Lernkarten

Zug um Zug (OR 184 II)

• Bezahlung des Entgelts

gegen

• bewegliche Sachen durch Besitzesübertragung (bzw. Surrogate; ZGB 714 und 922 ff.)
• Grundeigentum durch eintragung in das Grundbuch (ZGB 656 ff.; Anmeldung beim Grundbuchamt)
• Forderungen werden zediert (OR 164 ff.)
• übertragbare Immaterialgüterrechte durch Willenseinigung und ev. Registereintrag
• Wertpapiere nach dem Typ des Wertpapiers

• keine Legaldefinition im Gesetz
• Verpflichtung zum Austausch von Sache gegen Geld
• vollkommen zweiseitiger Vertrag (Synallagma)

• Allgemeine Bestimmungen (OR 184-186)
• Fahrniskauf (OR 187-215)
• Grundstückkauf (OR 216 - 221)
• Besondere Arten des Kaufs (OR 222 - 236)
  • Kauf nach Muster
  • Kauf auf Probe
  • Vorauszahlungsvertrag
  • Versteigerung

• Sachübereignung (Verfügungsgeschäft) ist kausaler Natur
• Gültigkeit des Verfügungsgeschäfts vom Bestand des Grundgeschäfts (Verpflichtungsgeschäft) abhängig
• ist das Verpflichtungsgeschäft ungültig/unwirksam, so kann
  • die Sache vindiziert werden
  • das Grundbuch berichtigt und
  • der Kaufpreis mit der Kondition herausverlangt werden

• Die Übertragung einer Forderung ist abstrakter Natur
• ist das Verpflichtungsgeschäft ungültig/unwirksam kann die Übertragung der Forderung trotzdem gültig sein

• Übergabe des Kaufgegenstandes (OR 184 I)
• Verschaffung des Eigentums und
• Erfüllung anderer Nebenpflichten (z.B. OR 188, Kosten der Übergabe/messen/wägen)

Die Verletzung von Nebenpflichten kann zu vertraglichen Haftung des Verkäufers führen.

• Zahlung des Kaufpreises
• Annahme des Kaufgegenstandes (Obliegenheit -> Gläubigerverzug)
• Erfüllung von Nebenpflichten (z.B. OR 189 Transportkosten)

• bewegliche und unbewegliche Sachen
• körperliche und unkörperliche Sachen
• absolute und relative Rechte 
• sonstige Wirtschaftsgüter (Know-how, Goodwill, Kundschaft)

Achtung: vorbehältlich bestimmte Persönlichkeitsrechte, widerrechtliche Güter