Patentrecht

Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marken, Sortenschutz, Halbleiterschutz, typografische Schriftzeichen

Patentanmeldungen, Gebrauchsmuster-Anmeldungen, Geschmacksmuster-Anmeldungen, Markenanmeldungen

Geschmacksmuster dienen dem Schutz ästhetischer Gestaltungen, beispielsweise ein neues Design eines an sich bekannten Gegenstandes oder ein neues Flächenmuster. Eine Marke dient dem Schutz eines Zeichens als Herkunftshinweis, beispielsweise ein Schriftzug

Ein Gebrauchsmuster richtet sich ebenso wie ein Patent auf den Schutz einer technischen Erfindung. Voraussetzung für einen wirksamen Schutz sind Neuheit und erfinderischer Schritt.

Die Software ist durch das Urheberrecht geschützt und vom Patentschutz ausdrücklich ausgenommen. Software in Verbindung mit Hardware kann aber patentfähig sein. 7. Ist

Nein; das Urheberrecht entsteht mit der Schaffung eines schutzfähigen Werkes und nicht in Verbindung mit einer Schutzrechtsanmeldung.

Eine Anmeldung bei der zuständigen Behörde.