Planung GZ

PZ sind befristete Nutzungszonen, in denen nichts unternommen werden darf, was eine laufende Planung erschweren könnte. Ziel: Zeitweilige Verhinderungen von baulichen Veränderungen oder sonstigen Vorkehren, die die im Gange befindlichen Planung erschweren oder ihr widersprechen. Die jeweilige Ordnung wird eingefroren und die Planungsinteressen der öffentlichen Hand werden einseitig geschützt (vorübergehendes Bauverbot / Einschränkungen der Bauweise / Baubewilligungen werden nur durch eine kantonale Behörde erteilt). Einsatz: Bei einer Revision/ Fehlen der Nutzungspläne (Richtpläne) können für genau bestimmte Gebiete Planungszonen bestimmt werden. Sie stellen eine Eigentumsbeschränkung dar, sind aber befristet auf 5 Jahre; das kantonale Recht kann eine einmalige Verlängerung vorsehen. Aufgrund dieser Befristung ist der Tatbestand der materiellen Enteignung in der Regel nicht gegeben. Die PZ werden von der zuständigen Behörde auf begründete Begehren der Gemeinde hin festgesetzt.

Gestaltungspläne sind Bauvorschriften, die für genau bestimmte Gebiete die Art und Weise der Nutzung näher umschreiben und von der Bau-? und Zonenordnung abweichen können. Weiter ordnet der Gestaltungsplan auch die Erschliessung. Es können auch Bestimmungen zur Umgebungsgestaltung enthalten sein. Ziel: Der Gestaltungsplan legt spezielle bauliche Auflagen für einen bestimmten Perimeter fest, die ein öffentliches Interesse berücksichtigen oder schützen. Ein angemessener Projektierungsspielraum muss bestehen bleiben. Gestaltungsplanpflicht: Wenn ein öffentliches Interesse (z.B. Ortsbildschutz, Immissionsschutz, differenzierte bauliche Verdichtung) besteht, kann bei der Zonenplanung für einzelne Zonen oder Teile von Zonen festgelegt werden, dass ein Gestaltungsplan (privater oder öffentlich-rechtlicher) aufgestellt werden muss => Reservezone kann nur überbaut werden, wenn ein Gestaltungsplan vorliegt

Der Quartierplan ist das Instrument, welches verwendet wird, um in einem Verfahren die Erschliessung und Landumlegung von Bauland zu realisieren und die anschliessende Überbauung eines Gebietes zu ermöglichen. Ermöglicht eine der planungs- und baurechtlichen Ordnung entsprechende Nutzungen im betreffenden Gebiet und enthält die dafür nötigen Anordnungen wie geeignete Parzellierung und Erschliessung. für unbebautes Land, aber auch zur Sanierung von bebauten Gebieten Ziel: Hauptziel ist das Herbeifu?hren der Baureife. D.h. durch die Schaffung überbaubarer und erschlossener Grundstücke die Nutzung gemäss der Bau- und Zonenordnung und gemäss der angestrebten Quartierstruktur zu ermöglichen.

Quartierplanbann: Nach der rechtskräftigen Verfahrenseinleitung bedürfen alle Änderungen an den Grundstücken des Quartierplangebietes der Bewilligung des Gemeinderates. Die Kosten trägt der Grundeigentümer

Inventare sind einstweilige Verzeichnisse (Listen, Pläne), in die schützenswerte Objekte aufgenommen werden. Inventare sind nicht abschliessend. Sie sind nach Bedarf nachzuführen. Die einzelnen konkreten Objekte werden in der Regel durch eine Verordnung geschützt, das heisst die Verordnung bildet die rechtliche Grundlage zum Schutz der einzelnen Objekte.

Ziel: Schutz und Erhalt der Objekte oder grösstmögliche Schonung

Verbindlichkeit: Je nach Inventar und dessen Anwendung ist es verwaltungsanweisend, behördenverbindlich oder eigentümerverbindlich.

Bundesinventare, Überkommunaleinventare, Kommunale Inventare

Prüfung:

• Randbedingungen und Voraussetzungen eingehalten?

• Vollständig?

• Integration in bestehende Systemumwelt möglich?

• Funktionsfähig?

