Gewaltenteilung
HKG Gewaltenteilung
HKG Gewaltenteilung
Kartei Details
Karten | 18 |
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Sprache | Deutsch |
Kategorie | Recht |
Stufe | Universität |
Erstellt / Aktualisiert | 30.09.2015 / 26.06.2022 |
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Welche 3 Figuren haben die Gewaltentrennung wie wir sie heute kennen geprägt und was waren ihre Vorstellungen?
John Locke, welcher als erster genauer formuliert hat, dass die Gewaltentrennung neben den praktischen Aspekten auch zum Schutz vor Machtmissbrauch nötig ist. Dies da die Personen an der Macht ebendiese zu einfach ausnützen könnten und das wiederum die Freiheit und Gleichheit der Menschen bedrohen würde.
Montesqieu Gilt als Urheber der klassischen Gewaltenteilung, also der Teilung zwischen Gesetzgebung, Vollzug und Rechtssprechung. Er formulierte auch das die einzelnen Organe, Personell und Organisatorisch zu trennen seien. Seiner Ansicht nach sollte ein freier Mensch sich selbst regieren, doch da die Delegierung der Gesetzgebung an das ganze Volk unpraktikabel war, sah er Repräsentanten vor.
Jean-Jaques Rousseau War im Vergleich radikal demokratisch, er sah keine Legislative als das Volk vor, und wollte auch lediglich eine schwache Exekutive, welche jederzeit vom Volk abgesetzt werden kann.
Inwiefern wird die formallologischen Gewaltentrennung in unserem System unweigerlich verletzt ?
Im Rahmen der Konkretisierung von Verfassung und Gesetzen übt auch die Exekutive "legislative" prozesse aus, da eine direkte Ableitung häufig nicht möglich ist, und die Exekutiveund Legislative somit auch wertend-schöpferisch tätig ist. Namentlich geschieht dies im Rahmen von Erlassen und Verordnungen, und bei Gerichturteilen mit präzedenter Wirkung.
Wie wird die Rechtssetzung von der Rechtsanwendung unterschieden, und welche Organe sind jeweils zuständig ?
Die generell-abstrakte Rechtssetzung wird von der Legislative durchgeführt. Die Rechtsanwendung, also die individuell-konkrete Anwendung der vorgegeben Normen findet durch die Exektuive und die Judikative statt. Dabei wird noch einmal zwischen Rechtssprechung (z.B Urteil) und Verwaltung (z.B Baubewilligung) unterschieden.
Inwiefern muss die Gewaltenteilung auch relativiert werden, im Bezug auf den praktischen Alltag ?
Zur Erreichung staatspolitischer Ziele ist die Zusammenarbeit zwischen den Gewalten unerlässlich, insbesondere zwischen Exekutive und Legislative, z.B bei der Gestaltung der aussenpolitik. ( Bsp Bankgeheimniss)
Was sind die Traditionellen Elemente des Gewaltenteilungsprinzips ?
1. organisatorische oder objektive Gewaltenteilung
Die 3 Staatsfunktionen müssen auf 3 Organe mit unabhängigen Behördenapparaten und mit eigener Finanzrechnung übertragen werden, welche sich auf ihre jweilige Staatsfunktion beschränken. Verstärkte Trennung kann durch eine zusätzliche räumliche Trennung erfolgen.
2. Personelle oder subjektive Gewaltenteilung
Eine Person darf nie Mitglied von mehr als einer "Gewalt" sein. In Bundesstaaten besteht im Vertikalen Verhältnis aber keine personelle Gewaltenteilung.
3. Gewaltenhemmung
Zusätzlich zu den genannten Gewaltenteilungen dienen die Instrumente der Gewaltenteilung der Gegenseitigen Kontrolle und der Beschränkung der Gewalten:
Wie sehen die Instrumente der Gewaltenhemmung konkret aus ?
Kontrolle Der Regierung durch das Parlament
Wahl des Regierungschefs, Budgetrecht, allgemeine Oberaufsicht, Untersuchungskomissionen, Wahl bestimmter Funktionäre.
