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FOM Wirtschafts- und Privatrecht

Prof. Gahlen

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Kartei Details

Karten 218
Lernende 12
Sprache Deutsch
Kategorie BWL
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 07.07.2015 / 29.06.2023
Lizenzierung Keine Angabe
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Was regelt das Privatrecht?

- Regelt die Beziehungen zw. Privaten Rechtssubjekten auf Gleichordnungsebene (Bürger gg.Bürger)

-BGB: Bürgerliches Gesetzbuch

-Öffentliches Recht behandelt Beziehungen zw. Staat und Bürger auf Über- und Unterordnungsebene (Staat gg. Bürger)

Grundsätze der Privatautonomie sind.....

Grundsatz der Vertragsabschlussfreiheit (Ob ein Vertrag abgeschlossen wird) OB?

Grundsatz der Vertragsgestaltungsfreiheit (Frei gestaltbar: mündlich,schriftlich, etc) WIE?

Grundsatz der Freiheit in der Wahl des Vertragspartners. MIT WEM?

Wer ist rechtsfähig?

-natürlich Personen (jeder)

-juristische Personen (AG,GmbH, eG,eV,Körperschaften,andere Personalkörperschaften wie Unis,berufsständische Kammern, OHG,KG

 

Wer ist nicht rechtsfähig?

Tiere (§90a BGB): haben keine eigenen Rechte

Welche Arten von Rechtsgeschäften gibt es?

-Einseitige Rechtsgeschäfte (Vollmacht,Anfechtung, Auslobung,....)

-Zwei oder mehr Personen ( Verträge)

( Einigung)    Verpflichtungsgeschäfte (Kauf, Schenkung.....Verplichtung hat eine Rechtsfolge herbeizuführen)(Erfüllungsgeschäft)    Verfügungsgeschäfte (Eigentumsübertragung,Verpfändung,Belastung.......Herbeiführung der Rechtsänderung

Was ist das Abstraktionsprinzip?

Trennung von Verpflichtungs (einigung)-und Verfügungsgescgäft (Übergabe).

Bei einem Kaufvertrag erfolgendeshalb mind. drei Rechtsgeschäfte_

1.Abschluss des Kaufvertrages (Verpflichtung=Einigung)

2.Übergabe des Kaufgegenstandes (Verfügung)

3.Übergabe des Geldes (Verfügung)

 

Was sind die Bestandteile einer Willenserklärung?

Objektiver Teil: Tatbestand, was man wahrnimmt (hören,fühlen, sehen oder lesen)

Subjektiver Teil: Tatbestand, bestehen aus Handlungswille (Ich will etwas tun), Erklärungswille (Ich will irgendetwas rechtlich erklären) und Geschäftswille (Ich will etwas bestimmtes rechtliches erklären)

Merke: Fehlt der Handlungswille, gibt es keine WE. Fehlt der Erklärungs- oder Geschäftswille, ist die WE anfechtbar.

Wie ist der Unterschied zwischen dem Zugang von WE bei Anwesenden und Abwesenden?

Zugang einer WE: die meisten WE erden erst mit dem Zugang beim Empfänger wirksam(WE unter Anwesenden gelten sofort) unter Abwesenden schriftlich.

-Eine WE unter Abwesenden geht zu, sobald sie so in dem Herrschaftbereich des Empfängers gelang ist, dass er sie unter Annahme gewöhnlicher Umstände zur Kenntnis nehmen kann.