Kaufvertragsrecht

Grundsatz der Vertragsfreiheit, Rechts- und Geschäftsfähigkeit, Willenserklärung u. Rechtsgeschäft, Nichtigkeit u. Anfechtbarkeit, Leistungsstörung

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J. J.

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Résumé	Diese Lernkarten behandeln das Kaufvertragsrecht auf Universitätsniveau und konzentrieren sich auf die rechtlichen Grundlagen und Anforderungen an Firmennamen, Handelsregister und die Rolle des Kaufmanns. Sie beleuchten die Kriterien für Firmenbezeichnungen, die Bedeutung von Firmenwahrheit und Firmenklarheit sowie die Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen. Besonders nützlich für Studierende der BWL, die sich auf Prüfungen im Handels- und Gesellschaftsrecht vorbereiten, da sie die wichtigsten rechtlichen Aspekte und Pflichten von Kaufleuten und Firmen zusammenfassen.
Cartes-fiches	8
Utilisateurs	6
Langue	Deutsch
Catégorie	Gestion d'entreprise
Niveau	Université
Crée / Actualisé	04.11.2013 / 01.02.2020
Lien de web	https://card2brain.ch/box/kaufvertragsrecht
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Liste des carte

Was sind die 4 Formulierungsgrundsätze für die Festsetzung eines Firmennamens?

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Firmenwahrheit & Firmenklarheit
Firmenausschließlichkeit
Firmeneinheit
Verwechselbarkeit

Was versteht man unter Firmenausschließlichkeit?

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Jede Firma muss sich von allen am selben Ort bereits bestehenden und in das Handelsregister eingetragen Firmen deutlich unterscheiden.

Unterscheidungsmöglichkeiten

Zusatz von jun. oder sen. im Firmenname
Angabe eines anderen Geschäftszweiges (Sanitär oder Anlagenbau etc.)
Auswahl eines anderen Vornamens

Was muss bei externen Schreiben auf Geschäftsbriefen aufgeführt sein?

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Firmenname
Zusatz der auf die Rechtsform verweist
Sitz des Unternehmens
Nennung des Registergerichts
Eintragungsnummer im Handelsregister

Worauf ist bei der Formulierung eines Firmennamens genau zu achten?

(Firmenwahrheit & Firmenklarheit)

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Firma muss über Inhaber und rechtl. Natur des Betriebes klare Auskunft geben
keine offentsichtlich täuschenden Zusätze oder Bezeichnungen enthalten
(bei ERST-Eintragung im HR) kein Personenname in der Firma, wenn dieser NICHT mit dem Firmeninhaber identisch ist

Was ist das Handelsregister und wozu dient es es?

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Öffentlich zugängliches Verzeichnis
Informationen über Kaufleute und deren Rechtsverhältnisse

Welche 4 Kriterien müssen bei der Firmenbezeichnung erfüllt werden?

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Unterscheidungskraft (Kennzeichnungswirkung)
Verbot der Irreführung
Ersichtlichkeit der Gesellschaftsverhältnisse
Offenlegung der Haftungsverhältnisse

Wann findet das Handelsgesetz Anwendung?

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Nur dann, wenn mindestens auf der einen Seite ein Kaufmann beteiligt ist. Sonst BGB!

Wer ist nach dem Gesetz ein Kaufmann?

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Jeder Gewerbebetreibende, es sei denn das Unternehmen erfordert nach Art oder Umfang keinen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb. Dann ist die Rede von Kleingewerbebetreibenden (BGB nicht HGB). Für das Gesetz sind das Nichtkaufleute.

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