Entstehung von Obligationen aus Vertrag
Rechtskunde
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Cartes-fiches
Wie kommt rechtlich ein Vertrag zustande?
Ablauf beim Vertragsabschluss
Treu u. Glauben/Vertrauensprinzip. Verstoss bei Vertrags- oder Gesetzesumgehung, Zweckwidrige Verwendung eines Rechtsinstitutes, Missachtung einer Vorvertraglichen oder gesetzlichen Informationspflicht
Die Vertragsparteien denken, sie hätten sich richtig verstanden, was jedoch nicht der Fall ist
Die Auslegung einer Willenserklärung nach dem Vertrauensprinzip kann auch zu einem Vertrag führen, den die Vertragsparteien gar nicht gewollt haben
-Handlungsfähigkeit, -Einhalt. der Formvorschriften, Fehlen von inhaltl. Mängeln u. Willensmängeln, evtl. Zust. einer Drittperson
Zusendung von unbest. Waren ist kein Angebot. Keine Aufbewahrungspflicht
Offensichtlich an die falsche Adresse geschickte Sendungen
Ausdrückliche, stillschweigende und empfangsbedürftige
Grundsätze im Vertragsrecht: Vertragsfreiheit & Formfreiheit
Formvorschriften/Einfache Schriftlichkeit
Beispiele: Mietzinserhöhungen, Leasingverträge, Bürgschaftsverpflichtungen
z.B. Grundstückkauf, Ehevertrag, Erbvertrag, Bürgschaftserklärung
Echtheitsbestätigung durch Notar
Z. B. bei Erwerb eines Grundstücks oder bei der Gründung einer jur. Person
Grundbuch, Betreibungsregister, Zivilstandsregister, Handelsregister, Zentralstrafregister, Eigentumsvorbehaltsregister
Nichtigkeit des Vertrages: Ausser bei absichtl. Erfüllung
Die Vertragfreiheit
Beschränkung der Vertragsfreiheit, nichtige Verträge
Verträge, die angefochten werden können
Wann ist ein Irrtum wesentlich?
OR Art. 31
Anfechtungsfrist
OR Art. 9 + OR Art. 40
Widerruf von abgeschlossenen Verträgen/Ausnahme Haustürgeschäft (OR Art. 40)