Teil des Problemlösungsverfahren: Auswahl

• Bewertung: Ermitteln des Gegenstands Bewertungskriterien auswählen und gewichten Bewertungsmassstab einführen Synthese: Sach- in Wertdimension überführen für Summation der Kriterien

• Entscheid: Improvisiert (intuitive Entscheidung) Methodisch (bei komplizierteren Entscheidungen)

Problemlösungsverfahren:

1) Situationsanalyse (Zielfindung): Problemmatrix…

2) Zielformulierung (Zielfindung): Zielsystem

3) Synthese (Lösungssuche): kreative Phase, Entwurf einer Lös.

4) Analyse (Lösungssuche): Lösungsansätze werden überprüft auf

a. einhalten von Randbedingungen und Voraussetzungen?

b. Vollständigkeit?

c. Integration in best. Systemumwelt möglich?

5) Bewertung (Auswahl)

6) Entscheid (Auswahl)

Baureife eines Grundstu?ckes ist Bedingung für die Erteilung der Baubewilligung. In kantonalen Gesetzen ist die Baureife exakt bestimmt - verschieden definiert

ZH Voraussetzungen:

• Erschliessung

• Keine nachteilige Beeinflussung einer noch ausstehenden planungsrechtlichen Festlegung (Bsp. Richtpläne, Quartierpläne, Waldabstandslinien usw.) durch die bauliche Massnahme Ziel: Es soll nur auf Grundstücken gebaut werden, die für diesen Zweck vorgesehen & vorbereitet sind.

Baubewilligung

Zur Errichtung oder zur Änderung von Bauten und Anlagen bedarf es einer behördlichen Bewilligung. Voraussetzungen:

• Zonenkonformität: Die Bauten und Anlagen müssen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen

• Erschliessung: Das Grundstück muss erschlossen sein

Bauzone

Bauzonen sind Nutzungszonen innerhalb des Siedlungsgebiets gemäss Richtplanung. Voraussetzungen: Zone ist

• für Überbauung geeignet

• weitgehend überbaut oder wird innert 15 Jahren benötigt und erschlossen

1) Liegt das Grundstück in der Bauzone (Nutzungsplan)?

• Ja => gehe weiter zu Schritt 3

• Nein => gehe weiter zu Schritt 2

2) Bekomme ich eine Bewilligung um ausserhalb der Bauzone zu bauen?

• Ja ich erfülle die Bedingungen =>Schritt 3

• Nein =>Tja das war‘s dann wohl

3) Beachten der Bauvorschriften der Gemeinde, Gebäude muss zonenkonform sein (Anzahl Geschosse, evtl. Bestimmungen über Dachform, Ausrichtung, Farbe, Fenster,… wegen Dorfbild und so)

4) Ist das Grundstück erschlossen?

• Ja => weiter zu 5

• Nein => tja..

5) Baubewilligung einreichen

6) Warten auf Ergebnis

• Verfügung erteilt => alles ok Bagger können kommen

• Bewilligung nicht erteilt => entweder verbessern und neu einreichen

• Bewilligung erteilt aber Nachbar macht Einsprache => ev. Gericht

Erschliessung: Damit ein Grundstück baureif wird, was eine Voraussetzung zur Erteilung der Baubewilligung ist, muss das Grundstück erschlossen sein. Dies kann z.B. mit einem Erschliessungsplan erreicht werden.

Landumlegung: Um aus einer gewissen Anzahl von unbebaubaren Parzellen baureife Grundstücke zu schaffen, die zweckmässig bebaut werden können, wird oft das raumplanerische Instrument Landumlegung verwendet. Die Landumlegung vereint alle öffentlichen Interessen an der Parzellarordnung und schliesst eine Vielzahl von Planungsmassnahmen ein.

Gestaltungs- & Quartierpläne: Mit diesen Instrumenten soll im öffentlichen Interesse eine zweckmässige Überbauung ermöglicht werden.

Verfahren, das erlaubt, durch wechselseitigen Abtausch von Land eine gegebene alte Parzellenanordnung in eine neue überzuführen.

Merkmale: Realersatzprinzip, Eingriff in das Grundeigentum, Bedingungen für eine Enteignung sind jedoch nicht gegeben, beruht auf Solidarität der Grundeigentümer

Funktion: Rationalisierungs- & Strukturverbesserungsmassnahme, Gestaltungsinstrument der Landschaft, Raumplanerische Funktion: Ausrichtung nach der anzustrebenden Raumordnung und Instrument zur Realisierung der Raumplanung

Zweck: Arrondierung (kompaktere Form, geeigneterer Grenzverlauf), Neuordnung der Nutzungen, Entflechtung privater und öffentlicher Interessen, Erwerb und Zuteilung von Grundstücken für öff. Werke oder Gemeinschaftsbedürfnisse

