Modul A, 2. Teil

Versicherungspflicht OKP & VVG, Abgebote OKP & VVG, rechtlicher Aufbau Police, Versicherungsende OKP & VVG

Versicherungspflicht OKP & VVG, Abgebote OKP & VVG, rechtlicher Aufbau Police, Versicherungsende OKP & VVG


Eljane Knüsel
Diese Lernkarten behandeln die Grundlagen der Versicherungspflicht und der Wechselmöglichkeiten im Schweizer Krankenversicherungssystem. Sie beleuchten Themen wie Kündigung, Vertragsänderungen, besondere Versicherungsformen und die Berechnung von Prämien. Die Karteikarten sind für Personen nützlich, die sich mit den Bestimmungen des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) und den praktischen Aspekten der Krankenversicherung auseinandersetzen müssen, insbesondere für Versicherungsberater und Versicherte, die ihre Rechte und Pflichten verstehen möchten.
Cartes-fiches
16
Utilisateurs
16
Langue
Allemand
Catégorie
Affaires sociales
Niveau
Autres
Créé / Mis à jour
20.03.2013 / 01.01.2023

Cartes-fiches

Einhaltung und Überwachung der Versicherungspflicht

= Aufgabe der Kantone
 

Sie informieren die Bevölkerung periodisch über die Versicherungspflicht, speziell Zuzüger aus dem Ausland und frische Eltern genug früh

Zuweiszungsrecht der Kantone
Wenn Personen der Versicherungspflicht nicht selber nachkommen.

Personen, die obligarorisch versichert sind
(Gruppe 1: Ein muss!)

 

 

  • Personen mit Wohnsitz in der Schweiz
  • Ausländer mit Aufenthaltbewilligung von min. 3 Mt.
  • Unselbständig Erwerbende Ausländer mit Aufenthaltbewilligung unter 3 Mt.
  • Asylsuchende
  • Entsandte
  • Personen im öffentlichen Dienst mit Aufenthalt im Ausland

Grundsätzlich: Jede Person mit Wohnsitz in der CH muss sich innert 3 Mt. nach Wohnsitznahme oder Geburt in der CH versichern lassen.

 

Personen, die nicht der Versicherungspflicht unterstehen
(Gruppe 4: Versicherungsverbot!)

  • Aktive und pensionierte Bundesbedienstete, die der MV unterstehen
  • Personen, die sich ausschliesslich zur ärztlichen Behandlung oder Kur in der CH aufhalten
  • Personen, die nach Freizügikeits- und EFTA-Abkommen wegen ihrer Erwerbstätigkeit in einem anderen Staat unterstellt sind

Personen, die sich von der Versicherungspflicht befreien können auf Gesuch hin
(Gruppe 2: Sind, müssen aber nicht)

  • Personen, welche sowohl im Ausland als auch in der CH obligatorisch versichert sind
  • Personen, die sich im Rahmen einer Aus- und Weiterbildung in der Schweiz aufhalten (Schüler, Praktikanten, etc.)
  • Dozenten, Forscher, etc.
  • In die Schweiz entsante Ausländer gemäss zwischenstaatlichem Abkommen
  • Personen, für welche eine Unterstellung unter KVG eine klare Verschlechterung des bisherigen Versicherungsschutzes zur Folge hätte

Personen, die sich freiwillig versichern können, auf Gesuch hin
(Gruppe 3, sind nicht, dürfen jedoch)

  • Gernzgänger in die Schweiz, sofern sie nicht gemäss EU- oder EFTA-Abkommen schon versichert sind
  • Personen mit Vorrecht nach internationalem Recht

Verspäteter Beitritt

  • Versicherungsbeginn ab Zeitpunkt des Beitritts
  • Prämienzuschlag bei nicht entschuldbarer Verspätung
  • Zuschalg um die DOPPELTE Dauer der Verspätung (ACHTUNG: Nicht rückwirkend, da Beginn erst ab Zeitpunkt des Beitritts)
  • Zuschalg zwischen 30 - 50 % der Prämie (je nach finanzieller Situation des VN)
  • Zuschalg unter 30 % wenn finanz. Notlage
  • Kein Zuschlag, wenn Prämien von Sozialhilfebehörde übernommen wird
  • Bei Wechsel der KV, bleibt Prämienzuschlag gleich hoch (Mitteilungspflicht des alten an den neuen KV)

Besondere Versicherungsformen

KV's sind fei ob sie "Besondere Versicherungsformen" anbieten wollen oder nicht.
Wenn sie es jedoch anbieten, dann für alle

WF unterschiedliche Angebote nach Kantonen möglich
WF unterschiedliche Angebote Erw. & Kinder möglich

WF und Bonus drüfen NICHT in Kombination abgeschlossen werden.

