Rechtskunde


R. S.
Diese Lernkarten behandeln die Entstehung von Verträgen im Berufslehre-Recht, wobei der Fokus auf den Artikeln des Obligationenrechts (OR) liegt. Sie beleuchten Themen wie Vertragsfreiheit, Formvorschriften, Willensmängel und die Gültigkeit von Verträgen, einschließlich der Rolle von Notaren und öffentlichen Registern. Besonders relevant sind die Grundsätze des Vertragsrechts, die verschiedenen Arten von Willensäußerungen und die Bedeutung des Vertrauensprinzips. Diese Karteikarten eignen sich für angehende Juristen und Berufslehrlinge, die sich mit den rechtlichen Grundlagen von Verträgen vertraut machen möchten.
Karten
23
Lernende
23
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Berufslehre
Erstellt / Aktualisiert
17.07.2014 / 27.10.2025

Lernkarten

OR Art. 1 + 2, Abs. 1

Wie kommt rechtlich ein Vertrag zustande?

1. OR Art. 7, Abs. 2 (Einladung zur Offertstellung), 2. Offerte/Angebot/Antrag evtl. 3.. Gegenantrag 4. Annahme (Akzept) 5. Evtl. Widerruf OR Art. 9

Ablauf beim Vertragsabschluss

ZGB Art. 2 im Vertragsrecht

Treu u. Glauben/Vertrauensprinzip. Verstoss bei Vertrags- oder Gesetzesumgehung, Zweckwidrige Verwendung eines Rechtsinstitutes, Missachtung einer Vorvertraglichen oder gesetzlichen Informationspflicht

Versteckter Dissens

Die Vertragsparteien denken, sie hätten sich richtig verstanden, was jedoch nicht der Fall ist

Rechtlicher oder "normativer" Konsens

Die Auslegung einer Willenserklärung nach dem Vertrauensprinzip kann auch zu einem Vertrag führen, den die Vertragsparteien gar nicht gewollt haben

Gültigkeit eines Vertrages

-Handlungsfähigkeit, -Einhalt. der Formvorschriften, Fehlen von inhaltl. Mängeln u. Willensmängeln, evtl. Zust. einer Drittperson

OR Art. 6a

Zusendung von unbest. Waren ist kein Angebot. Keine Aufbewahrungspflicht

OR Art. 6a, Abs. 3

Offensichtlich an die falsche Adresse geschickte Sendungen

Arten von Willensäusserungen

Ausdrückliche, stillschweigende und empfangsbedürftige

OR Art. 11 & OR Art. 19

Grundsätze im Vertragsrecht: Vertragsfreiheit & Formfreiheit

OR Art. 13 - 15

Formvorschriften/Einfache Schriftlichkeit

Qualifizierte Schriftlichkeit

Beispiele: Mietzinserhöhungen, Leasingverträge, Bürgschaftsverpflichtungen

Öffentliche Beurkundung

z.B. Grundstückkauf, Ehevertrag, Erbvertrag, Bürgschaftserklärung

Notarielle Beglaubigung

Echtheitsbestätigung durch Notar

Eintrag in ein öffentliches Register

Z. B. bei Erwerb eines Grundstücks oder bei der Gründung einer jur. Person

Welche öffentliche Register gibt es?

Grundbuch, Betreibungsregister, Zivilstandsregister, Handelsregister, Zentralstrafregister, Eigentumsvorbehaltsregister

Rechtsfolge eines Formmangels?

Nichtigkeit des Vertrages: Ausser bei absichtl. Erfüllung

OR Art. 19

Die Vertragfreiheit

OR Art. 20

Beschränkung der Vertragsfreiheit, nichtige Verträge

OR Art. 21 ff.

Verträge, die angefochten werden können

OR Art. 24

Wann ist ein Irrtum wesentlich?

OR Art. 31

Anfechtungsfrist

OR Art. 9 + OR Art. 40

Widerruf von abgeschlossenen Verträgen/Ausnahme Haustürgeschäft (OR Art. 40)

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