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Wirtschaftsprivatrecht

Wirtschaftsprivatrecht

Christian Reinhardt
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Christian Reinhardt
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15
Lernende
7
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
25.06.2014 / 12.11.2025

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§ 241 BGB

Pflichten aus dem Schuldverhältnis

§ 241 II bezieht sich auf Verhaltenspflichten (insb. Schutzpflichten) aus einem sich schon anbahnenden oder gültigen Vertrag bzw. Schuldverhältnis. Somit müssen sich beide Vertragsparteien so verhalten, das keine Rechte, Rechtsgüter oder andere rechtlich geschützten Interessen verletzt werden.

Bsp.: In einem Supermarkt ist der Betreiber dazu verpflichtet die Geschäftsräume sauber und frei von Gefahrenquellen zu halten.

§ 311 BGB

Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse - Wie entsteht ein Schulverhältnis?

§ 104 Nr.1+2 BGB

Geschäftsfähigkeit

§ 126 BGB

Schriftform eines Rechtsgeschäfts

§ 125 BGB

Nichtigkeit wegen Formmangels

§ 145 ff BGB

Vertrag (Antrag und Annahme)

§ 823 BGB

Schadensersatzpflicht - Bei absoluten Rechten

Voraussetzung:

1. Verletzungshandlung/Unterlassung oder Schaden

2. Rechtsgutverletzung (Leben, Körper, Gesundheit, Freiheit, Eigentum)

3. Haftungsbegründende Kausalität zwischen Rechtsgutverletzung und Handlung/Unterlassung

4. Rechtswidirgkeit

5. Verschulden

6. Schaden

7. Ergebnis

§ 812 BGB

Herausgabeanspruch - Bei ungerechtfertigter Bereicherung

§ 280 BGB

Schadensersatz bei Pflichtverletzung 

Schadensersatz bei Verletzung eines relativen Rechts (bspw. Werkvertrag, Kaufvertrag)

Voraussetzungen:

1. Vorliegen eines oder vertraglichen Schuldverhältnisses

2. Pflichtverletzung

3. Vertretenmüssen - wird vermutet somit Beweislastumkehr

 

§ 278 BGB

Verantwortlichkeit des Schuldners für Dritte 

Ein Dritter könnte bspw. ein Erfüllungsgehilfe sein.

§ 249 BGB

Art und Umfang des Schadenersatzes

§ 611 BGB

Dienstvertrag 

Typischerweise Arbeitsvertrag. 

Nur Dienstleistung, ohne erfolg geschuldet und damit keine Anspruchsgrundlage nötig.

§ 631 BGB

Werkvertrag --> AGL § 634 BGB

Bsp.: Bauvertrag. Erfolg ist geschuldet.

§ 433 BGB

Vetragstypische Pflichten bei Kaufvertrag

AGL --> § 437 Rechte bei Mängeln aus Kaufvertrag

§ 437 BGB

Rechte des Käufers bei Mängeln

Anspruchsgrundlage Käufers der Sache bei Mängeln.

Oft i.V.m. § 439 BGB Nacherfüllung

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