Menschenrechte und Berufsethik

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Markus Fritschi

Kartei Details

Karten	14
Lernende	20
Sprache	Deutsch
Kategorie	Psychologie
Stufe	Andere
Erstellt / Aktualisiert	19.01.2014 / 01.12.2024
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Was sind Grundrechte?

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Definition: Von der BV und EMRK gewährleisten grundegenden Rechte des Einzelnen gegenüber dem Staat.

Einteilung der Grundrechte

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- Freiheitsrechte (Glaubensfreiheit)

- Soziale Grundrechte (Ansprc Grundschulunterricht)

- Rechtsstaatliche Garantien (Rechtsgleichheit)

- Politische Rechte (BV)

- Menschenrechte (Menschenwürde)

Was sind Menschenrechte?

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Definition: Gesamtheit der Rechte, über die jede Person in ihere Eigenschaft als Mensch verfügt.

Menschenrechte = ?

Grundrechte = ?

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Menschenrechte = jeder Mensch

Grundrechte = Schweizer, Flüchtlinge

Vorraussetzung Einschränkungen Grundrechte

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- Gesetzliche Grundlage

- Verhältnismässigkeit

- Öffentliches Interesse

- Kerngehalt unangetastet

Polizeiliche Schutzgüter

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- Öffentliche Ruhe

- Öffentliche Ordnung

- Öffentliche Sicherheit

- Öffentliche Gesundhei

- Öffentliche Sittlickeit

- Treu und Glauben im Geschäftsverkehrs

Verhältnismässigket 1

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Geeignetheit:

Dielizeilich Massnahme mus tauglich sein, um den in öffentlichen Interesse verfolgten Zweck hebeizuführen.

Verhältnissmässigkeit 2

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Erforderlichkeit:

Der Eingriff darf in

- sachlicher

- personeller

- zeitlicher

- und räumlicher Beziehung nicht über das Notwendige hinausgehen.

Verhältismässigkeit 3

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Verhältnismässigkeit i.e.S

Es muss ein vernüftiges Verhältnis zwischen dem angestrebten Ziel und der zu diesem Zweck notwendigen Beschränkung des Grundrechts bestehen

Unverzichtbare Menschenrechte

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- Das Recht auf Leben

- Das Verbot der Folter

- Das Verbot der Sklaverei

- Verbot der Rückwirkung der Strafgesetze

- Unschuldsvermutung

Sind Menschenrechte absolute Rechte oder nicht?

Nein

Einschränkungskriterien (Menschenrechte)

Art. 8 Abs. 2 EMRK

Art. 10 Abs. 2 EMRK

Polizeiliche Generalklausel

Die polizeiliche Generalklausel ersetzt die gesetzliche Gundlage ann, wenn kein Gesetz im materiellen Sinne vorliegt und zeitlich dringnde Massnahmen zum Schutz fundamentaler Rechtsgüter notwendig sind.

Dem Staat obliegen aufgrund der Grund- und Menschenrechte folgende Pflichten

- Unterlassugspflicht

- Schutzpflicht

- Leistungspflicht

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