Eingriffsrecht

Tatbestandstefinitionen& Infos zum Schema

Tatbestandstefinitionen& Infos zum Schema


Viona Lugt
Diese Karteikarten bieten einen grundlegenden Überblick über das Eingriffsrecht und behandelt Themen wie Maßnahmen der Polizei, Straftaten, und behördliche Eingriffe. Sie erläutern Begriffe wie Durchsuchung, Sicherstellung und Identitätsfeststellung, sowie die Rolle der Polizei bei der Gefahrenabwehr. Diese Karteikarten sind ideal für Studierende und Berufseinsteiger im Rechtsbereich, die sich mit den Grundlagen des Eingriffsrechts vertraut machen möchten.
Karten
53
Lernende
5
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Grundschule
Erstellt / Aktualisiert
15.03.2013 / 08.02.2018

Lernkarten

Wohnungsverweisung

Aufforderung einer Person, eine Wohnung für eine bestimmte Frist zu verlassen

Sache von bedeutendem Wert

ab ca.500 Euro Wert

Gefahrenabwehr

im Sinne des §1 (1) PolG NRW --> Gefahr muss vorliegen

erhebliche Schwierigkeiten

wenn z.B. Stärke der Beamten, Ausrüstung, oder Zahl nicht ausreichend sind

sich der Obhut des Sorgeberechtigten entziehen

Absicht, für längere Zeit oder auf Dauer nicht zurückzukehren & wenn Aufenthalt unbekannt ist

verhindern

bewirken, dass etwas nicht geschieht oder, dass jemand etwas nicht tun kann

freie Willensbestimmung

wenn Person nicht in der Lage ist einen Willensentschluss zu fassen oder aber nicht mehr zu handeln vermag (Ohnmacht,Schock, Alkoholeinfluss...)

unmittelbar bevorstehende Begehung

Zustand, indem etwas dabei ist zu geschehen

minderjährig

18.Lebensjahr noch nicht vollendet

Maßnahme einer Behörde

jedes zweckgerichtete Handeln mit Erklärungscharakter einer Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verhaltung übernimmt)

Polizei

im Sinne der Bestimmung die KPB nach §2 POG NW-->trifft notwendige Maßnahmen

von einem Ort

Treffpunkt& genauer Zeitpunkt

erheblich

mehr als nur unerheblich

Polizeigesetz

aufgrund dieses Gesetzes ist die Polizei ermächtigt ihre Maßnahmen durchzuführen

Tatsachen

Fakten

Fahrzeug

ist jedes Fortbewegungsmittel, was am Boden geführt wird und nicht an Schienen gebunden ist

Amitswalterprinzip (in der örtlichen Zuständigkeit bei Polizeibehörde)

Polizeibehörde als juristische Person kann selbst nicht handeln. Dies tun ihre bediensteten Beamten für sie. Diese handeln als natürliche Person für eine Behörde& die Maßnahmen der Bediensteten werden daher der Behörde zugerechnet

(konkrete) Gefahr

liegt vor, wenn ein SV gegeben ist, bei dem im Einzelfall die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass ein Schaden für die öffentliche Sicherheit& Ordnung in absehbarer Zeit eintritt

Owi von erheblicher Bedeutunge

Verstöße gegen Umweltschutzbedingungen (Lärmbelästigung..)

(Feststellung der ) Identität

Erfassen aller persönlichen Daten

öffentliche Sicherheit & Ordnung

Sicherheitsgüter des Einzelnen (-->Grundrechte) und der Allgemeinheit (-->Bestand des Staates, Funktionsfähigkeit staatlicher Organe, Warung staatsbürgerlicher Rechte)

Gebiet des öffentlichen Rechts

wenn sich die polizeilichen Maßnahmen auf ein Gesetz stützt dem der Bürger unterworfen ist

Person

Mensch

jederzeit

immer

Außenwirkung

wenn in den Rechtskreis einer externen Person eingegriffen wird --> nicht in der Polizeibehörde angehörig

Straftäter

Personen, die rechtskräftig verurteilt sind& die Vollstreckung des Urteils möglich ist

notwendige Maßnahmen

Maßnahme, die aus mehreren die mildeste darstellt

Gefahr im Vollzug

wenn die eingreifende Behörde nicht rechtzeitig eingriefen kann oder nicht die Mittel besitzt

Gebiet der Strafrechtspflege

bezieht sich auf das StGB& die StPO-->förmliches Gesetz, da vom Gericht bestimmt-->Landesgesetz

Einzelfallregelung

wenn ein in sich geschlossener SV geregelt wird

Beweismittel

Gegenstände, die der Wahrheitsfindung dienen& Rückschlüsse auf Täter, Tathergang.. zulassen

Beschlagnahme einer Sache

Gegenteil von Sicherstellung

Sicherstellung

Inverwahrungnahme einer Sache, die sich nicht im Gewahrsam einer Person befindet oder von der Person freiwillig herausgegegeben wird

andere Person

nicht Tatverdächtiger oder Beschuldigter

Verdächtiger

Anhaltspunkte sprechen dafür, dass er eine Straftat begangen hat--> Anfangsverdacht

Beschuldigter

ist der, gegen den (aufgrund erhöhter Verdachtsmerkmale) konkret mit dem Ziel der Anzeigeerstattung ermittelt wird.--> Tatsachen liegen vor , die es wahrscheinlich machen, dass Person die Straftat begangen hat

sicherstellen

in behördlichem Auftrag beschlagnahmen

hilflose Lage

Situation, in der sich die Person nicht selbst helfen kann & auf die Hilfe anderer angewiesen ist

vorübergehend

nicht länger als 24 Stunden

mitführen

Sachen befinden sich am Körper oder in der Kleidung

Lernen