Umlegungsarten: Baulandumlegung (Erhöhung der Baureifegrade von Grundstücken), Erschliessungsumlegung, Neuordnungs- und Sanierungsumlegung, Güterzusammenlegungen (Melioration) Quartierplanverfahren, Landumlegung und Gestaltungsplan

Grundstück Erschlossen, wenn die für die darauf vorgesehenen Bauten und Anlagen nötigen Zu- und Ableitungen (Wasser, Strom, Abwasser, Gas, Telekommunikation) & die erforderliche Zufahrt vorhanden &rechtlich gesichert sind

Erschliessung muss Normalfall und dem Notfall (z.B. Brand) genügen

Groberschliessung: Versorgung eines zu überbauenden Gebiets mit den Hauptsträngen der Erschliessungsanlagen. Die Beiträge der Grundeigentümer zur Groberschliessung werden nach kant. Recht geregelt.

Feinerschliessung: Anschluss der einzelnen Grundstücke an Groberschliessung. Kosten der Feinerschliessung sind ganz oder zum grossen Teil von Grundeigentümern zu tragen.

Erschliessungsplan: enthält die geplanten öff. Werke und Anlagen, die Voraussetzung für die Überbauung der Bauzonen sind, d.h. diejenigen Werke und Anlagen, welche das Gemeinwesen zu erstellen hat (Groberschliessung). Er bestimmt zudem, in welcher Reihenfolge und in welchen Etappen die Anlagen erstellt werden

Überschüssige Nutzungsreserven: Zwang bei Neubau zur Erreichung der Ausnützungsziffer, Senkung der Ausnützungsziffer falls grösserflächig möglich.

Bauzonen am falschen Ort: Rückzonung (inkl. Entschädigung) und Einzonung an optimal gelegenen Orten. (Gesteuert durch Richtplan oder Konzept vom Bund.) =>Landumlegung Einfrierung der Bauzonenfläche wie das die Landschaftsinitiative verlangt.

Unverfügbarkeit des Baulandes: Bauzwang für Eigentümer innerhalb x-Jahre (nur bei Neueinzonung möglich)

Zukünftig könnte der Bund stärker Einfluss nehmen als mit Konzepten (z.B. Verteilung von m2)

Wenn der Eigentümer Eigentümer bleibt. Es gibt aber Eigentumsbeschränkungen für den Eigentümer, denn mit der Auszonung gelangt Land einer höher eingestuften Zone in eine tiefer eingestufte Zone (materielle Enteignung) Handelt es sich um eine Bauzone ist die Änderungen im Vermögenswert von der Gemeinde voll zu entschädigen Enteignung

Bei der formellen Enteignung werden von der Eigentumsgarantie geschützte Rechte im öffentlichen Interesse und gegen Entschädigung durch einen Hoheitsakt ganz oder teilweise entzogen und auf einen Dritten (meistens das Gemeinwesen) übertragen. Die formelle Enteignung wird vor allem bei grossen Bauvorhaben des Bundes (Nationalstrassennetz, Bahn 2000, NEAT etc.) angewendet.

Materielle Enteignung: Die materielle Enteignung unterscheidet sich von der formellen dadurch, dass die Trägerschaft der vermögenswerten Rechte unverändert bleibt; es findet also weder Entzug noch eine Übertragung von Privateigentum an einen neuen Eigentümer statt. Das Gemeinwesen beschränkt aber die Verfügungs- und Nutzungsbefugnisse im Interesse der Allgemeinheit vor allem aus Gründen der Raumplanung und des Umweltschutzes (z.B. Dienstbarkeiten).

Ausführlicher in PDF

Bauten ausserhalb der Bauzonen sind im klassischen Sinne häufig nicht Baureif (Erschliessung, etc.).

In Art 24 RPG werden die Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone geregelt, die entweder neu errichtet werden oder ihren Zweck ändern. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt sein:

• Der Zweck der Bauten und Anlagen erfordert einen Standort ausserhalb der Bauzone (negativ [kann nicht in Bauzone]oder positiv [muss an diesem Ort] standortgebunden)

• Es stehen keine überwiegenden Interessen entgegen

Zielfindung entspringt der Problemanalyse. Das Vorgehen zwischen Problemanalyse und Zielfindung ist ein iterativer Vorgang, denn das Problem, das es zu überwinden gilt, ist einerseits die Differenz zwischen einem IST- und einem SOLL-Zustand, andererseits die Entwicklung von Zukunftsvorstellungen (basierend auf der Problemanalyse). Die schrittweise Realisierung der Lösungen und deren Bewertung können zu neuen Problemen fu?hren, weshalb sich die Planung als Prozess auszeichnet. Desweiteren ändern sich laufend auch gesellschaftliche, wirtschaftliche und politisch-administrative Gegebenheiten und führen zur Neuanpassung von Zielen.

