Brennpunkt (07): Rechtsquellen und Verhaltensregeln

Das öffentliche Recht regelt die Organisation und die Tätigkeit des Staates.

Einteilung des Rechts in zwei grosse Bereiche: Öffentliches Recht und Privatrecht.

Unter «Lehre» verstehen wir Ansichten und Meinungen von Rechtsgelehrten (an Universitäten oder Hochschulen) in Gesetzeskommentaren und Fachzeitschriften.

Von einem Präjudiz sprechen wir, wenn frühere Gerichtsentscheide eine vorentscheidende Wirkung für ähnliche, zukünftige Fälle haben.

Gewohnheitsrecht, d.h. Vorschriften, die für bestimmte Rechtsfragen in unterschiedlichen geografischen Gebieten unterschiedlich festgelegt sind. Beispiel: Rückgabezeitpunkt einer Mietwohnung «vor 12:00 h» oder «bis 18:00 h».

«Gewohnheiten», d.h. Vorschriften, die auch ohne schriftliche Fixierung von den Gerichten anerkannt werden (wird auch als «Übung» oder «Ortsgebrauch» bezeichnet).

Schriftlich festgelegte Gesetze

Grundlagen für die Rechtsprechung:
- Geschriebenes Recht
- Gewohnheitsrecht
- Gerichtsentscheide
- Lehre (= Rechtswissenschaften)

Darunter verstehen wird den Grundsatz, dass alle Menschen gleich behandelt werden sollten, d.h. dass jeder Fall nach den gleichen Regeln entschieden wird. Einem Gericht sollte es aber auch möglich sein, dem Einzelfall Rechnung zu tragen.

Römische Göttin der Gerechtigkeit und des Rechtswesens, Symbol der Gerechtigkeit:

– Verbundenen Augen → Rechtsanwendung unabhängig vom Ansehen der Parteien
– Balkenwaage → sorgfältiges Abwägen der Sachverhalte und einen ausgewogenen Schuldspruch
– Schwert → Symbol für die Strafgewalt

Alle Gesetze zusammen ergeben die Rechtsordnung. (Die in Gesetzen zusammengefassten Regeln für unser Zusammenleben)