OSZE
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Kartei Details
Karten | 8 |
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Sprache | Deutsch |
Kategorie | Politik |
Stufe | Andere |
Erstellt / Aktualisiert | 01.02.2016 / 26.10.2016 |
Lizenzierung | Keine Angabe |
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OSZE Alleinstellugnsmerkmale
umfassendes Sicherheitsverständnis
Standards (Menschenrechte, Demokratie, Rechtsstaat, Marktwirtschaft)
Krisenmanagements- und Präventionsintstrumente
Inklusivität im Gegensatz NATO-RUS-Rat: dort alle gegen einen – hier alle auf Augenhöhe, USA im Boot
keine Vetomächte
Dialogplattform ständiger Dialog und Operat. laufen parallel
geringe Kosten
Konkurrenz zur NATO/EU bzgl. deren Erweiterung
OSZE ab bestimmter Eskalationsstufe nicht mehr handlungsfähig
politische Herausforderungen OSZE
Abhängigkeit von der politischen Großwetterlage (Stagnation 80er, „Blüte“ 90er, Georgienkrise)
Konkurrenz anderer Organisationen
NATO (Erweiterung, PfP, NATO-RUS-Rat)
EU (Erweiterung, Nachbarschaftspolitik)
Vorwurf der geographischen und inhaltlichen Unausgewogenheit der drei Dimensionen
Wiederbelebung der Rüstungskontrolle notwendig
ungelöste Regionalkonflikte im Vertragsgebiet (Moldawien-Transnistrien, Georgien-Abchasien/ Südossetien, Armenien/Aserbaidschan-Bergkarabach)
Bedeutungsunterlegenheit zu NATO bspw. KOSOVO Konflikt – NATO Einmischung, obwohl OSZE als regionaler Akteur handlungsfähig war
Zunehmende Kritik RUS aufgrund Unausgewogenheit der Dimensionen (Einmischung in Innere Angelegenheiten?)
Vorschlag Medwedew 2008 zur Reformierung mit Ausgangspunkt aus RUS Sicht - Prinzip der Unteilbarkeit der Sicherheit in Europa nicht umgesetzt und RUS ist nicht Teil einer umfassenden Sicherheitsarchitektur:
Forderung nach neuer Sicherheitsarchitektur für Europa (Vancouver bis Wladiwostok)
Rechtlich (nicht nur politisch) bindender Vertrag
Fokus auf „harter Sicherheit“ mit eigenem Sicherheitsrat
besondere Rolle OSZE in Europa
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NATO und EU sind Teil der konfrontativen Konstellation
NATO-RUS-Rat (Kooperationsplattform) 2014 ausgesetzt
EU überzieht RUS mit Sanktionen
Nur die OSZE war unparteiisch und hat die ganze Zeit weiter agiert und als Dialogplattform zur Verfügung gestanden
à OSZE von ganz besonderer Bedeutung für die Rückkehr zu kooperativer SiPo
Bedeutung OSZE für DEU
präventiv
Instrument für Krisenprävention und Krisenmanagement
Rahmen für Weiterentwicklung und Rüstungskontrolle
aktive Nachbarschaftspolitik mit Osteuropa
multilateral
gesamteuropäische Friedenordnung (europäische Integration) neben deutsch-deutscher Einigung
wichtigstes Forum für gesamteuropäische kooperative Sicherheitszusammenarbeit aufgrund Inklusivität und Arbeiten auf Augenhöhe
kein Wille von RUS oder USA die Organisation zu schließen
umfassend
Schaffung umfassender Sicherheit als Zielsetzung der OSZE analog zu DEU
DEU Zielsetzung OSZE 2016
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Krisen- und Konfliktmanagement fortsetzen (Ukraine und frozen conflicts)
Stärkung der Fähigkeiten des „Konfliktzyklus“ (Frühwarnung, Konfliktverhütung. Krisenmanagement, Konfliktnachsorge)
Stärkung als Dialogplattform
Förderung von Konnektivität und guter Regierungsführung
RUS zurück an den Verhandlungstisch
Stärkung des Austauschs zwischen Gesellschaften und Bevölkerungen
Folgerung OSZE für DEU
DEU ASiPo und Ziele OSZE zeigen viele Übereinstimmungen – OSZE bietet somit ein weiteres Forum um DEU Interessen insbesondere in der Nachbarschaftspolitik mit Osteuropa voranzubringen
OSZE ist im Vergleich zu anderen Bündniseinrichtungen eine besonders günstige Institution und sollte nicht zuletzt aufgrund des Preis-Leistungsverhältnisses erhalten bleiben
OSZE muss ihre Position im Vergleich zu EU/NATO stärken um präsenter zu werden, sie ist als politisches Bündnis mit SP auf die Menschen und deren Lebensgrundlagen eine sinnvolle Ergänzung zur NATO (mil.) und EU (wirtschaftl.)