Einfluss der Regierung auf das Parlament
Gesetzesinitiative, Gesetzesvorbereitung, Budgetvorbereitung, Auflösung ders Parlaments durch die Regierung im parlamentarischen System, Vetorecht des Präsidenten im präsidialen System. Einfluss des Sachverstandes der Regierung und der Verwaltung.
Kontrolle von Parlament und Regierung durch Gerichte
Kontrolle des Parlaments durch die Verfassungsgerichtbarkeit, dasseble für die Exekutive und dem Verwaltungsgericht.
Einfluss von Parlament und Regierung auf die Gerichte
Ernennung der Richter durch die Regierung, oder das Parlament. Budgetrecht des Parlamentes, Oberaufsichtsrecht des Parlamentes.
Wie kommt die Gewaltenteilung als Ordnungsidee innerhalb der Legislative zur Anwendung ?
Parlament-Volk
Durch die Möglichkeit Parlamentarier nicht mehr wiederzuwählen, sowie die Mittel der Initiative und des Referendums.
Verfassungsgeber-gewöhnlicher Gesetzgeber
Eine Verfassungsänderung ist stärker abgesichert als eine Gesetzesänderung, und erfordert eine eine höhere Demokratische legitimitation.
Zweikammersystem
Durch die unterschiedliche Zusammensetzung der beiden Kammern der Legislative, welche beide einem Gesetz zustimmen müssen, wird die demokratische Legitimität erhöht.
Wie kommt die Gewaltenteilung als Ordnungsidee innerhalb der Exekutive zur Anwendung ?
Regierung-Staatsoberhaupt
Wenn das Staatsoberhaupt Gesetze finalerweisee unterzeichnen muss, und somit ein Veto hat.
Regierung-Verwaltung
Die Verwaltung bleibt über die Regierungsrotationen bestehen, durch die Ansammlung von Kompetenzen hat sie in diese Sinne viele Möglichkeiten die Regierung zu beinflussen.
Kollegialsystem
Die zu grosse Macht eines Regierungsmitgliedes wird dadurch begrenzt, dass Beschlüsse nur gemeinsam getroffen werden können.
Was versteht man unter Gewaltenteilung in der Zeit ?
Amtsdauerbeschränkung
Die Amtsdauerbeschränkung verhindert eine zu grosse Machtkonzentration bri einzelnen Amtsinhabern.
Zweimalige Lesung
Durch die zweimalige Lesung eines Gesetzes oder eines Abstimmungsgegenstandes entsteht eine erzwungene Reflexionspause.
Was versteht man unter vertikaler Gewaltenteilung ?
Föderalismus und Dezentralisation
Eine Föderlistische Struktur verhindert die Übermacht einer Zentralregierung.
Gemeindeautonomie
Mit substantiellen Befugnissen ausgestattete Geimeinden bilden die Basis eines Systems vertikaler Gewaltenteilung.
Völkerrecht
Durch die Ratifikation des Völkerrechtes wird der innerstaatlichen Ebene noch eine weitere überstaatliche Ebene hinzugefügt, welche die Einflussmöglichkeiten der nationalen Gesetzgebung einschränken kann.
Nenne die Anwendungsbereiche der Gewaltenteilung als umfassende Ordnungside.
Gewaltenteilung innerhalb der Legislative und Exekutive.
Gewaltenteilung in der Zeit
Vertikale Gewaltenteilung
Mehrparteiensystem
Grundrechte als Beschränkung staatlichen Handelns
Beschränkung der militärischen Gewalt
Was sind die 8 Hauptmerkmale des parlamentarischen Systems ?
- Der Regierungschef wird von der Parlamentsmehrheit gewählt oder das Staatsoberhaupt ernennt den Mehrheitsführer zum Regierungschef.
