Bürgerliches Recht, §6 Das Elöschen von Schuldverhältnissen

WS 2011/12

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Flashcards	12
Language	Deutsch
Category	Micro-Economics
Level	Primary School
Created / Updated	14.01.2012 / 21.09.2017
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Welches sind die wichtigsten Anlässe, die ein Schuldverhältnis zum Erlöschen bringen können?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Erfüllung, Hinterlegung, Aufrechnung.

Was bedeutet Erfüllung?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Das Schuldverhältnis erlischt durch die Erfüllung, wenn die geschuldete Leistung erbracht wird, § 362 BGB.

Was bedeutet Annahme einer Leistung an Erfüllungs Statt?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

In solchen Fällen leistet der Schuldner nicht die geschuldete, sondern eine andere Leistung. Die andere Leistung kann der Gläubiger an Stelle der eigentlichen Leistung annehmen, muss es aber nicht, § 364 BGB.

Was ist die Ersetzungsbefugnis?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Dem Schuldner ist es gestattet, nach seiner Wahl einen Teil der Leistung durch eine andere Leistung zu ersetzen ( typischer Fall bei der Inzahlunggabe eines Fahrzeugs ).

Darf an Stelle des Schuldners auch ein Dritter leisten?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Nach § 267 I BGB ja, wenn der Schuldner nicht höchstpersönlich leisten muss ( z.B. § 613 BGB ).

Darf man früher als vereinbart leisten?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Grundsätzlich darf man das. Allerdings hat insbesondere der Darlehnsgläubiger ein Interesse daran, den geschuldeten Betrag nicht vor Fälligkeit zu erhalten.

Welche Form muss die Quittung haben, die der Schuldner nach der Erfüllung verlangen kann?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Schriftform, § 368 BGB.

In welcher Weise wird eine Zahlung angerechnet, wenn der Schuldner neben der Hauptsumme noch Zinsen und Kosten schuldet?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Erst auf die Kosten, dann auf die Zinsen, zuletzt auf die Hauptsumme, § 367 BGB.

Warum hat der Gesetzgeber beim Verbraucherdarlehn in § 497 III BGB eine von § 367 BGB

abweichende Regelung getroffen?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Grund für die abweichende Regelung ist der Verbraucherschutz: Die Verrechnung auf die Hauptsumme führt dazu, dass keine weiteren Zinsen entstehen.

Welche Voraussetzungen sind für eine erfolgreiche Aufrechnung notwendig?

Keyboard commands:

= turn,

= for-/backward,

= scroll

Aufrechnungslage ( Gegenseitigkeit, Gleichartigkeit, Fälligkeit, Einredefreiheit, Zulässigkeit ) und Aufrechnungserklärung, §§ 387, 388 BGB.

Welche Forderungen kann man praktisch gegeneinander aufrechnen?

Nur Geldforderungen.

Was bewirkt die Aufrechnung?

Die Forderungen erlöschen, § 389 BGB.

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