entscheidend für Handlungsfähigkeit und Wirksamkeit der OSZE ist die Annäherung und Vertrauensaufbau zwischen RUS und den USA respektive der NATO
aufgrund des starken Interesses RUS an der Weiterentwicklung der OSZE als Gegenpol zu westlichen Bündnissen, ist die OSZE ausgezeichnet zur SiPo-Integration und zum Dialog mit RUS geeignet
OSZE wichtiger denn je für Schaffung vertrauensbildender Maßnahmen und Kommunikation
Rüstungskontrolle gemeinsam mit OSZE zurück auf die Agenda
à „Die OSZE ist sowohl in der Prävention (Feldmissionen etc.) als auch in der Krise wertvoll und sollte entsprechend gefördert und genutzt werden.“
Dimensionen OSZE
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Politisch-militärische Dimension (Anker der konventionellen Rüstungskontrolle, Risikoreduzierung und Frühwarnung, Cyber, Anti-Terrorismus, Grenzüberwachung, Polizeiangelegenheiten, inter-ethnische Spannungen, …),
Wirtschaftlich-technische Dimension (Transport, Migration, Geldwäsche, Energiesicherheit, Umwelt und Sicherheit, Wasser und Sicherheit, Klimawandel, …),
Menschliche Dimension (Wahlen, Demokratisierung, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Minderheiten, Nicht-Diskriminierung, Menschenhandel, …)
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Geschichte OSZE
1975 erstes Gipfeltreffen KSZE mit Schlussakte von Helsinki u.a. Enthaltung von der Androhung oder Anwendung von Gewalt, Unverletzlichkeit der Grenzen, friedliche Regelung von Streitfällen, Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten,
drei Arbeitsbereiche/Dimensionen/Körbe
implizierte Ergebnisse
erstmals Verknüpfung von Menschenrechten mit Sicherheit
politisches Tauschgeschäft von Ost vs. West – Anerkennung der Grenzen vs. Zugeständnisse hinsichtlich Menschenrechten und Kontaktpflege von Ost und West
Charta von Paris (daneben auch Unterzeichnung des KSE Vertrages – OSZE-related) mit folgenden Ergebnissen
Staaten erklärten normatives Ende des Kalten Krieges – neue friedliche Ordnung in Europa
Verknüpfung Demokratie + freie Marktwirtschaft mit Sicherheit
Moskauer Dokument, welches das legitime Recht einräumt, sich mit den inneren Angelegenheiten anderer Teilnehmerstaaten zu befassen (Streichung des Prinzips – Nichteinmischung in innere Angelegenheiten)
Erweiterung des Teilnehmerkreises und Prozess der Institutionalisierung aufgrund von Konflikten im Osten (u.a. Rat der Außenminister, Konfliktverhütungszentrum)
1994 – Budapest – Umwandlung in Organisation (OSZE) und Schaffung fester Strukturen zur Krisenbewältigung
regionale Abmachung gem. Kap. VIII VN-Charta - erster regionaler Ansprechpartner bei Konflikten im Wirkungsbereich (geographische Inklusivität) System kollektiver Sicherheit zur Sicherung des Friedens
Struktur:
Politischer und administrative Ebene
Operativer Ebene mit:
Missionen (Frühwarnung und Konfliktprävention, Konfliktvermittlung, Konfliktnachbereitung, Entwicklungs- und Demokratisierungshilfe)
und Büros (Büro für demokratische Institutionen und MR, HK für Minderheiten, Beauftragter für Medienfreiheit)