HfPol BW VW Modul 6
Verkehreswissenschaften
Verkehreswissenschaften
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Cartes-fiches
VW - § 316 StGB
- Prüfungsaufbau
1. A könnte gegen § 316 StGB verstoßen haben.
2. Straßenverkehr = öVR
3. Fahrzeugführer
4.Genuss von Alk oder anderen berauschenden Mitteln
5. Fahrunsicherheit (relativ/absolut) Kern der Prüfung
6. Kausalität
7. Vorsatz / Fahrlässigkeit / RW / Schuld (ab 2,0 Promille Schuldfähigkeit ansprechen)
8. Vergehen / Offizialdelikt
VW - § 316 StGB
- Fahrzeug
Sind Gegenstände die zur Fortbewegung auf dem Boden dienen.
Beachte: Kfz. bei absoluter FU!
VW- § 316 StGB
- Verkehr
- entwedet Widmungsakt nach StrG BW o. FStrG -> rechtlich öffentl. VR
- oder Privatbesitz und stillschweigende Duldung o. ausdrückliche Billigung -> tatsächlich öVR
VW - § 316 StGB
- Definition Führen
Ein Fahrzueg führt, wer es unter bestimmungsgemäßer Anwendung seiner Antriebskräfte unter eigener Allein- oder Mitverantwortung in Bewegung setzt und es unter Handhabung seiner technischen Vorrichtungen während der Fahrbewegung durch den ÖVR ganz oder wenigstens zum Teil leitet
VW - § 316 StGB
- Genuss
- jede körperliche Aufnahme
VW - § 316 StGB
- Fahrunsicheheit
KERN DER ARBEIT!
- nicht in der Lage, sein Fahrzeug über eine längere Strecke auch beim Auftreten schwieriger Situationen sicher zu führen
bei Alkohol:
- relative ab 0,3 Promille
- absolute ab 1,1 Promille laut BGH
Aus- und Auffallerscheinungen nennen!
VW- § 142 (1) Nr. 1 u. 2 StGB
- Prüfungsaufbau
1. könnte gegen § 142 (1) Nr. ... StGB Verstoßen haben
2. öVR
3. Verkehrsunfall
4. Unfallbeteiligter
5. Unfallort
6.Fremdes Feststellungsinteresse
7. Entfernen vom Unfallort (erläutern)
- Anwesenheitspflicht
- Wartepflicht
8. Vorsatz / Fahrlässigkeit / RW / Schuld
9. Vergehen Offizialdelikt
10. § 34 StVO / 21 OWiG (wird konsumiert)
VW- § 142 (2) Nr. 1 u. 2. StGB
- Prüfungsaufbau
1. könnte gegen § 142 (2) Nr. ... StGB verstoßen haben.
2. öVR
3. Verkehrsunfall
4. Unfallbeteiligter
5. Unfallort
6. Fremdes Feststellungsinteresse
7. Entfernen vom Unfallort
- nach Ablauf der Wartezeit
- berechtigt oder entschuldigt
8. Feststellungen unverzüglich nachträglich ermöglichen
9. Vorsatz / Fahrlässigkeit / RW / Schuld
10. Vergehen / Offizialdelikt
11. §§ 34 StVO / 21 OWiG
VW - § 142 StGB
- öVR
öffentlich i. S. d. Straßenverkehrs sind
- alle nach dem Wegerecht dem allgemeinen Verkehr gewidmete Straßen, Wege und Plätze
- Verkehrflächen auf denen die Benutzung durch einen unbestimmten Personenkreis zugelassen ist und auch tatsächlich genutzt wird (ohne Rücksicht auf Widmung und Eigentumsverhältnisse)
VW - § 142 StGB
- Unfallbeteiligter
- siehe Abs. 5 + anwesend!
- aktiver o. passiver Beitrag zum zustandegekommenen VU
- unmittelbarer Zusammenhang zwischen Täterverhalten und VU
- Verkehrsbeteiligung nicht relevant
VW - § 142 StGB
- Unfallort
- ist die Stelle, an der sich der Schadensfall zugetragen hat, sowie die unmittelbare Umgebung, wo die Fzg'e zum Stehen gekommen sind oder hätten halten können.
- ist der Bereich, in dem der Unfallbeteiligte von anderen Feststellungsberechtigten oder der Polizei vermutet oder gesucht würde.
VW - § 142 StGB
- Fremdes Feststellungsinteresse
grundsätzlich zu bejahen!
- feststellungsbereite (andere) Person - mit genügend Erfahrung
- feststellungsberechtigt - Polizei
- feststellungsfähig - keine Kinder
- feststellungspflichtiger Unfall
VW - § 142 StGB
- sich entfernen
- ist dann vollendet, wenn der Täter sich so weit entfernt hat, dass er einem Berechtigten seine Unfallbeteiligung nicht mehr mitteilen kann
- Eine räumliche Trennung ist Voraussetzung
VW - § 142 StGB
- Verkehrsunfall (Definition)
ist ein plötzliches, zumindest von einem Beteiligten, ungewolltes Ereignis, das in ursächlichem Zusammenhang mit den Gefahren des öffentlichen Straßenverkehrs steht und den Tod, die nicht unerhebliche Verletzung eines Menschen oder einen nicht völlig belanglosen Sachschaden (50,- €) zur Folge hat.
VW - § 142 StGB
- § 34 StVO
" Der hier ebenfalls betroffene § 34 StVO wird gemäß § 21 OWiG durch den § 142 StGB konsumiert."
VW - § 315 c (1) Nr. 2 StGB
- grob verkehrswidrig
obj. TBM
ist ein Verhalten, das objektiv einen schweren Verkehrsverstoß darstellt und die Verkehrssicherheit in besonders schwerem Maße beeinträchtigt.
Dies ist immer dann zu bejahen, wenn das Verhalten des Täters in besonders gefährlicher Weise von einem pflichtgemäßen Handeln abweicht.
VW - § 315 c (1) Nr. 2 StGB
- rücksichtslos
subj. TBM
Vorsatz
handelt, wer sich aus eigensüchtigen Gründen, insbes. um seinens schnelleren Verwärtskommens willen, über seine ihm bewussten Pflichten gegenüber anderen VT hinwegsetzt.
Fahrlässigkeit
Handelt, wer aus Gleichgültigkeit von vorneherein Bedenken gegen sein Verhalten erst gar nicht aufkommen lässt und unbekümmert um die Folgen seiner Verhaltensweise "einfach drauf losfährt"
VW - § 5 StVO
- Überholen
tatsächliche (auch absichtslose) Vorgang
des Vorbeifahrens
- auf dem selben Straßenteil
- an einem anderen Verkehrsteilnehmer,
- der sich in der selben Richtung bewegt
oder verkehrsbedingt wartet
- von hinten nach vorne.
