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Grundgesetz, allgemeines ORV

Aufgaben Grundgesetzt, Grundrechtsträger, Staatsorganisationsrecht,...

Aufgaben Grundgesetzt, Grundrechtsträger, Staatsorganisationsrecht,...

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Marianne Schrader
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Marianne Schrader
Diese Lernkarten decken grundlegende Aspekte des Grundgesetzes und des öffentlichen Rechts auf Berufslehre-Niveau ab. Sie behandeln Themen wie die Freiheit der Person, Handlungsfreiheit, Menschenwürde, und die Aufgaben von Grundrechten, einschließlich deren Schutzbereiche und Einschränkungsmöglichkeiten. Der Staat und seine Gewaltenteilung, sowie moderne Staatsformen, werden ebenfalls erläutert. Die Karteikarten richten sich an Studierende und Berufstätige im Bereich Politik und Recht, die sich mit den Grundlagen des Verfassungsrechts und der staatlichen Ordnung vertraut machen möchten.
Karten
17
Lernende
5
Sprache
Deutsch
Kategorie
Politik
Stufe
Berufslehre
Erstellt / Aktualisiert
10.02.2016 / 08.12.2025
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Lernkarten

Welche Aufgaben haben die Grundrechte?

  1. Freiheitssicherung für die Bürger
  2. Machtbegrenzung staatlicher Organe
  3. Grundwerte des Staates festlegen

aufgaben konkreter

  • Schutz von Minderheiten vor der Mehrheit
  • grundlegende individuelle Rechte die in der Verfassung genannt und garantiert werden
  • binden unmittelbar den Staat und begrenzen seine macht gegenüber dem einzelnen ----> abwehrrechte des bürgers gegen den staat
  • objektive werteordnung
  • in ausnahmefällen subjektive teilhaberechte der bürger gegen staat

wann wirken die grundrechte?

vor der geburt bis über tod hinaus

wiekann der stzaat definiert werden?

die mit ursprünglicher herrschaftsmacht ausgerüstete Körperschaft eines sesshaften volkes

  • staatsgebiet
  • staatsvolk
  • staatsgewalt

welches sind moderne staatsformen?

  • Republik
  • monarchie

wie wird die staatsgewalt im rechtsstaat geteilt? wer hat das entwickelt?

  1. John Locke
  2. Montesquieu
  • gesetzgebende gewalt---erlass von gesetzen-----bundestag
  • vollziehende gewalt-----verwaltungshandeln (anwendung der gesetze) und realakte-----bundesregierung, polizei, ministerien
  • rechtsprechende gewalt---rechtsanwendung, interpretation der gesetze---bundesgerichtshof,..

welches ist der schutzbereich der menschenwürde?

  • persönlicher schutzbereich: jedermannsrecht
  • sachlicher schutzbereich:
  1. höchster grundwert der verfassung
  2. menschenwürde als ausdruck einer wert-und achtungsanspruches
  3. mensch als subjekt und nicht als objekt staatlichen handelns (folter, todesstrafe)
     

EINGRIFF: was sagt die objektformel aus?

  • mensch als bloßes objekt des staates (grund dert behandlung alös objekt immer irrelevant)

Wie kann man menschnwürde einschränken?

  • vorbehaltlois gewährleistet
  • keine abwägung mit anderen verfassungsgütern

Welches ist der schutzbereich der handlungsfreiheit?

  • persönlicher schutzbereich: jedermanngrundrecht
  • sachölicher schutzbereich
    • persönlichkeitskerntheorie: schu7tz der grundlegenden elemnente der persönlichkeit
    • jegliches menschliches verhalten: sehr weiter schutzbereich (auffanggrundrecht)
    • viele einschränkungsmöglichkeiten, daher weiter schutzbereich

einschränkungsmöglichkeiten handlungsfreiehit

  • schrankentrias
    1. verfassungsmäßige ordnung = gesamtheit aller normen, die formell oder matriell verfassungskonform sidn
    2. rechte dritter sind grundsätzlich bereits bestandteil dfer allgemeinen rechtsordnung
    3. sittengesetze = allgemein anerkannte weerrtvorstellungen (keine eigenständige bedeutung, da relevante moralvorstellungen rechtlich geregelt)

Schutzbereich recht auf lbene und körperliche unversezhrheit

  • recht auf leben biologische existenz des menschen (zeitpunkt nidation----ende gehirnfunktion)
  • recht auf kör0erliche unversehrheit: menschliche gesundheit im biologisch ohysiologischen sinn, gesundheit im psychischen sinn (allerdings nur insoweit, als beeinträchtigungen eine mit körperlichen schmerzen vergleichbare wirkung haben)

einbgruff raluku

  • jedes verhalöten, das den tod oder eine verletzung bewirkt

einschränkungsmöglichkeit raluku

  • einfacher gesetztesvorbehalt

schutzbereich freiheit der person

  • körperliche bewegungsfreiehit, d.h jedem belöiebigen ort auzusuchen oder zu meiden

eingriff freiheit der person

  • einschränkung der bewegungsfreiheit
  • besonders intensive freiheitsbeschränkung sart. 104

einschränkungsmöglichkeiten freiehit der person

  • einfaches gesetztesvorbhalt
  • bei freiheitsentziehung gelten darüber hinaus die vorschriften des art. 104

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