- Die Regierung ist vom Vertrauen des Parlaments abhängig: Das Parlament kann ein Misstrauensvotum an die Regierung richten; diese kann dem Parlament die Vertrauensfrage stellen.
- Der Regierungschef hat in Verbindung mit dem Staatsoberhaupt das Parlamentsauflösungsrecht.
- Abgeordnete, die Minister werden, bleiben weiterhin Parlamentsmitglieder.
- Weitgehender Fraktionszwang der Abgeordneten.
- Opposition als anerkannte, die Regierung kontrollierende Einrichtung.
- Das Staatsoberhaupt als repräsentierende neutrale Instanz mit wenig Machtbefugnissen.
- Mehrheitsbildung im Parlament durch Koalitionsvereinbarungen.
Was ist die Grundidee des parlamentarischen Regierungssystems ? Was ist der grosse Vorteil dieses Systems ?
Das Parlament konsituiert und kontrolliert die Regierung. Da die Regierung nur regieren kann wenn sie das Parlament auf ihrer Seite hat ist die Gefahr eine Situation wie sie in Amerika häufig zu sehen war ( Präsident Demokrat, Parlament Republikanisch) vermindert und die Regierung somit eher funktionsfähig. Meistens ist der Parteipräsident einer Partei auch ihr Kandidat für den Posten des Regierungschefs. Das Volk wählt somit mit der Wahl und der Legislative indirrekt den Regierungschef. ( Bsp Deutschland, Angela Merkel)
Wie Ist die Rolle des Staatsoberhauptes ( aka Präsident, König) im parlamentarischen System deinifiert ?
Normalerweise hat das Staatsoberhaupt lediglich repräsentative Befugnisse. Als Beispiele: formelle Ernennung des Regierungschefs und der Minister, Begangadigungsrecht, je nach Land gewisse verfassungsrechtliche Aufsichtspflichten. Wichtig ist seine symbolische Funktion als "Schiedsrichter" in Schwierigen Situationen zwischen Regierung und Parlament und sein. Gerade wenn die Regierung häufig aufgelöst wird kann er auch als stabiles Element des Staates dienen und bei der Regierungsbildung als Vermittler wirken.
Was sind die Hauptmerkmale des Präsidialsystems ?
- Vollständige objektive und subjektive Gewaltentrennung.
- keine Abhängigkeit des Präsidenten vom Vertrauen des Parlaments. Kein Parlamentsauflösungsrecht des Präsidenten.
- Der Präsident ist zugleich Regierungschef und Staatspräsident.
- Schwache Stellung der "Minister".
- Volkswahl oder Quasivolkswahl des Präsidenten auf feste Amtsdauer.
- Gegenseitige Hemmung der drei Gewalten. ( checks and balances)
Inwiefern könnte man behaupten, dass die demokratische Legitimation im präsidialen System ausgeprägter ist als im Parlamentarischen ?
Neben der Legislative wird auch die Exekutive dirrekt vom Volk gewählt. Somit sind 2 der 3 Gewalten dirrekt vom Volk gewählt.
Was ist der wesentliche Grundgedanke des präsidialen Systems ?
Auch wenn heute in den meisten Fällen die starke Stellung des Präsidenten in den präsidialen Demokratien auffällt ( Personalunion Regierungschef und Staatsoberhaupt) , so war doch ursprünglich der Gedanke eine möglichst strikte Gewaltentrennung umzusetzen. Deshalb kann der Präsident in diesem System auch nicht das Parlament auflösen, und das Parlament den Präsidenten nicht entlassen.
Was sind die Hauptmerkmale des schweizerischen Regierungssystem ?
- Das Volk kann mittels direktdemokratischer Rechte eine Oppositionsrolle warnehmen.
- Wahl der Regierung durch das Parlament aif feste Amtsdauer, keine vorzeitige Abwahl möglich. Keine Auflösung des Parlaments durch die Regierung.
- Kollegialregierung; sie entscheidet nur als Gremium gleichberechtigter Mitglieder.
- Vielparteienregierung (Konkordanzsystem)
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