Für VN's die in einem anderen Staat wohnhaft dürfen(also EU-EFTA-Staaten) keine Besonderen Versicherungsformen angeboten werden, bzw. diese drüfen keine abschliessen.

Problematik der WF (Franchisenspirale)

Hohe Prämien → Wechesl zu einer höheren Franchise → Reduzierte Prämieneinnahmen → Hohe Prämien → Wechesl zu einer höheren Franchise → Reduzierte Prämieneinnahmen →..............

Unsicherheitsfaktoren zur Berechnung der Prämien

  • Eintritte
  • Austritte
  • Wechsel in Besondere Versicheurngsform / höhere WF
  • Ausbau des Leistungskatalogs
  • Kostenentwicklung
  • Mengenentwicklung
  • Risikostruktur
  • Reserven

Erkläre:

  • Zwingende Bestimmungen
  • Relativ zwingende Bestimmungen
  • Dispositive Bestimmungen

Zwingende Bestimmungen:

  • Dürfen durch Vertrag nich abgeändert werden (weder zu Gunsten noch zu Ungunsten des VN)
  • Dienen vornehmlich zur Wahrung der öffentlichen Ordnung und zur Durchsetzung von Rechtsgrundsätzen

Relativ zwingende Bestimmungen:

  • Dürfen druch Vertrag abgeändert werden, jedoch nur zu Gunsten des VN
  • Dienen vornemlich zum Schutze des VN oder Anspruchberechtigen

Dispositive Bestimmungen:

  • Freie Vertragsgestaltung. Drüfen durch Vertrag abgeändert werden
  • Kommen dann zur Anwendung, wenn durch Vertrag nichts anderes vereinbart ist.

VVG Rangfolge der Rechtsquellen

  • Absolut zwingende Bestimmungen
  • Relativ zwingende Bestimmungen
  • Besondere Versicherungsbedingungen (BVB)
  • Ergänzende Versicherungsbedingungen (EVB)
  • Allgemeine Vesicherungsbedingungen (AVB)
  • Dispositive Bestimmungen
  • OR/ZGB

Wie kommt Versicherungsvertrag im VVG zustande?

= Druch Antrag und Annahme

Antragsteller bleibt 14 Tage an Antrag gebunden (Zeit läuft ab Absendung oder Übergabe) falls ärztliche Untersuchung nötig, 4 Wochen
Wenn KV innert diesen 14 Tagen nicht annimmt, ist Antragsteller frei. (Ausser bezahlt die Prämien -> gilt Vertrag als besiegelt, angenommen)

First darf nich verlängert werden

Alle für die Beurteilung der Gefahr erheblichen Tatsachen, sofern bei Versicherungsabschluss bekannt, müssen angegeben werden (GDK) -> sonst APV

 

Wie sieht Police aus? Was muss auf einer Police stehen?

  • OKP (Prämie für U-Deckung muss gesondert aufgeführt werden)
  • TG Versicherung nach KVG
  • Zusatzversicherungen
  • weiter Versicherungen (z.B. UTI -> hier muss noch der Versicherungsträger aufgeführt sein, in unserem Fall solida)

Wechsel des Versicherers
OKP

  • 3 Mt. Kündigungsfrist auf Ende eines Kalendersemesters (nur Ord. Franchise → bei WF nur auf Ende Kalenderjahr)
  • Nach Mitteilung der neuen Prämien, Künigungsfrist 1 Monat
  • Wohnort / Stellenwechsel der VN, sofern KV nicht mehr in diesem Tätigkeitsgebiet
  • Wenn Bewilligung der KV Entzogen wird

Alte KV muss Mitteilung an Neu KV machen, wenn zu spät muss Alte KV Schadensersatz leisten.

KV darf nicht gewechselt werden, wenn VN Zahlungsaustände hat

Es besteht Kündigungsschutz → wenn VN OKP wechselt das KV VVG nicht kündigen

Wechsel / Änderung der Besonderen Versicherungsformen

Grundsätz:
Wechsel / Änderungen nur auf Beginn eines Klanderjahres möglich

WF, Bonus. EWL

Kündigung und Vesicherungswechsel VVG

  • Unabhänig zum KVG
  • Kündigungsmöglichkeit: je nach Anbieter unterschiedliche Lösungen
  • Massgebend sind AVB-VVG-OR
  • Prämienänderungsklausel → Egal ob in einem Mehrjahresvertrag oder nicht, wenn Prämien ändern kann VN unter Einhaltung einer 1 Mt. Kündigungsfrist künden.
  • VVG kennt keine Aufnahmepflicht nach erfolgert Kündigung
  • Bestandesübertrag auf neuen Versicherer _ VAG Art. 62

Étudier