Definitionen


Jan W_
Diese Lernkarten bieten eine Einführung in das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) und richtet sich an Studierende. Sie behandeln zentrale Begriffe wie Recht, Gesetz, Sittlichkeit und deren Unterschiede, sowie die Entstehung und Anwendung von Rechtsnormen. Die Karteikarten erklären auch das Sonderprivatrecht und dessen Teilgebiete wie Handelsrecht, Immaterialgüterrecht und Arbeitsrecht. Sie eignen sich für Jurastudierende, die die Grundlagen des Zivilrechts und die Abgrenzung zum öffentlichen Recht verstehen möchten.
Karten
17
Lernende
3
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
05.11.2013 / 31.12.2014

Lernkarten

Was versteht man unter Sitte ?

 

Bräuche und Gewohnheiten einer Gesellschaft

 

 

 

Was haben Recht und Sitte gemeinsam?

 

Recht und Sitte stellen Regeln auf, die ein Bestimmtes äußeres Verhalten verlangen.

 

Worin unterscheiden sich Recht und Sitte?

 

 

  • Recht und Sitte unterscheiden sich in der Sanktion für ein Vergehen ( Zuwiderhandlung )
  • rechtliche Gebote u. Verbote kann durch den staatlichen Zwang durchgesetzt werden.
  • Beachtung von Bräuchen kann nicht durch den Staat durchgesetzt werden.

 

 

 

Was versteht man unter Sittlichkeit? 

 

  • Sollenvorschrifen
  • moralische Verpflichtung (Gewissen des einzelnen Menschen )
 

Worin unterscheiden sich Recht und Sittlichkeit ?

 

 

  • Unterscheiden sich in ihren Zielen
  • Das Recht ist mit staatlicher Hilfe durchsetztbar. 
  • Recht bezweckt ein erträgliches zusammenleben der Menschen.
  • Sittlichkeit verfolgt die Idee von der Verwirklichung des Guten.

Beispiel:  Die Lüge ist unmoralisch und kann nur unter besonderen Umständen strafrechtlich verfolgt werden ( Meineid § 154 StGB )

Merke: Der bloße Gedanke kann unsittlich sein ( jmd. zu töten, zu klauen usw. ). Rechtlich bedeutsam wird es erst , wenn die Tat folgt ( Totschlag, Diebstahl usw. )

 

 

Wie entstehen Rechtsnormen (Rechtssätze)?

 

  • Rechtsnormen werden von den Organen einer Gesellschaft ausdrücklich gesetzt ( gesetztes Recht )
  • oder stillschweigend geübt ( Gewohnheitsrecht )
 

In welcher Form kann das gesetzte Recht aufgestellt werden?

 

  • Gesetzten 
  • Rechtsverodnungen 
  • autonome Satzungen

Wer schafft ein Gesetz ?

 

 

Der Gesetzgeber !

( in einer Demokratie = Volksvertretung )

 

Was enthalten in der Regel alle Gesetze ?

 

  • Gesetze enthalten Rechtsnormen
 

Wann liegen Rechtsnormen vor ?

 

 

  • Wenn das Gesetz für einen bestimmten Lebensbereich für unbestimmt viele Personen und Fälle regelt. 

Merke:  Gesetze im materiellen Sinn !!!

 

 

Wie nennt man Gesetze die keine Rechtsnormen aufzeigen? 

 

  • Gesetze im formellen Sinn.
  • Rechte und Pflichten für den Bürger entstehen nicht.
 

Was regelt das Zivilrecht und wie grenzt es sich zum öffentlichen Recht ab?

 

 

  • Das Zivilrecht regelt die Beziehungen zw. gleichgestellten Mitgliedern einer Gemeinschaft. (Bürger = Bürger)
  • Das öffentliche Recht regelt meist die Über und Unterordnungsverhältnisse (Staat = Staat, Bürger)

 

 

 

Was ist das bürgerliche Recht? 

 

 

  • Das bürgerliche Recht ist der Teil des Privatrechts, welches für jedermann gilt. 
  • Grundlage des Privatrechts
  • Aus dem Privatrecht haben sich die einzelnen Gebiete des Sonderprivatsrecht ergeben.

 

 

Welche Rechtsgebiete beinhaltet das Sonderprivatrecht ?

 

  • Handelsrecht (Sonderprivatrecht für Kaufleute)
  • Immaterialgüterrecht (Regelt die Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte)
  • Wirtschaftsrecht ( Sonderprivatrecht für die gewerbliche Wirtschaft und mit dem Handelsrecht verwandt)
  • Arbeitsrecht ( Sonderprivatrecht für unselbstständige Arbeitnehmer )
 

Was ist Recht ?

 

Regeln für das menschliche Zusammenlben, die mit Hilfe staatlichen Zwangs durchsetzbar sind.

 

Was versteht man unter Rechtsanwendung ?

 

 

  • Anwendung gesetzlicher Bestimmungen auf einen Lebensvorgang 
  • Gesetze enthalten einen abstrakten Tatbestand und ordnen eine Rechtsfolge an
  • Bei der Rechtsanwenung prüft man , ob ein Lebenssachverhalt, den gesetzlichen Tatbestand erfüllt.
  • Wird der o.g. Punkt erfüllt, dann greift die im Gesetz genannte Rechtsfolge ein.

 

 

 

Was versteht man unter Gesetzesauslegung ?

 

Die Ermittlung des rechtlich maßgebend Sinnes des Gesetztes

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