Einführung BGB AT
Definitionen
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Flashcards
Was versteht man unter Sitte ?
Bräuche und Gewohnheiten einer Gesellschaft
Was haben Recht und Sitte gemeinsam?
Recht und Sitte stellen Regeln auf, die ein Bestimmtes äußeres Verhalten verlangen.
Worin unterscheiden sich Recht und Sitte?
- Recht und Sitte unterscheiden sich in der Sanktion für ein Vergehen ( Zuwiderhandlung )
- rechtliche Gebote u. Verbote kann durch den staatlichen Zwang durchgesetzt werden.
- Beachtung von Bräuchen kann nicht durch den Staat durchgesetzt werden.
Was versteht man unter Sittlichkeit?
- Sollenvorschrifen
- moralische Verpflichtung (Gewissen des einzelnen Menschen )
Worin unterscheiden sich Recht und Sittlichkeit ?
- Unterscheiden sich in ihren Zielen
- Das Recht ist mit staatlicher Hilfe durchsetztbar.
- Recht bezweckt ein erträgliches zusammenleben der Menschen.
- Sittlichkeit verfolgt die Idee von der Verwirklichung des Guten.
Beispiel: Die Lüge ist unmoralisch und kann nur unter besonderen Umständen strafrechtlich verfolgt werden ( Meineid § 154 StGB )
Merke: Der bloße Gedanke kann unsittlich sein ( jmd. zu töten, zu klauen usw. ). Rechtlich bedeutsam wird es erst , wenn die Tat folgt ( Totschlag, Diebstahl usw. )
Wie entstehen Rechtsnormen (Rechtssätze)?
- Rechtsnormen werden von den Organen einer Gesellschaft ausdrücklich gesetzt ( gesetztes Recht )
- oder stillschweigend geübt ( Gewohnheitsrecht )
In welcher Form kann das gesetzte Recht aufgestellt werden?
- Gesetzten
- Rechtsverodnungen
- autonome Satzungen
Wer schafft ein Gesetz ?
Der Gesetzgeber !
( in einer Demokratie = Volksvertretung )
Was enthalten in der Regel alle Gesetze ?
- Gesetze enthalten Rechtsnormen
Wann liegen Rechtsnormen vor ?
- Wenn das Gesetz für einen bestimmten Lebensbereich für unbestimmt viele Personen und Fälle regelt.
Merke: Gesetze im materiellen Sinn !!!
Wie nennt man Gesetze die keine Rechtsnormen aufzeigen?
- Gesetze im formellen Sinn.
- Rechte und Pflichten für den Bürger entstehen nicht.
Was regelt das Zivilrecht und wie grenzt es sich zum öffentlichen Recht ab?
- Das Zivilrecht regelt die Beziehungen zw. gleichgestellten Mitgliedern einer Gemeinschaft. (Bürger = Bürger)
- Das öffentliche Recht regelt meist die Über und Unterordnungsverhältnisse (Staat = Staat, Bürger)
Was ist das bürgerliche Recht?
- Das bürgerliche Recht ist der Teil des Privatrechts, welches für jedermann gilt.
- Grundlage des Privatrechts
- Aus dem Privatrecht haben sich die einzelnen Gebiete des Sonderprivatsrecht ergeben.
Welche Rechtsgebiete beinhaltet das Sonderprivatrecht ?
- Handelsrecht (Sonderprivatrecht für Kaufleute)
- Immaterialgüterrecht (Regelt die Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte)
- Wirtschaftsrecht ( Sonderprivatrecht für die gewerbliche Wirtschaft und mit dem Handelsrecht verwandt)
- Arbeitsrecht ( Sonderprivatrecht für unselbstständige Arbeitnehmer )
Was ist Recht ?
Regeln für das menschliche Zusammenlben, die mit Hilfe staatlichen Zwangs durchsetzbar sind.
Was versteht man unter Rechtsanwendung ?
- Anwendung gesetzlicher Bestimmungen auf einen Lebensvorgang
- Gesetze enthalten einen abstrakten Tatbestand und ordnen eine Rechtsfolge an
- Bei der Rechtsanwenung prüft man , ob ein Lebenssachverhalt, den gesetzlichen Tatbestand erfüllt.
- Wird der o.g. Punkt erfüllt, dann greift die im Gesetz genannte Rechtsfolge ein.
Was versteht man unter Gesetzesauslegung ?
Die Ermittlung des rechtlich maßgebend Sinnes des Gesetztes