auf 5 Jahre befristet.
Was ist eine Bausperre?
Die Bausperre stellt ein vorsorgliches Bauverbot dar und dient insofern dem gleichen Zweck wie eine Planungszone.
Was sind Bau und Niveaulinien?
Bau - Und Niveaulinien sind ein wichtiges Mittel bei der Nutzungsplanung und Sachplanung und dienen zu dem der Landsicherung. Wichtigster Anwendungsfall ist die Verkehrsbaulinie, welche der Freihaltung von Räumen für Verkehrsanlagen dient.
Was ist das Entschädigungsrecht?
Das kantonale Recht regelt einen angemessenen Ausgleich für ehrebliche Vor- und Nachteile, die durch Planungen nach diesem Gesetz entstehen.
Führen Planungen zu Eigentumsbeschränkungen, die einer Enteignung gleichkommt, so wird voll entschädigt
Was ist die Formelle Enteignung?
Eigentum wird dem Eigentümer entzogen, im Grundbuch gelöscht und auf neuen Eigentümer übertragen.
Enteigneter Eigentümer wird voll entschädigt
Was ist die Materielle Enteignung?
Der bisherige Eigentümer bleibt Eigentümer, jedoch mit eingeschränkten Rechten.
Der Gebrauch einer Sache wird ihm untersagt oder in einer Weise eingeschränkt, die besonders schwer wiegt.
Richtig oder falsch:
Der Bund erlässt Richtpläne
Falsch
Der Bund erlässt Konzepte und Sachpläne
Richtig oder falsch:
Auch Gemeinden können Richtpläne erlassen
Richtig
Richtig oder falsch:
Gemeinden erlassen Nutzungspläne
richtig
Was Bedeutet IVHB?
Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB)
Ziel: Interkantonale Vereinheitlichung der Begriffe und Messweiten, Präzisierung gestützt auf SIA Normen
Nenne 6 Baurechtliche Regelungsthemen:
- Erschliessung
- Abstände (Grenz/Gebäudeabstände)
- Schutz des Orts- und Landschaftsbildes
- Sicherheit
- Schutz der Gesungheit
- Energie
Welchem Zweck dient die Baubewilligung?
Sie ist eine präventive Kontrolle
Sie ist eine anerkannte, verhältnissmässige und im öffentlichen Interesse liegende Einschränkung der Baufreiheit.
Nenne 4 wichtige Merkmale der Baubewilligung:
- Ist eine mitwirkungsbedürftige Verfügung
- Pilizeibewilligung
- Anspruch auf Bewilligungserteilung
- Zuständig: In der Regel die Gemeinde
Definiere Bauten und Anlagen:
Künstlich geschaffene und auf Dauer angelegte Einrichtungen, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdboden stehen...
