Einführung ins OR

Einführung ins OR, Verwaltungsschule Schwyz

Einführung ins OR, Verwaltungsschule Schwyz


Oli Kop
Karten
13
Lernende
0
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Andere
Erstellt / Aktualisiert
27.05.2014 / 27.05.2014

Lernkarten

Rechtsquellen

1. Gesetztes Recht

2. Gewohnheitsrecht

3. Richterrecht

Gliederung

Privatrecht und Öffentliches Recht

Territorium und Hierarchi

Territorium: Innerstaatliches Recht

Hierarchie: Bundesrecht (Derogatorische Kraft des Bundesrechts)

Was ist materielles Recht?

Sachnormen, z.B. Strafrech, wie man sich verhalten muss

Was ist formelles Recht?

Verfahrensrecht, z.B. Zivlprozessrecht, Strafprozessrecht

- Zwingendes Recht

- Relatives Recht

- Dispositives Recht

- Müssen eingehalten werden, z.B. Formvorschriften

- Nur zugunsten einer Partei abänderbar

- Gilt nur, wenn nichts anderes vereinbart

Aufbau einer Rechtsregel > Subsumtion

Die 4 Schritte der Rechtsanwendung

1. Ermittlung des konkreten Sachverhalts = Was ist passiert? Wer sind Parteien? Welche Interessen?

2. Ermittlung des gesetzlichen Tatbestandes und der Rechtsfolge

3. Anwendung der gesetzlichen Lösung = Sind Tatbestandsmerkmale erfüllt=

4. Schlussfolgerung = Rechtsfolge

Die Obligation

Rechtsverhältnis zwischen zwei Personen

- Anspruch

- Verbindlichkeit

- Schuldpflicht

- Forderung

- Verpflichtung

Schuld / Sachleistung

- Stückschuld (Speziesschuld)

- Galtungsschuld (Genuss-Schuld)

- Begrenzte Gattungsschuld (z.B. 100l Wein eines best. Fasses)

Schuldhaftung

- Realhaftung

- Individualhaftung

- Werthaftung

- Vollhaftung

Schadenersatzpflicht / Mängelhaftung

Vollkommene Obligation

Gerichtlich duchsetzbar

Unvollkommene Obligation

- Naturalobligation (ohne Klagbarkeit, z.B. Wette, Ehrenschuld)

- Sittliche Pflicht (z.B: Verwandtenunterstützung)

- Einredebelastete Forderung

Gefälligkeitsverhältnis

- Unverbindliche Leistungszusage

- Kein vertraglicher Verpflichtungswille

- Bsp. Katze füttern während Ferien

- Gesetzlich: z.B. Schenkung

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