Einführung ins OR
Einführung ins OR, Verwaltungsschule Schwyz
Einführung ins OR, Verwaltungsschule Schwyz
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Cartes-fiches
Rechtsquellen
1. Gesetztes Recht
2. Gewohnheitsrecht
3. Richterrecht
Gliederung
Privatrecht und Öffentliches Recht
Territorium und Hierarchi
Territorium: Innerstaatliches Recht
Hierarchie: Bundesrecht (Derogatorische Kraft des Bundesrechts)
Was ist materielles Recht?
Sachnormen, z.B. Strafrech, wie man sich verhalten muss
Was ist formelles Recht?
Verfahrensrecht, z.B. Zivlprozessrecht, Strafprozessrecht
- Zwingendes Recht
- Relatives Recht
- Dispositives Recht
- Müssen eingehalten werden, z.B. Formvorschriften
- Nur zugunsten einer Partei abänderbar
- Gilt nur, wenn nichts anderes vereinbart
Aufbau einer Rechtsregel > Subsumtion
Die 4 Schritte der Rechtsanwendung
1. Ermittlung des konkreten Sachverhalts = Was ist passiert? Wer sind Parteien? Welche Interessen?
2. Ermittlung des gesetzlichen Tatbestandes und der Rechtsfolge
3. Anwendung der gesetzlichen Lösung = Sind Tatbestandsmerkmale erfüllt=
4. Schlussfolgerung = Rechtsfolge
Die Obligation
Rechtsverhältnis zwischen zwei Personen
- Anspruch
- Verbindlichkeit
- Schuldpflicht
- Forderung
- Verpflichtung
Schuld / Sachleistung
- Stückschuld (Speziesschuld)
- Galtungsschuld (Genuss-Schuld)
- Begrenzte Gattungsschuld (z.B. 100l Wein eines best. Fasses)
Schuldhaftung
- Realhaftung
- Individualhaftung
- Werthaftung
- Vollhaftung
Schadenersatzpflicht / Mängelhaftung
Vollkommene Obligation
Gerichtlich duchsetzbar
Unvollkommene Obligation
- Naturalobligation (ohne Klagbarkeit, z.B. Wette, Ehrenschuld)
- Sittliche Pflicht (z.B: Verwandtenunterstützung)
- Einredebelastete Forderung
Gefälligkeitsverhältnis
- Unverbindliche Leistungszusage
- Kein vertraglicher Verpflichtungswille
- Bsp. Katze füttern während Ferien
- Gesetzlich: z.B. Schenkung