Innominatkontrakte
Repi OF
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Lernkarten
Charakterisierung Leasing, wichtigtigste Formen
LEasinggeber überlässt Leasingnehmer ein Gut (LEasingobjekt) auf bestimmte ZEit zum freien Gebrauch und Nutzung
Leasingnehmer bezahlt LEasinggeber Entgelt (Leasingzins) und trägt Erhaltungsrisiko für Gut
Finanzierung- Operating- Herstelerleasing
Finanzierungsleasing
Leasinggeber lässt Leasingnehmer beim Händler gegenstand auswählen. Mobilie/Immobilie
Mietrecht (ev. Pacht)/Kaufrecht/Auftrag (bei indirektem Leasing)/KKG
Abgrenzungen: KaufV: Eigentumsverschaffung; Miete: kein Eigentümerähnliches Nutzungsrecht, verdeckter Abzahlungskauf: Keine Möglichkeit Rücktritt bevor Abzahlung bedeutender Warenwert
LN trägt Gefahr
Aussonderungsrecht LG im Konkurs LN
Factoring
Faktor macht Geschäftsbesorgung, Finanzierung offener Buchforderungen, Übernahme Delcredererisiko
Factoringgeber zu Entgelt verpflichtet (Globalzession gegenW/zukünft. Forderungen, Faktor zahlt für noch nicht erhaltene Forderungen Entgelt). unecht: Faktor übernimmt kein Delkredererisiko, echt: übernimmt DLRisiko
Qualifikation Factoring
gemischter V: Auftrag/Forderungskauf/Zession/Darlehen
Grunds. OR AT ausser wenn BT-Normen geeigneter
Beendigung: Kündigungsrecht mit Frist 60 d.
Franchising
Franchisegeber: Rechtseinräumung an FN zum Vertreib Waren/DL unter Benutz Image/Namen/Ausstattung/Zeichenrechten/sonst. Schutzrechte, Überlassen Betrieb- Marketingskonzeption
Franchisenehmer: Entgelt, Waren/DL in eigenem Namen, auf eigene RG absetzen, Betriebsrisiko
Produkte- und Betriebsfranchising
Qualifizierung Franchisingvertrag
gemischter V: KaufV/Auftrag/Miet-PachV/Lizensvertrag/Gesellschaft
AlleinvertriebsVertrag
Einräumung eines ausschliessichen, eschränkten Bezugsrechts durch Lieferenaten an Abnehmer
Verpflichtung Abnehmer zum Warenbezug und Verkaufsförderung
Handeln Abnehmer in eigenem Namen auf eigene Rechnung
Qualifizierung Alleinvertriebsvertrag
Gemischter Vertrag KaufV/Auftrag/Agenturvertrag/Garantievertrag/Gesellschaftsvertrag/Agenturrecht/Alleinbezugsrecht/Alleinvertriebsrecht
Lizenz- und Know-how-Vertrag
Recht zur Nutzung Immaterialgüterrecht durch Lizenzgeber an Lizenznehmer
Zahlung Nutzungsgebühr Lizenznehmer
Qualifikation Lizenz- und Know-how-Vertrag
Vertrag Sui iuris
Elemente Pacht- Mietrecht, allenfalls Kauf- Gesellschaftsvertrag
Reisevertrag (2 Unterarten, Qualifikation)
-vermittlungsV: einfacher Auftrag
-veranstaltungsV: gemischter Vertrag Auftrag/Werk/Miet/kKaufV
Reisevertrag Rechtsanwendung, Ersatz immaterieller Schaden (verdorbene Ferien)?
PauRG wenn zwei Dienstleistungen verbunden, GEsamtpreis, Reise mehr als 24h oder Übernachtung einschliesst
sonst OR 97 sowie analog Kauf- WerkVR
Nein, immaterieller Schaden muss nicht ersetzt werden
Kreditkartenabrede
einfache Kreditkarte durch Zweiparteienverhältnis: Kreditkarteninhaber berechtigt, Waren beim Kreditkartenherausgeber zu beziehen
qualifizierte Kreditkarte: Dreiparteienverhältnis: KK Herausgeber garantiert KK Inhaber und Vertragsunternhmen (Anbieter Waren und DL) Bezahlung der Forderung
Qualifizierung Kreditkartenabrede
KK Herausgeber - VertragsUG (Geschäft): Vertrag zugunsten Dritter
KK Herausgeber - KK Inhaber: atypischer Auftrag mit Elementen qualifiz. Anweisung/Auftrag/Kontokorrent/Krediteröffnung
Trödelvertrag, Qualifizierung
Übergabe Gegenstand zwecks WEiterverkauf an Trödler
Betrieb des WEiterverkaufs in eigenem Namen und auf eigene RG
Wahlrecht Trödler: Schätzungspreis leisten oder Gegenstand zurückeben
Vertrag sui iuris oder spspens. bed. KaufV
Folgen Verkauf Trödler unter Schätzungspreis, Zahlungsunfähigkeit voller Betrag gegenüber Vertrödler
Missbräuchliche Ausübung Wahlrecht Trödler: Dritter erwirbt Ware nur nach ZGB 714 II und 933 (Gutgläubigkeit) zum ET.