Zielsetzungen

• Koordinierung der raumwirksamen Tätigkeiten zwischen Bund, Kantone und Gemeinden

• Haushälterische Nutzung unter Einbezug von: natürliche Begebenheiten, Bevölkerung, Wirtschaft

• Besiedelung so ordnen, dass sie erwünschte Entwicklung des Landes unterstützt

• Insbesondere:

o Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen: z.B. Boden, Luft, Wasser, Wald, Landschaft

o Voraussetzungen für Wirtschaft und Wohnen schaffen und erhalten

o auf angemessen dezentrale Besiedelung hinwirken (Zersiedelung verhindern)

o Förderung von sozialem, wirtschaftlichem und kulturellem Leben

o Landesversorgung und Verteidigung sichern Funktionen:

• Ökonomische F.: Voraussetzungen für wirtschaftliche Entwicklung schaffen

• Gesellschaftliche F.: Voraussetzungen für harmonische Entwicklung des Landes

• Gestalterische F.: Erhaltung und Entwicklung der Kulturlandschaft

Erhaltung und Entwicklung des Lebensraumes des Menschen als Lebensvoraussetzung für die Gesellschaft. Übergeordnete Aufgaben

• Abbau räumlicher Disparitäten und Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen => optimales Funktionstotal

• Zweckmässige Nutzung der besiedelten Gebiete: Boden möglichst effizient nutzen (verdichten, umnutzen oder Nutzungsdurchmischung)

• Erhaltung, Pflege, Gestaltung des ländlichen Raumes

• Erhaltung und Förderung der Lebensqualität und der natürlichen Lebensvoraussetzungen

Raumplanerische Mittel

• Bund: Sachplan, Verkehrsplan, Konzepte, Leitbilder, Landschaftsplan, Plan für öff. Bauten,...

• Kanton: Richtplan und Teilrichtpläne (z.B. Siedlungsplan, Landschaftsplan, Verkehrsplan, Versorgungsplan,...)

• Gemeinde:

- Rahmennutzungsplan: Zonenplan

- Sondernutzungsplan: Gestaltungsplan, Überbauungsplan, Erschliessungsplan,...)

Realisierungsinstrumente

• Planungszone

• Landumlegung

• Enteignung

• Erschliessung

• Freihändiger Landerwerb

Der Boden ist knapp und kostbar => effiziente Nutzung ist nötig. Entwicklung ist nicht unbedingt nachhaltig. Der Flächenverbrauch steigt und durch den wirtschaftlichen Strukturwandel wird immer mehr Raum beansprucht. Eine Koordination ist daher dringend nötig. Infrastrukturprojekte (Strassen, Bahnen...) wären schwierig zu realisieren, wenn die Räume nicht vorher freigehalten werden könnten. China und USA: Je knapper der Boden desto mehr braucht es die Raumplanung. In den USA und China somit weniger wichtig als in der Schweiz. In China wird einfach umgesiedelt anstatt vorher zuplanen... (Hinweis: Bevölkerungsdichten [P/km^2]. CH: 188, VRC: 140, USA: 32)

Verkehr ist eine Nutzung wie Wohnen oder Arbeiten Verkehr ermöglicht die Verbindung der Lebensräume. Funktion: Ortsbild kann durch die Verkehrsplanung bestimmt und geleitet werden. Dadurch steigt die Lebensqualität (Umfahrung). ÖV und Anbindung ans regionale Strassennetz nötig. Beeinflussung: Um Bauzonen zu erschliessen braucht es eine Verkehrsplanung (ÖV, Strassen, Sicherheit) Korridore für zukünftige Verkehrsprojekte müssen freigehalten werden. z.B. Ringbahn Hardwald.

Verkehr verursacht meist Lärm und beeinflusst somit die Siedlung. Somit muss die Verkehrs- und Siedlungsplanung aufeinander abgestimmt werden. (keine Autobahn durchs EFH-Gebiet) Der Bund kann via die Kontrolle der Kantonalen Richtpläne die Verkehrs und Siedlungsplanung koordinieren. Ausserdem kann er Sachpläne und Konzepte erlassen.

