OR 1. Lernziel

Einführung

Einführung


V. Z.
Diese Lernkarten bieten eine grundlegende Einführung in das Schweizerische Obligationenrecht. Sie behandeln zentrale Themen wie die Entstehung, Wirkungen und Erlöschung von Obligationen, sowie die Unterschiede zwischen Forderungen, Schulden und Obligationen. Zudem werden Vertragsrecht, unerlaubte Handlungen und ungerechtfertigte Bereicherung erläutert. Die Karteikarten richten sich an Studierende und Interessierte, die sich mit den Grundlagen des Vertrags- und Schuldrechts vertraut machen möchten.
Cartes-fiches
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Langue
Allemand
Catégorie
Droit
Créé / Mis à jour
16.03.2014 / 30.04.2014

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Unterschied Forderungs- und Gestaltungsrechte

Forderung ist gerichtet auf Leistung, Duldung oder Unterlassung

Gestaltung: Möglichkeite ein Recht einseitig zu modifizieren: Rechtsbegründend, Rechtsänderung, Rechtsaufhebend.

Was ist eine Obligation?

Rechtsbeziehung, -verhältnis, zwischen zwei Personen oder Persongruppen. Diese Beziehung besteht darin, dass die eine Person (Gläubiger) ggü der anderen Person (Schuldner) eine Forderung hat.

Unterschied und Gemeinsamkeiten der Begriffe Schuld, Forderung und Obligation

Gleiche Rechtsbeziehung, aber Betrachtungsweise von einem anderen "Standort".

1. Die Forderung ist eine klagbares  Recht auf Leistung aus Sicht Gläubiger.

2. Die Schuld ist eine einklagbare Pflicht zur Leistung aus Sicht Schuldner.

3. Die Obligationen ist eine gegenseitige Vergindung von einem Dritte aus betrachtet.

Bsp. Kaufvertrag über ein Auto zwischen Verkäufer und Käufer:

K ist Schuldner der Geldleistung und gleichzeitig Gläubiger der der Warenleistung. V ist Schuldner der Warenleistung und gleichzeitig Gläubiger der Geldlsitung.

Objektives Recht vs. Subjektivem Recht

Das Objektive Recht ist die Gesamtheit aller Rechtsnormen (Gesetze, Verordnungen, Gewohnheitsrecht = lange dauernd, unbestritten, rechtsüberzeugend, Richterrecht)

Subjektives Recht: Berechtigung des Einzelnen aufgrund der Rechtsordnung

Subjektive Rechte können absolute Rechte sein, d.h. ggü jedermann gelten z.B.  dingliche Rechte oder relativ sein, d.h. zwischen zwei Partein geltend z.B. Kaufvertrag, Mietvertrag.

Wie können Obligationen entstehen?

Aus

Was ist ein Rechtsgeschäft?

Eine privat erlaube Willensäusserung

Willenserklärung, die darauf gerichtet ist, ein Rechtsverhältnis zu begründen, zu änderen oder löschen.

Einseitiges Rechtsgeschäft: eine einzige Willenserklärung z.B. Kündigung

Zweiseitiges Rechtsgeschäft: verschieden übereinstimmende Willenserklärungen, z.B Vertrag

Wie entstehen Obligationen?

 

A) Entstehen aus Vertrag OR 1: VSS: Vertragsfähigkeit der Parteien(Handlungsfähigkeit = urteilsfähigkeit und Mündigkeit), gegenseitige übereinstimmende WE, Erfüllen von Formvorschriften (in der Regel formlos, einfach Schriftlichkeit (PC + Unterschrift von Hand), qualifizierte Schriftlichkeit (handschriftlich), öffentliche Beurkundung, Registereintrag, Zulässigkeit des Vertragsinhaltes (OR 20, unmöglich, rechtswidrit, Sittenwidrig (Verkauf der Ehefrau). Folge: Vertragserfüllung.

 

B) Entstehung aus unerlaubter Handlung OR 41: VSS: Schaden, Widerrechtlichkeit, Kausalzusammenhang, Verschulden, vorsätzlich (fahrlässig). Folge: Ersatz des Schadens

C) Entstehung aus ungerechtfertigter Bereicherung OR 62: VSS: Bereicherung, Entreicherung, Kein Grund für Bereicherung. Folge: Rückerstattung.

 

Wirkungen und Erlöschung von Obligationen

Wirkung: Durch die korrekte Vertragserfüllung erlöscht die Obligation beim Vertrag, bei UH: Erfüllung durch Zahlung Schadenersatz, UB: Erfüllung durch Rückerstattung die Obligation.

 

Verjährung (Frist, Besonderheiten)

UH 1 Jahr

UB 1 Jahr nach Kenntnisnahme, aber max. 10 Jahre

Vertrag: OR 127 10 Jahre, Ausnahmen 1: 5 Jahre OR 128, Ausnahme 2: Versicherungsverträge

Die Verjährung führt nicht zur Erlöschung der Obligation. Die Forderung besteht trotzdem noch. Man kann sie aber nciht via Staat einfordern. Z.B Verrechung: OR 120: Gleichartigkeit der Parteien, gegenseitige Fälligkeit mit der verrechneten Forderung.

Wann ist ein Vertrag nichtig?

OR 20  objektive (anfängliche) Unmöglichkeit: Verkauf Auto heute, gestern schrott. => subjektive Unmöglichkeit vgl. OR 97/119

widerrechtlich: Bezahlung Kaufpreis mit Heroin

Sittenwidrig: Verkauf Ehefrau, Abschluss Vertrag unter Drohung.

Merke für Prüfung:

-Täuschung

-Drohung (Furchterregung)

-wesentlicher Irrtum

-Übervorteilung (ab 25% des Marktpreises)

=>Anfechtbarkeit innerhalb 1. Jahres

 

gegenseitige  übereinstimmende WE

Offerte: Kaufgegenstand und Preis

Gültigkeit: unter Anwesenden (Tel. gilt als anwesend) gültig solange anwesend, unter Abwesenden: schriftliche Offerte ohne Befristung, 3 Tage für Zusendung, 3 Tage Überlegungszeit, 3 Tage absenden

Étudier