Bestehende unbebaute Bauzonen an lärmintensiven Standorten können zurückgezonzt werden. Bauordnungen oder Nutzungspläne von Gemeinden können spezielle Massnahmen fordern. (z.b. Lärmschutzwände) Zonen für Risikoreichere Bauten oder Nutzungen sollten geschickt platziert zukünftige Umweltbelastungen tief halten.

Bund: Grobplanung und Kontrolle und Genehmigung der kantonalen Richtpläne Leitbild und Konzepte, Planungsgrundsätze, Strategien, Sachpläne Koordination mit den Kantonen und dem Ausland Bundesamt für Raumentwicklung ARE im Departement UVEK

Kantone: Erstellung Richtpläne gemäss Grundsätzen des Bundes Erlassung Gesetze für die Gemeinden Führen eine Fachstelle für Raumplanung

Regionen: Zusammenfassung einiger Gemeinden, welche zusammen planen (Zweckverband) Ähnlich wie Kantone. Weitere Differenzierung der kantonalen Planung Keine politische Ebene, je nach Kanton von grosser Bedeutung Mitarbeit bei kantonaler Richtplanung

Gemeinde: Nutzungs-, Zonen-, Sondernutzungpläne und die Bauordnung erlassen. (Nach den Gesetzen des Kantons.

Vernehmlassungen oder Beschwerden zu den verschieden Plänen: Referenden oder Abstimmung an der Gemeindeversammlung, Wahlen, Initiativen, Teilnahme in Interessengemeinschaften und anderen Gruppen, welche bei der Raumplanung einbezogen werden

Als Privatperson mit Bauabsichten

Als Benutzer der Verkehrsmöglichkeiten

Allgemein als Nutzer des Bodens

Vernehmlassungen oder Beschwerden zu den verschieden Plänen: Referenden oder Abstimmung an der Gemeindeversammlung, Wahlen, Initiativen, Teilnahme in Interessengemeinschaften und anderen Gruppen, welche bei der Raumplanung einbezogen werden

Siehe Frage 9 => föderalistisch organisiert.

Subsidiaritätsprinzip: Jede Ebene (Bund, Kantone, Gemeinden) macht nur das was die anderen Ebenen nicht können. (Föderalismus). Übergeordnete Ebene soll nur unterstützend wirken, es soll so viel wie möglich von den unteren Ebenen gelöst werden. Somit erfasst due Raumplanung alle Ebenen der Schweiz.

Kooperationsprinzip: Die Raumplanung muss horizontal und vertikal kooperiert werden. (zwischen den Ebenen und zwischen verschiedenen Vertreter von Ebenen.

Gegenstromprinzip: Top-down und bottom-up Prinzipien werden gleichzeitig angewendet. Jede Ebene muss die anderen Ebenen bei der Planung berücksichtigen und ihr gewisse Freiheiten lassen.

Bundesverfassung: Art. 75 BV (Kompetenzen, Verteilung der Aufgaben auf alle Ebenen) und Art.26 (Eigentumsgarantie) als Einschränkung fu?r die Raumplanung

Gesetze & Verordnungen: Raumplanungsgesetz, Raumplanungsverordnung (konkretisiert RPG) Raumplanungsrecht: Gesamtheit der Rechtsnormen und Pläne, die unmittelbar der Erhaltung und Veränderung des Lebensraumes dienen.

Nominales RP-Recht: Gesetze unter dem Namen Raumplanung => z.B. RPG

funktionales RP-Recht: Rechtsnormen von denen eine räumliche Wirkung ausgeht => z.B. Wohnbau-? und Eigentumsförderungsrecht.

Unter den folgenden Voraussetzungen können Eigentumsbeschränkungen vorgesehen werden, aufgrund:

• Einer gesetzlichen Grundlage

• Eines vorliegenden öffentlichen Interesses

• Unter Wahrung der Verhältnismässigkeit

(=> GÖV-Prinzip)

Die Eigentumsgarantie und die Raumplanung gehen eng zusammen: die Eigentumsgarantie muss im Gesetz stehen, aber der Bund kann und darf auch durch das Raumplanungsgesetz u?ber diese Eigentumsgarantie gehen. Die beiden Verfassungsartikel wurden wahrscheinlich zusammen zur Abstimmung gebracht, damit die Leute nicht zu sehr von dem Raumplanungsgesetz fu?rchten.